Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

• Genehmigungsbescheide nach IED
• Überwachungsdaten nach § 52 BImSchG
• Überwachungsdaten für IED-Anlagen nach § 52a BImSchG

Unten angefügt sind Angaben zu Genehmigungen und Überwachungen nach §§ 52 und 52a BImSchG für Anlagen, die nach den §§ 4 ff Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftig sind und für die im Land Berlin die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Genehmigungsbehörde ist.
Diese Informationen sind unterteilt in:

An dieser Stelle werden Genehmigungsbescheide für Anlagen, die der Industrieemissions-Richtlinie (IED) unterliegen, dauerhaft veröffentlicht.

Öffentliche Bekanntmachungen von Genehmigungsbescheiden

Die Überwachungsdaten werden monatlich aktualisiert (Stand: 01/2021).
(pdf-Dateien bis 200 KB)

Auskünfte zu Daten für genehmigungsbedürftige Anlagen erhalten Sie von
Sylvia Ludewig – I C 204 -
Email: sylvia.ludewig@senuvk.berlin.de
Tel.: (030) 9025-2385, Telefax: (030) 9025-2519

Mit Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL 2010/75/EU) in deutsches Recht ergeben sich für besonders umweltrelevante Anlagen (sog. IED-Anlagen) gesonderte Anforderungen u.a. an die Anlagenüberwachung und die Berichterstattung. So ist für die behördliche Überwachung von IED-Anlagen ein Überwachungsplan aufzustellen.

Gegenstand des Überwachungsplans für das Land Berlin sind die Überwachungsaufgaben nach §§ 52 und 52a BImSchG für Anlagen nach der IE-RL, für welche die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) gemäß Anlage 1 Nr. 10 Abs. 3 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG Bln) die zuständige Behörde ist. Die Erstellung des Überwachungsplans für Heiz-/Kraftwerke sowie Feuerungsanlagen einschließlich Dampfkessel und Gasturbinen mit einer Vorlauftemperatur von mehr als 110 °C erfolgt durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi). Die Umsetzung des § 9 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) erfolgt separat durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung II, Integrativer Umweltschutz.

Der Überwachungsplan trifft Aussagen über die wichtigsten Umweltprobleme im Land Berlin und stellt das Verfahren für die Aufstellung von anlagenbezogenen Programmen für die Überwachung dar.
Der Plan wird regelmäßig überprüft und aktualisiert.

Auf der Grundlage des Überwachungsplanes für das Land Berlin wurde gemäß § 52a Abs. 2 BImSchG das Überwachungsprogramm erstellt. Dieses enthält den zeitlichen Abstand (Überwachungsintervall), in dem eine Vor-Ort-Besichtigung der Anlage durchzuführen ist, sowie das Datum der letzten Überwachung.

Auskünfte zum Überwachungsplan erhalten Sie von
Janin Krauß – I C 41 -
E-Mail: janin.krauss@senuvk.berlin.de
Tel.: (030) 9025-2285, Telefax: (030) 9025-2512

^{1) Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung einer Anlage erstellt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) einen Überwachungsbericht mit den relevanten Feststellungen über die Einhaltung der Genehmigungsanforderungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG und der Nebenbestimmungen nach § 12 BImSchG sowie mit Schlussfolgerungen, ob Maßnahmen notwendig sind (Handlungsbedarf). Die einzelnen Teilberichte der teilnehmenden Behörden können nach den Vorschriften über den Zugang zu Umweltinformationen bei SenUVK eingesehen werden.}