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Klimaschutzrat Berlin
Die Klimaschutzsenatorin Regine Günther hat am 21.09.2017 den neu berufenen Klimaschutzrat anlässlich der konstituierenden Sitzung vorgestellt. Die 10 Mitglieder sind ausgewiesene Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und Wirtschaft sowie von Verbänden. Weiterhin nehmen regelmäßig Vertreter der zuständigen Senatsverwaltungen Berlins und der Landesregierung Brandenburgs als Gäste an den Sitzungen teil.
Grundlage für die Einrichtung des neuen Gremiums ist eine entsprechende Verpflichtung des Senats in dem am 6. April 2016 in Kraft getretenen Berliner Energiewendegesetzes. Danach soll der Klimaschutzrat als unabhängiges Gremium den Berliner Senat und das Abgeordnetenhaus auf dem Gebiet der Klimaschutz- und Energiepolitik umfassend beraten. Dieser soll auf die Einhaltung der Klimaschutzziele und die Umsetzung und Fortschreibung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms achten.
Ziel soll es sein, zu bestimmten politischen Initiativen und den Lösungsvorschlägen der Verwaltung bereits frühzeitig ein Meinungsbild zu erhalten. Der Klimaschutzrat soll auch als Vermittler zwischen Stadtgesellschaft und Verwaltung fungieren, um das Thema Klimaschutz stärker in der Öffentlichkeit zu verankern. Dadurch wird eine wissenschaftliche Absicherung der Berliner Klimaschutzpolitik gewährleistet und gleichzeitig Akzeptanz geschaffen.
Die Inanspruchnahme externen unabhängigen Sachverstandes in klimaschutzpolitischen Fragen durch den Berliner Senat hat bereits Tradition. Ein auf Grundlage des früheren Berliner Energieeinspargesetzes von 1990 eingesetzter Energiebeirat und später umbenannte Klimaschutzrat tagte bis Ende 2014. Mit dem Berliner Energiewendegesetz wurde nun eine neue gesetzliche Grundlage und Handlungsauftrag geschaffen.
Ein wichtiges Ziel der Berliner Energie- und Klimaschutzpolitik ist die stärkere Nutzung von Erneuerbaren Energien für die Wärmeversorgung von Gebäuden, die für ca. 50% der CO2- Emissionen des Landes verantwortlich sind.
Unter den Erneuerbaren Energien nimmt im Land Berlin die Geothermie derzeit eher eine untergeordnete Rolle ein, gleichwohl kann sie auch ihren Beitrag zu einer CO2-armen Energieversorgung leisten.
Der Klimaschutzrat hat sich im vergangenen Jahr vertieft mit dieser Thematik auseinandergesetzt und eine eigenständige Arbeitsgruppe eingerichtet. An dieser Arbeitsgruppe nahmen Mitglieder des Rates, fachliche Vertreter*innen einzelner Mitglieder sowie Expert*innen teil. Das Positionspapier wurde in mehreren Sitzungen des Klimaschutzrates diskutiert und im August 2020 angenommen.
Der Berliner Klimaschutzrat hat ein Positionspapier zum Referentenentwurf des „Gesetzes zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin“ (Berliner MietenWoG) erarbeitet. Darin fordert der Rat, mit dem Gesetz nicht nur den sozialen, sondern auch den ökologischen Zielen und Herausforderungen gerecht zu werden. Im Fazit der Stellungnahme heißt es: „Die energetische Sanierung im Gebäudebestand ist bereits seit Jahren weit unterhalb der dringend notwendigen Dynamik, die zur Erreichung der Klimaschutzziele nötig ist. Mit den aktuell im Mieten-WoG-Entwurf formulierten Regelungen drohen aus Sicht des Klimaschutzrates diesbezüglich weitere Verschlechterungen. Der Klimaschutzrat fordert daher, das Gesetz entsprechend nachzubessern.“
Der Berliner Klimaschutzrat besteht aus zehn Vertretern der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, berät den Berliner Senat und das Berliner Abgeordnetenhaus in Fragen der Energie- und Klimapolitik, achtet auf die Einhaltung der Klimaschutzziele und begleitet die Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms.
