Vorgaben zur Planung

Planungsgrundlagen: Die zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stellen hier Rundschreiben, Regelpläne, Einführungserlasse u.a. in aktueller Version als Dokument oder Link zur Verfügung.

Rechtliche Grundlagen
Einführungserlasse / Amtsblätter
Vorgaben und Leitfäden
Ausführungsvorschriften und Rundschreiben

Rechtliche Grundlagen

Mobilitätsgesetz Berlin (MobG BE)
Erstmals hat mit dem Mobilitätsgesetz ein deutsches Bundesland den Vorrang des Umweltverbundes aus öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Fuß- und Radverkehr festgeschrieben.

Straßenverkehrsordnung (StVO)
Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ist eine Rechtsverordnung, die Regeln für sämtliche Teilnehmer am Straßenverkehr auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen festlegt.

Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 95)

Diese Richtlinien gelten für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an und auf Straßen. Sie unterscheiden nach den Anwendungsbereichen innerörtliche Straßen (Teil B), Landstraßen (Teil C) und Autobahnen (Teil D).

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Einführungserlasse / Amtsblätter¹

Die genannten Einführungserlasse können in den Amtsblättern für Berlin gefunden werden:

Amtsblatt für Berlin (Landesverwaltungsamt Berlin)

Titel

Amtsblatt für Berlin
Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 10)

61. Jahrgang Nr. 48
Ausgegeben zu Berlin am 28. Oktober 2011
Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06)

58. Jahrgang Nr. 3
Ausgegeben zu Berlin am 18. Januar 2008
Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten (RiStWag)

68. Jahrgang Nr. 19
Ausgegeben zu Berlin am 11. Mai 2018
Technische Lieferbedingungen für Asphaltmischgut für den Bau von Verkehrsflächenbefestigungen

68. Jahrgang Nr. 19
Ausgegeben zu Berlin am 11. Mai 2018
Technische Lieferbedingungen für Baustoffe und Baustoffgemische für Tragschichten mit hydraulischen Bindemitteln und Fahrbahndecken aus Beton StB 07, Ausgabe 2007

65. Jahrgang Nr. 30
Ausgegeben zu Berlin am 24. Juli 2015
Technische Lieferbedingungen für Markierungsmaterialien, Ausgabe 2006

68. Jahrgang Nr. 43
Ausgegeben zu Berlin am 26. Oktober 2018
Technische Lieferbedingungen für den Bau von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau 04, Fassung 2007

69. Jahrgang Nr. 21
Ausgegeben zu Berlin am 17. Mai 2019
Bau von Verkehrsflächenbefestigungen aus Asphalt, Ausgabe 2007, Fassung 2013

69. Jahrgang Nr. 21
Ausgegeben zu Berlin am 17. Mai 2019
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Tragschichten mit hydraulischen Bindemitteln und Fahrbahndecken aus Beton StB 07, Ausgabe 2007

65. Jahrgang Nr. 30
Ausgegeben zu Berlin am 24. Juli 2015
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Markierungen auf Straßen

68. Jahrgang Nr. 19
Ausgegeben zu Berlin am 11. Mai 2018
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien zur Herstellung von Pflasterdecken, Plattenbelägen und Einfassungen, Ausgabe 2006

69. Jahrgang Nr. 21
Ausgegeben zu Berlin am 17. Mai 2019
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau 04, Fassung 2007

69. Jahrgang Nr. 21
Ausgegeben zu Berlin am 17. Mai 2019

¹ Amtsblatt für Berlin (Landesverwaltungsamt Berlin)

Hinweis zum Amtsblatt für Berlin: in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und dem Berliner Beauftragten für Datenschutz dürfen aus Datenschutzgründen lediglich die aktuelle und die letzten 5 Ausgaben des Amtsblattes für Berlin im Internet dauerhaft zur Verfügung gestellt werden.

Einzelausgaben können aber gern per E-Mail angefragt werden.
Intranet-Nutzenden steht das Amtsblatt-Archiv zur Verfügung:
- Amtsblatt-Archiv (Intranet)