Berliner Ökokonto (bauleitplanerisches Ökokonto des Landes Berlin)

Auf Grundlage des § 135a Absatz 2 Baugesetzbuch haben Gemeinden die Möglichkeit, ein bauleitplanerisches Ökokonto für den Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft zu führen. Das nutzt Berlin und entwickelt auf Grundlage der Gesamtstädtischen Ausgleichskonzeption das Berliner Ökokonto für stadtpolitisch bedeutsame Bauvorhaben. In der für Umwelt zuständigen Senatsverwaltung des Landes Berlin wird das bauleitplanerische Ökokonto aufgebaut, geführt und gemeinsam mit verschiedenen Partnern umgesetzt. Es basiert auf einer engen Zusammenarbeit zwischen Senats- und Bezirksverwaltungen. Ziel ist es, bereits vor den erwarteten Eingriffen in Natur und Landschaft geeignete Ausgleichsmaßnahmen umzusetzen und nach Zuordnung zu refinanzieren. Auf diesem Weg sollen Bauvorhaben, insbesondere der dringend benötigte Wohnungsbau, beschleunigt werden und zugleich durch vorausschauende und integrative Planung ein Mehrwert für Mensch und Natur geschaffen werden.

Funktionsweise des Berliner Ökokontos

Das bauleitplanerische Ökokonto erlaubt es, Ausgleichsflächen und -maßnahmen für Eingriffe, die aus der Bauleitplanung resultieren, gezielt und vorgezogen bereitzustellen. Dabei geht das Land Berlin in Vorleistung. Die Ausgleichsmaßnahmen werden bereits vor dem Eingriff finanziert und umgesetzt. Die vorgezogenen Maßnahmen werden auf das Ökokonto eingebucht und mit der Zuordnung zum Bebauungsplan wieder ausgebucht.

Wird der Bebauungsplan umgesetzt und der Eingriff damit vollzogen, werden die anrechenbaren Kosten der Maßnahmen der Vorhabenträgerin oder dem Vorhabenträger auferlegt.