Urbane Solarwende in Berlin – Handlungsempfehlungen
Der Klimaschutzrat hat sich im vergangenen Jahr in seinem ersten Schwerpunktthema mit der urbanen Solarwende vertieft auseinandergesetzt. Die Solarenergie ist der große Hoffnungsträger unter den erneuerbaren Energien in der Stadt und birgt viele Chancen. Um das Potenzial von 25 bis 30 Prozent Solarstrom bis 2050 zu heben, sind jedoch noch viele Hürden aus dem Weg zu räumen und Anreize zu setzen – und dies bei zum Teil unzureichenden nationalen Rahmenbedingungen.
Zur vertieften Bearbeitung des Themas wurde eine eigenständige Arbeitsgruppe eingerichtet, an der Mitglieder des Rates, fachliche Stellvertreter einzelner Mitglieder sowie weitere Gäste (u.a. aus zuständigen Senatsverwaltungen) sowie geladene Experten und Expertinnen teilgenommen haben. In mehreren Sitzungen wurde ein Positionspapier erarbeitet, das im Anschluss vom gesamten Klimaschutzrat im Plenum diskutiert und mit leichten Änderungen angenommen wurde. Dieses Positionspapier enthält Empfehlungen für eine urbane Solarwende in Berlin, die sich an die Bundesregierung, an das Land Berlin und an die Berliner Solar-Community richten. Es wurde am 03.12.2018 von Prof. Bernd Hirschl, einem der Sprecher des Klimaschutzrates, auf einer ersten öffentlichen Dialogveranstaltung zur Erstellung des „Masterplans Solarcity“ vorgestellt und dem für den Prozess zuständigen Berliner Staatssekretär Christian Rickerts (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe) übergeben. Die Erstellung des Masterplans Solarcity ist ein zentrales Maßnahmenbündel des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms.
Der Klimaschutzrat hat im Jahr 2018 eine Arbeitsgruppe zum Thema „Soziale und baukulturelle Verträglichkeit von energetischen Sanierungen“ eingerichtet. An der Arbeitsgruppe wirkten Mitglieder des Klimaschutzrates, fachliche Stellvertreter einzelner Mitglieder sowie geladene Experten mit. Im Rahmen der Arbeitsgruppe wurde ein Thesenpapier erarbeitet. Dieses nimmt, aufbauend auf einer Analyse der Ausgangssituation der Berliner Klimaschutzpolitik, vorderdringliche Aspekte für die Umsetzung der Klimaschutzziele im Gebäudebestand in den Blick. Das Papier enthält Empfehlungen, die sich vorrangig an die Bundesregierung, das Land Berlin, die Berliner Gebäudeeigentümer sowie das Handwerk richten. Schwerpunkte bilden die Sozialverträglichkeit energetischer Sanierungsmaßnahmen, Anreize für kleinere Privateigentümer, die Quartiersorientierung der energetischen Gebäudesanierung sowie Ansätze zur CO2-Bepreisung.
Das vom Klimaschutzrat vorgelegte Thesenpapier dient als Richtschnur für weitere Diskussionen und Aktivitäten des Klimaschutzrats mit dem Berliner Senat und den Senatsverwaltungen.
Berliner Klimaschutzrat empfiehlt: Klimaschutz als ganzheitliche Aufgabe durch gesamten Senat voranbringen, Energie- und Klimaschutzprogramm umgehend beschließen
Heute tagte in Berlin erstmals der neue Klimaschutzrat, der gemäß des Berliner Energiewendegesetzes den Senat und das Abgeordnetenhaus zur Klimaschutz- und Energiepolitik berät. Die neun Mitglieder des unabhängigen Expertengremiums aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft bedanken sich für ihre Berufung und das ihnen entgegengebrachte Vertrauen. Sie alle haben in den letzten Jahren die Entwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) aktiv begleitet und stehen voll hinter dem politischen Ziel, Berlin bis 2050 zu einer klimaneutralen Stadt zu entwickeln. Von daher nehmen sie ihren gesetzlichen Auftrag, auf die Einhaltung der Klimaschutzziele zu achten und die Fortschreibung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms zu begleiten, sehr ernst. In seiner Auftaktsitzung wählte der Rat Dr. Christine Kühnel und Prof. Dr. Bernd Hirschl als Sprecherin und Sprecher.
