Artenschutz im Planungs- und Genehmigungsverfahren

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) stellt einen Artenschutzleitfaden zum Download zur Verfügung. Ziel des Leitfadens ist es, die Rechts- und Verfahrenssicherheit bei der Anwendung der artenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) zu erhöhen, und zwar für alle Beteiligten. Die konsequente Anwendung des Leitfadens führt zur Operationalisierung und Standardisierung der artenschutzrechtlichen Prüfungen. Damit können die entsprechenden Planungs- und Zulassungsverfahren zügig durchgeführt werden. Der Fokus des Leitfadens liegt auf Plan- und Genehmigungsverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB; vor allem Bauleitpläne und konkrete Bauvorhaben); die grundsätzlichen Erläuterungen und Darstellungen sind darüber hinaus auch für sonstige Fachplanungen anwendbar.

Als „planungsrelevante“ Arten werden diejenigen bezeichnet, die bei Verfahren besonders beachtet werden müssen, weil für die Überplanung ihrer Vorkommen zur Überwindung der Schutzbestimmung in § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG in der Regel Kompensationen zu erbringen sind. Diese müssen sicherstellen, dass für die beseitigten „Fortpflanzungs- oder Ruhestätten“ ein funktionaler Ersatz bereitgestellt wird.

Zwar sind alle in Europa natürlicherweise vorkommende Vogelarten nach § 1 VoSch-RL besonders zu schützen, aber bei häufigen Arten mit stabilen Beständen („guter Erhaltungszustand der Population“) ist davon auszugehen, dass Habitate für sie in der modernen Kulturlandschaft in ausreichendem Maße neu entstehen – anderenfalls wären sie ebenfalls gefährdet. Für diese Arten sind daher keine Kompensationsmaßnahmen erforderlich; sie werden nicht als planungsrelevant angesehen.