Service: Bauabfall

Die Vollzugshinweise setzen die Regelungen der Abfallverzeichnisverordnung [AVV] zur Einstufung als gefährlicher oder nicht gefährlicher Abfall um. Diese Regelungen sind auch für die Einstufung von mineralischen Abfällen maßgeblich. Die ErsatzbaustoffV ist zusätzlich für die dort geregelten mineralischen Ersatzbaustoffe bei der Verwertung zu beachten.

Hinweis: Die Merkblätter wurden mit Stand 03/2026 im Wesentlichen redaktionell angepasst. Eine geringfügige Ergänzung wurde in Merkblatt 3 (Aufnahme eines Abfallschlüssels für Rippen-Heizkörper mit asbesthaltigen Dichtungen, s. Seite 8 oben) bzw. in Merkblatt 4 (Erläuterungen zur Probenahme von Gleisschotter) vorgenommen.

Nachfolgende Merkblätter zur Entsorgung von Bauabfällen sowie der im Land Berlin geltende Leitfaden zur Probenahme und Untersuchung von mineralischen Abfällen im Hoch- und Tiefbau werden bereitgestellt:

Seit dem Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV) am 01.08.2023 gelten bundeseinheitliche Regelungen für die Herstellung, Untersuchung und den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen (MEB). Im Bestreben eines bundeseinheitlichen Vollzugs erfolgt die Umsetzung in Berlin in Anlehnung an den durch die Bund/ Länder Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) veröffentlichten Fragen- und Antwort-Katalog (FAQ).

Die aktuelle FAQ-Version ist unter Publikationen / Informationen – Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) abrufbar.

Gemäß § 22 ErsatzbaustoffV gelten unter bestimmten Bedingungen Anzeigepflichten für den Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe (MEB).

Bis zur Verfügbarkeit eines neuen bundesweiten, digitalen Ersatzbaustoffkatasters ist der vorgesehene Einbau der Abfallbehörde als katasterführende Behörde vier Wochen vor Beginn des Einbaus elektronisch mittels Voranzeige anzuzeigen. Die tatsächlich eingebauten Mengen und Materialklassen der verwendeten Ersatzbaustoffe sind innerhalb von zwei Wochen nach Abschluss der Baumaßnahmen mittels Abschlussanzeige mitzuteilen.

Um eine einheitliche Datenstruktur zu gewährleisten, sollen Verwender für die Erstellung der Anzeigen nach § 22 ErsatzbaustoffV die hier bereitgestellten Formulare im Excel-Format verwenden. Das ausgefüllte Formular ist anschließend der katasterführenden Behörde schriftlich oder digital zu übermitteln. Die Formulare wurden vom Land Nordrhein-Westfalen bereitgestellt.

Zur Einreichung von Unterlagen dieser Art an die Abfallbehörde nutzen Sie bitte das unten angegebene E-Mail-Postfach.

Alternativ zur Verwendung der Excel-Formate bietet die Abfallbehörde Berlin im Rahmen eines Pilotprojekts als digitale Lösung die Nutzung über den Provider ZEDAL an. ZEDAL-Teilnehmende können die Anzeigen innerhalb der ZEDAL-internen Kommunikation direkt an die katasterführende Behörde übermitteln.

ZEDAL-Behördenadresse: 007357@21

Seit Inkrafttreten der ErsatzbaustoffV besteht für Betreiber von Recycling-Anlagen für mineralische Abfälle durch die erfolgte Ablösung der Technischen Regeln der LAGA in vielen Fällen durch nicht vergleichbare Elutions-Verfahren eine Diskrepanz zwischen im Genehmigungsbescheid für Inputmaterial festgelegten LAGA-Werten (10:1 Eluat) und den nach Anlage V Tab. 1 der Vollzugshinweise bei der Annahme vorzulegenden Deklarationsuntersuchungen (2:1 Eluat).

Die zuständige Immissionsschutzbehörde (SenMVKU, I C) strebt gegebenenfalls erforderliche Anpassungen von Genehmigungsbescheiden an die neuen Anforderungen im Einvernehmen mit dem Anlagenbetreiber an. Um kostenintensive Mehrfachuntersuchungen zu vermeiden, sollte der Anlagenbetreiber bis zur erfolgten Umstellung auf die nachfolgende Gleichwertigkeitstabelle zurückgreifen. Diese ermöglicht einen Abgleich der vor einer beabsichtigten Annahme vorzulegenden Deklarationsuntersuchungen mit den gemäß Anlagengenehmigung bestehenden Anforderungen. Mit der Darstellung der Gleichwertigkeit gemäß nachfolgender Tabelle werden die entsprechenden Materialklassen jeweils einer Zeile als gleichwertig angesehen. Auf die Vorlage zusätzlicher LAGA-Untersuchungen sollte weitestgehend verzichtet werden.

Zur Erfüllung der Anforderungen des § 10 Abs.   Nr. 2 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) als „nicht wassergefährdend“ (nwg) sollte – in Ermangelung einer an die ErsatzbaustoffV angepassten AwSV – die nachfolgende „Vollzugshilfe zur Umsetzung von § 10 Abs. 1 AwSW in Bezug auf die ErsatzbaustoffV“ der Wasserbehörde Anwendung finden. Bei Vorlage von Deklarationsuntersuchungen gemäß der im Land Berlin geltenden Vollzugshinweise kann so bei Einhaltung der auf S. 2/3 der Vollzugshilfe formulierten Anforderungen für Recycling-Baustoffe der Nachweis „nicht wassergefährdend“ (ehemals Z 1.1. nach LAGA) erbracht werden.

Im Regelungsbereich der ErsatzbaustoffV handelt es sich bei den Parametern pH-Wert und eLF um „Stoffspezifische Orientierungswerte“ (vgl. Anlage 1 Tab. 1 Fußnote 1+2 bzw. Tab. 3 Fußnote 4) und nicht um Grenzwerte, so dass diese Parameter bei der Festlegung einer Materialklasse auch bei Bodenmaterial bzw. Baggergut mit bis zu zehn Volumenprozent mineralischer Fremdbestandteile (BM und BG) keine Berücksichtigung finden. Daraus erfolgt keine Umstufung der Materialklasse gemäß ErsatzbaustoffV.