Der Klimaschutzrat ermunterte gleich zu Beginn seiner Amtsperiode in der Auftaktsitzung den Senat, die Energiewende in allen betroffenen Senatsverwaltungen zu verankern und ganzheitlich anzugehen. Das bedeutet, dass neben der Strom- auch die Wärme- und Verkehrswende aktiv eingeleitet werden müssen. Das Berliner Energiewendegesetz enthält bereits zahlreiche Aufgaben, deren Umsetzung keine Verzögerung erlaubt, um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen. Diesen Handlungsbedarf unterstreichen auch die aktuell noch zu geringen CO2-Reduktionen in Berlin wie auch auf Bundesebene. Die bundesweiten Reduktionsziele für 2020 und 2030 können nur noch erreicht werden, wenn auch urbane Räume und zudem jeder Sektor signifikante Beiträge leisten. Dafür müssen die politischen Entscheider auf allen Ebenen einen geeigneten Rahmen schaffen, der dies ermöglicht. Hierfür ist in Berlin auch die Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms erforderlich. Deshalb empfiehlt der Rat dem Abgeordnetenhaus dieses wichtige Programm möglichst rasch zu beschließen.
Fotomaterial für Presse
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JPG-Dokument (311.4 kB) Bild: Ralf Rühmeier
Mitglieder des Klimaschutzrates (seit 2017)
Dr. Andreas Schnauß
Leiter Grundlagen bei der Vattenfall Wärme Berlin AG
Nachdem Andreas Schnauß ein Studium der Chemie an der Technischen Universität Berlin absolviert hatte, promovierte der Berliner im Bereich technische Chemie. An der Technischen Fachhochschule in Berlin folgte dann ein Aufbaustudium zum Wirtschaftsingenieur. Nach dieser Zeit arbeitete er zunächst vier Jahre als Unternehmensberater bei der Boston Consulting Group. Seit 20 Jahren ist Andreas Schnauß bei der Vattenfall Wärme Berlin AG (früher: Bewag AG). Hier beschäftigt er sich heute mit Energie- und Klimaschutzkonzepten.
Maren Kern
Vorstand Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V.
Nach dem Doppelstudium der Rechtswissenschaft und Architektur war Maren Kern als Rechtsanwältin bei einer renommierten Berliner Kanzlei tätig. Im Oktober 1990 wurde sie Justitiarin beim BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V., 1993 wurde sie zur besonderen Vertreterin des BBU-Vorstandes bestellt. In dieser Funktion begleitete sie die Wohnungsunternehmen in Berlin und den neuen Bundesländern bei der Bewältigung der großen wiedervereinigungsbedingten Herausforderungen. Ende 1998 übernahm sie die Geschäftsführung der BBU-Tochter Domus Consult Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH, deren Auf- und Ausbau sie maßgeblich voranbrachte. Das Unternehmen berät heute sehr erfolgreich Wohnungsunternehmen und Kommunen.
Seit 1. August 2009 ist Maren Kern Vorstand beim BBU. In dieser Position leitet sie den Interessenbereich, der die Bedürfnisse der Mitgliedsunternehmen gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit vertritt. Daneben ist sie u.a. im Vorstand der BBA Akademie der Immobilienwirtschaft Berlin e.V., im Aufsichtsrat der BBT GmbH, sowie Mitglied bei zahlreichen weiteren Organisationen und Gremien.
