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Klimaschutzrat Berlin
Mitglieder des Klimaschutzrates
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Fotomaterial für Presse: Berliner Klimaschutzrat
JPG-Dokument (1.8 MB)
Bild: Ralf Rühmeier
September 2021: Positionspapier des Klimaschutzrates: Resilienz im Fokus, Klimapolitik in Zeiten des Klimawandels

Bild: SenUVK
Starkregen und Überschwemmungen sowie Dürre- und Hitzeperioden sind heute schon spürbare Auswirkungen des Klimawandels auf das Leben der Berlinerinnen und Berliner. Daraus ergeben sich eine Reihe von Herausforderung für die gesamte Stadt: Berlin muss klimareslient werden, also robust mit den Auswirkungen des Klimawandels umgehen können. Wie das gelingen kann, beschreibt der Klimaschutzrat in seinem Positionspapier „Resilienz im Fokus – Klimapolitik in Zeiten des Klimawandels“.
Juni 2021: Diskussionsveranstaltung: Status und Perspektive der Berliner Klimaschutzpolitik
In drei Themenblöcken hat am 09.06.2021 der Berliner Klimaschutzrat mit Vertreter:innen der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien über die größten zukünftigen Herausforderungen beim Klimaschutz diskutiert.
August 2020: Positionspapier des Klimaschutzrates: Nutzung der Geothermie in Berlin - Potenziale, Risiken und Handlungsempfehlungen
Ein wichtiges Ziel der Berliner Energie- und Klimaschutzpolitik ist die stärkere Nutzung von Erneuerbaren Energien für die Wärmeversorgung von Gebäuden, die für ca. 50% der CO2- Emissionen des Landes verantwortlich sind.
Unter den Erneuerbaren Energien nimmt im Land Berlin die Geothermie derzeit eher eine untergeordnete Rolle ein, gleichwohl kann sie auch ihren Beitrag zu einer CO2-armen Energieversorgung leisten.
Der Klimaschutzrat hat sich im vergangenen Jahr vertieft mit dieser Thematik auseinandergesetzt und eine eigenständige Arbeitsgruppe eingerichtet. An dieser Arbeitsgruppe nahmen Mitglieder des Rates, fachliche Vertreter*innen einzelner Mitglieder sowie Expert*innen teil. Das Positionspapier wurde in mehreren Sitzungen des Klimaschutzrates diskutiert und im August 2020 angenommen.
September 2019: Berliner Klimaschutzrat mahnt mehr Klimaschutz im Berliner MietenWoG an
Der Berliner Klimaschutzrat hat ein Positionspapier zum Referentenentwurf des „Gesetzes zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin“ (Berliner MietenWoG) erarbeitet. Darin fordert der Rat, mit dem Gesetz nicht nur den sozialen, sondern auch den ökologischen Zielen und Herausforderungen gerecht zu werden. Im Fazit der Stellungnahme heißt es: „Die energetische Sanierung im Gebäudebestand ist bereits seit Jahren weit unterhalb der dringend notwendigen Dynamik, die zur Erreichung der Klimaschutzziele nötig ist. Mit den aktuell im Mieten-WoG-Entwurf formulierten Regelungen drohen aus Sicht des Klimaschutzrates diesbezüglich weitere Verschlechterungen. Der Klimaschutzrat fordert daher, das Gesetz entsprechend nachzubessern.“
Der Berliner Klimaschutzrat besteht aus zehn Vertretern der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, berät den Berliner Senat und das Berliner Abgeordnetenhaus in Fragen der Energie- und Klimapolitik, achtet auf die Einhaltung der Klimaschutzziele und begleitet die Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms.
November 2018: Positionspapier des Klimaschutzrates: Urbane Solarwende in Berlin - Handlungsempfehlungen
Urbane Solarwende in Berlin – Handlungsempfehlungen
Der Klimaschutzrat hat sich im vergangenen Jahr in seinem ersten Schwerpunktthema mit der urbanen Solarwende vertieft auseinandergesetzt. Die Solarenergie ist der große Hoffnungsträger unter den erneuerbaren Energien in der Stadt und birgt viele Chancen. Um das Potenzial von 25 bis 30 Prozent Solarstrom bis 2050 zu heben, sind jedoch noch viele Hürden aus dem Weg zu räumen und Anreize zu setzen – und dies bei zum Teil unzureichenden nationalen Rahmenbedingungen.
