Formulare im Bereich Mobilität/Verkehr

• Sondernutzung des öffentlichen Straßenlands
• Verkehrsrechtliche Anordnungen
• Umweltzone – Stufe 2
• Parkraumbewirtschaftung
• Luftverkehr: Bauvorhaben / Kräne
• Kampfmittel

• Antrag auf Baustelleneinrichtungsflächen nach § 11 (3) Berliner Straßengesetz

Erläuterung: Mit diesem Formular können Sie Sondernutzungserlaubnisse für Flächen zur Einrichtung von Baustellen beantragen. Es muss sich dabei um Flächen des öffentlichen Straßenlandes handeln, auf die Sie zur Durchführung Ihrer baulichen Maßnahme angewiesen sind.

Bitte beachten Sie, dass nur der Bauherr den Antrag stellen darf! (§ 11 Abs. 11 des Berliner Straßengesetzes).

Die ausführende Firma kann unter Vorlage einer Vollmacht des Bauherrn die Erlaubnis beantragen. Sie erhält den Bescheid übersandt, wenn sie vom Bauherrn entsprechend zum Empfang der Sondernutzungserlaubnis legitimiert worden ist. Andernfalls wird der Bescheid ausschließlich an den Sondernutzer (Bauherrn) übersandt.

• Weitere Informationen

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• Antrag auf Sondernutzungen oder Provisorische Gehwegüberfahrt nach § 11 bzw. § 9 (4) des Berliner Straßengesetzes

Erläuterung: Mit diesem Formular können Sie temporäre oder dauerhafte Sondernutzungserlaubnisse für solche Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlands beantragen, die keine Inanspruchnahmen von Verkehrsflächen zur Einrichtung von Baustellen betreffen. (z.B. Apotheken- und Fahnenmaste, Fundamente, Betonsockel, Großflächenwerbeanlagen, Erker, Balkone, etc. oder Baugerüste, Kranschwenkbereiche, temporäre Freileitungen, Lichterketten, Ausschmückungen oder Beflaggungen etc.)

• Weitere Informationen

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• Antrag auf Ausnahmegenehmigungen nach § 46 (1) StVO / § 13 BerlStrG für das Aufstellen von Infoständen, das Aufstellen von Großwerbetafeln für Wahlen, das Herausstellen von Stehtischen, Tischen und Stühlen, Waren oder sonstigen Gegenständen, für die Materiallagerung und für den Straßenhandel

Mit diesem online ausfüllbaren Formular können Sie Ausnahmegenehmigungen beantragen, für die Sie öffentliches Straßenland in Anspruch nehmen möchten.

• Weitere Informationen

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• Antrag auf Verkehrseinschränkungen aufgrund von Arbeitsstellen

Mit diesem Formular können Unternehmen für Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, bei den Berliner Straßenverkehrsbehörden die Anordnung einer Arbeitsstelle nach § 45 Abs. 6) StVO beantragen.

• Weitere Informationen

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• Feinstaubplakette

• Informationen zur Umweltzone Berlin

• Handwerkerparkausweis

• Weitere Informationen

Hinweis: Anträge sind fristgerecht zu stellen: Bei Kränen/Bauhilfsmitteln ist mit einer Regelbearbeitungszeit von vier und einer Mindestbearbeitungszeit von zwei Wochen zu rechnen. Bauvorhaben können deutlich längere Vorlaufzeiten erfordern.

Rechtsverbindliche Antragstellung nur schriftlich in Briefform oder per Fax
E-Mail: luftfahrthindernisse@senuvk.berlin.de

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Seit 1. August 2006 werden die Aufgaben für die Bereiche

• Zuverlässigkeitsüberprüfungen
• Erlaubnisse und Berechtigungen für Luftfahrer
• Erlaubnisse für die besondere Benutzung des Luftraums

bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin – Brandenburg (LuBB) wahrgenommen, die organisatorisch als Abteilung dem Brandenburger Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) angegliedert ist und ihren Sitz am Flughafen Schönefeld hat.

Die Aufgaben der Obersten Luftfahrtbehörde Berlins sowie die Fachaufsicht über die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg verbleiben jedoch bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz.

Informationen, Formulare, Ansprechpartner:

• Startseite der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg – LuBB
• LuBB-Ansprechpersonen

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