Luise Neumann-Cosel
Vorstand BürgerEnergie Berlin eG
Luise Neumann-Cosel, Jahrgang 1986, hat Geoökologie in Potsdam und Panama studiert. Sie arbeitete im Berliner Abgeordnetenhaus sowie in mehreren NGOs als wissenschaftliche Mitarbeiterin zum Thema Energie. Neumann-Cosel ist Mitbegründerin und Vorstand der BürgerEnergie Berlin eG und promoviert über das Wachstumsverhalten von Genossenschaften.
Dr.-Ing. Christine Kühnel
Vorsitzende des BUND Berlin
Christine Kühnel hat Wirtschaftsingenieurwesen mit dem Schwerpunkt Elektrotechnik in Kiel studiert und anschließend an der TU Berlin promoviert. Nach einer Zeit am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung und im Projekt Forschungsforum Energiewende bei der Deutschen Akademie für Technikwissenschaften arbeitet sie seit 2017 bei der Deutsche Energie-Agentur (dena).
Seit 2010 engagiert sich Christine Kühnel für Energiewende und Klimaschutz in Berlin. So brachte sie sich 2014-2015 als Mitglied der Enquete-Kommission “Neue Energie für Berlin” ein und war 2016-2017 Sprecherin des Bündnis Berliner Energietisch. In 2017 war Christine Kühnel zudem Mitglied im Beirat der Berliner Stadtwerke. Sie ist Landesvorsitzende des BUND Berlin und Mitglied im Vorstand des Energiewende-Netzwerks Hypatia.
Jörg Simon
Vorstandsvorsitzender Berliner Wasserbetriebe
Jörg Simon ist Vorstandsvorsitzender der Berliner Wasserbetriebe und seit Juni 2014 Vizepräsident des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft. Jörg Simon studierte an der RWTH Aachen und ist Diplom-Ingenieur und Diplom-Wirtschaftsingenieur. Nach seinem Studium begann er seine berufliche Laufbahn beim Energiekonzern Veba im Bereich Energiewirtschaft in Gelsenkirchen. Er wechselte dann als Geschäftsführer zur OEWA Wasser und Abwasser GmbH und wurde später Geschäftsführer von Veolia Deutschland.
Matthias Trunk
Mitglied des Vorstandes der GASAG AG
Matthias Trunk ist seit September 2016 Mitglied des Vorstandes der GASAG AG, wo er für die Bereiche Vertrieb, EDL, IT, Handel und Erneuerbare Energien zuständig ist. Zuvor war Trunk Alleingeschäftsführer der SWN Stadtwerke Neumünster und der Unternehmen des SWN-Konzerns. Der Diplom-Ingenieur der Elektrotechnik begann seinen beruflichen Werdegang als Hauptreferent des VEW-Konzerns, in dem er fünf Jahre tätig war. Danach folgten elf Jahre im Konzern der Stadtwerke Düsseldorf. Dort verantwortete er als Prokurist und Hauptabteilungsleiter die Strategie und Unternehmensentwicklung. In den Jahren 2009 und 2010 war Matthias Trunk zudem Geschäftsführer der Stadtwerke Hilden sowie Geschäftsführer der neu gegründeten Grünwerke, die ebenfalls eine Tochter der Stadtwerke Düsseldorf ist.
Henrik Vagt
Geschäftsführer Wirtschaft & Politik der IHK Berlin
Geschäftsführer Beratung & Service der IHK Berlin
Nach dem Studium der Politikwissenschaften, Volkswirtschaftslehre und Öffentliches Recht in Heidelberg, Aix-en-Provence (Frankreich) und Berlin Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungszentrum für Umweltpolitik der Freien Universität Berlin. Seit 2008 in verschiedenen Funktionen bei der IHK Berlin tätig. Henrik Vagt war von 2011 bis 2018 als Bereichsleiter für die energie- und klimapolitische Arbeit der IHK Berlin verantwortlich. Seit 2018 ist er als Geschäftsführer Wirtschaft & Politik verantwortlich für die Interessenvertretung der Berliner Wirtschaft sowie als Geschäftsführer Beratung & Service für das Servicegeschäft der IHK Berlin.