Zur vertieften Bearbeitung des Themas wurde eine eigenständige Arbeitsgruppe eingerichtet, an der Mitglieder des Rates, fachliche Stellvertreter einzelner Mitglieder sowie weitere Gäste (u.a. aus zuständigen Senatsverwaltungen) sowie geladene Experten und Expertinnen teilgenommen haben. In mehreren Sitzungen wurde ein Positionspapier erarbeitet, das im Anschluss vom gesamten Klimaschutzrat im Plenum diskutiert und mit leichten Änderungen angenommen wurde. Dieses Positionspapier enthält Empfehlungen für eine urbane Solarwende in Berlin, die sich an die Bundesregierung, an das Land Berlin und an die Berliner Solar-Community richten. Es wurde am 03.12.2018 von Prof. Bernd Hirschl, einem der Sprecher des Klimaschutzrates, auf einer ersten öffentlichen Dialogveranstaltung zur Erstellung des „Masterplans Solarcity“ vorgestellt und dem für den Prozess zuständigen Berliner Staatssekretär Christian Rickerts (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe) übergeben. Die Erstellung des Masterplans Solarcity ist ein zentrales Maßnahmenbündel des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms.
August 2018: Positionspapier der AG „Soziale und baukulturelle Verträglichkeit von energetischen Sanierungen“ des Klimaschutzrates
Der Klimaschutzrat hat im Jahr 2018 eine Arbeitsgruppe zum Thema „Soziale und baukulturelle Verträglichkeit von energetischen Sanierungen“ eingerichtet. An der Arbeitsgruppe wirkten Mitglieder des Klimaschutzrates, fachliche Stellvertreter einzelner Mitglieder sowie geladene Experten mit. Im Rahmen der Arbeitsgruppe wurde ein Thesenpapier erarbeitet. Dieses nimmt, aufbauend auf einer Analyse der Ausgangssituation der Berliner Klimaschutzpolitik, vorderdringliche Aspekte für die Umsetzung der Klimaschutzziele im Gebäudebestand in den Blick. Das Papier enthält Empfehlungen, die sich vorrangig an die Bundesregierung, das Land Berlin, die Berliner Gebäudeeigentümer sowie das Handwerk richten. Schwerpunkte bilden die Sozialverträglichkeit energetischer Sanierungsmaßnahmen, Anreize für kleinere Privateigentümer, die Quartiersorientierung der energetischen Gebäudesanierung sowie Ansätze zur CO2-Bepreisung.
Das vom Klimaschutzrat vorgelegte Thesenpapier dient als Richtschnur für weitere Diskussionen und Aktivitäten des Klimaschutzrats mit dem Berliner Senat und den Senatsverwaltungen.
September 2017: Pressemeldung des Klimaschutzrates: Expertengremium unterstützt Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität
Berliner Klimaschutzrat empfiehlt: Klimaschutz als ganzheitliche Aufgabe durch gesamten Senat voranbringen, Energie- und Klimaschutzprogramm umgehend beschließen
Heute tagte in Berlin erstmals der neue Klimaschutzrat, der gemäß des Berliner Energiewendegesetzes den Senat und das Abgeordnetenhaus zur Klimaschutz- und Energiepolitik berät. Die neun Mitglieder des unabhängigen Expertengremiums aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft bedanken sich für ihre Berufung und das ihnen entgegengebrachte Vertrauen. Sie alle haben in den letzten Jahren die Entwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) aktiv begleitet und stehen voll hinter dem politischen Ziel, Berlin bis 2050 zu einer klimaneutralen Stadt zu entwickeln. Von daher nehmen sie ihren gesetzlichen Auftrag, auf die Einhaltung der Klimaschutzziele zu achten und die Fortschreibung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms zu begleiten, sehr ernst. In seiner Auftaktsitzung wählte der Rat Dr. Christine Kühnel und Prof. Dr. Bernd Hirschl als Sprecherin und Sprecher.
Der Klimaschutzrat ermunterte gleich zu Beginn seiner Amtsperiode in der Auftaktsitzung den Senat, die Energiewende in allen betroffenen Senatsverwaltungen zu verankern und ganzheitlich anzugehen. Das bedeutet, dass neben der Strom- auch die Wärme- und Verkehrswende aktiv eingeleitet werden müssen. Das Berliner Energiewendegesetz enthält bereits zahlreiche Aufgaben, deren Umsetzung keine Verzögerung erlaubt, um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen. Diesen Handlungsbedarf unterstreichen auch die aktuell noch zu geringen CO2-Reduktionen in Berlin wie auch auf Bundesebene. Die bundesweiten Reduktionsziele für 2020 und 2030 können nur noch erreicht werden, wenn auch urbane Räume und zudem jeder Sektor signifikante Beiträge leisten. Dafür müssen die politischen Entscheider auf allen Ebenen einen geeigneten Rahmen schaffen, der dies ermöglicht. Hierfür ist in Berlin auch die Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms erforderlich. Deshalb empfiehlt der Rat dem Abgeordnetenhaus dieses wichtige Programm möglichst rasch zu beschließen.
Kontakt
Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Geschäftsstelle Klimaschutzrat Berlin
Sahra Aliniabagheri