Prof. Dr. Bernd Hirschl
Leiter Forschungsfeld Nachhaltige Energiewirtschaft und Klimaschutz am Institut für ökologische Wirtschaftsforschung, Berlin sowie Professur und Leiter Fachgebiet Management regionaler Energieversorgungsstrukturen an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg
Prof. Dr. Bernd Hirschl ist seit 2003 Leiter des Forschungsfelds “Nachhaltige Energiewirtschaft und Klimaschutz” am Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) in Berlin, an dem er seit 1998 tätig ist. Seit 2012 ist er ebenso Professor und Leiter des Fachgebiets Management regionaler Energieversorgungsstrukturen an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg.
Bernd Hirschl ist Diplom-Wirtschaftsingenieur und hat hochschulübergreifend an der Technischen Universität Hamburg-Harburg und der Universität Hamburg studiert. Er schloss 2007 seine Promotion am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin mit Auszeichnung zum Thema Erneuerbare Energien-Politik im Mehrebenensystem ab. Seine inhaltlichen Schwerpunkte liegen in der Entwicklung, interdisziplinären Analyse und Nachhaltigkeitsbewertung energie- und klimapolitischer Strategien und Instrumente, transformativer Akteure, Technologien und Dienstleistungen.
Aktuell stehen u.a. Fragestellungen zu Infrastrukturen, Resilienz, Prosumern und regionalökonomischen Wirkungen im Vordergrund. Bernd Hirschl hat vielfältige Leitungserfahrung in interdisziplinären Forschungs- und Beratungsprojekten sowie in der Koordination transdisziplinärer Prozesse. Ein Beispiel ist das wissenschaftliche Vorhaben zur Entwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms, das Prof. Hirschl im Auftrag des Landes Berlin geleitet hat.
Michael Geißler
Geschäftsführer der Berliner Energieagentur GmbH
Nach seinem Studium der Verfahrens- und Umwelttechnik war Michael Geißler zunächst als Projektmanager bei der Bewag AG (heute: Vattenfall Europe) und anschließend als beratender Ingenieur selbstständig tätig. Vor diesem Hintergrund und nach Abschluss eines weiteren Studiums zum Wirtschaftsingenieur übernahm er 1994 mit seinem Eintritt in die Berliner Energieagentur als Prokurist den Aufbau des Bereichs Technik/Projekte. 1997 wurde er vom Aufsichtsrat zum alleinigen Geschäftsführer des Unternehmens bestellt. Michael Geißler ist seit 2000 ehrenamtlicher Generalsekretär des europäischen Netzwerks der Agenturen und Regionen für Energie und Umwelt (FEDARENE) und seit 2001 Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands (eaD). Zudem ist er Mitglied des Beirats der Investitionsbank Berlin (seit 2010) und der Vollversammlung der IHK Berlin (seit 2012), deren Präsidium er von 2014 bis 2017 angehörte. Er war seit 1998 Mitglied des Energiebeirats und von 2007 bis 2014 Mitglied des Klimaschutzrats des Landes Berlin.
Prof. Dr. Barbara Lenz
Direktorin des Berliner Instituts für Verkehrsforschung im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
Seit 2007 ist Barbara Lenz (*1955) Direktorin des Berliner Instituts für Verkehrsforschung im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. Gleichzeitig lehrt sie als Professorin für Verkehrsgeographie an der Humboldt Universität zu Berlin. Am Institut für Verkehrsforschung hat sie nachfrage- und nutzerorientierte Forschung sowohl zum Personen- als auch zum Güterverkehr entwickelt und etabliert. Im Zentrum ihrer eigenen aktuellen Forschungsarbeiten stehen gesellschaftliche und verkehrliche Aspekte des autonomen Fahrens sowie Trends und Ursachen der Verkehrsentwicklung im Personen- und Güterverkehr.
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