Europäische „Circular Cities Declaration“ des Städtenetzwerks ICLEI

CircularCities Declaration

Der europäische Green Deal erfordert den Übergang von einer linearen “nehmen-machen-wegwerfen”-Wirtschaftsweise hin zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft: So sollen sich Produktions- und Verbrauchsmuster etablieren, bei denen die eingesetzten Produkte, Materialien und Rohstoffe so lange wie möglich benutzt, wiederverwendet und recycelt und werden, während zugleich Abfälle minimiert werden.

Mit der Unterzeichnung der europäischen Circular Cities Declaration (CC Declaration | Home (circularcitiesdeclaration.eu)) unterstreicht Berlin die Bedeutung einer zirkulären Wirtschaftsweise für das Land und bekennt sich zu folgenden Zielen:

  1. Die Entwicklung von Kreislaufwirtschaftszielen und –strategien als Grundstein für eine lokale Transformation in Richtung einer Kreislaufwirtschaft („Circular Economy“),
  2. eine Sensibilisierung der Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft zum Thema Kreislaufwirtschaft,
  3. die Beteiligung von und Kooperation mit lokalen Akteuren aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft bei der Entwicklung von Kreislaufwirtschaftsprojekten (z. B. Sharing und Reparier-Modelle),
  4. die Einbettung von Prinzipien der Kreislaufwirtschaft in die Stadtplanung,
  5. die Förderung einer umweltfreundlichen Beschaffung,
  6. eine ökonomische Anreizsetzung, um kreislaufwirtschaftskonformes Verhalten zu fördern,
  7. die Entwicklung eines regulatorischen Rahmenwerks, um die Nutzung von Sekundärrohstoffen, Wiederverwendung von Produkten und Materialien sowie Sharing-Modelle zu fördern,
  8. die Zusammenarbeit mit nationalen Regierungen und EU-Institutionen bei der Entwicklung förderlicher politischer und regulatorischer Rahmenbedingungen für den Übergang in Richtung einer Kreislaufwirtschaft,
  9. ein Monitoring zu Fortschritten und Auswirkungen der Aktivitäten sowie
  10. eine jährliche Berichterstattung.

Das Land Berlin ist bereits in vielen dieser Handlungsfelder aktiv: Beispielsweise stärkt die Berliner Zero Waste Strategie (Abfallwirtschaftskonzept für Siedlungs- und Bauabfälle sowie Klärschlämme für den Planungszeitraum 2020 bis 2030) die lokale Kreislaufwirtschaft und Abfallvermeidung. Die Berliner Vorgaben zur umweltfreundlichen Beschaffung (Nachhaltige Beschaffung) sind vergleichsweise umfassend und gelten auch im Bereich öffentlicher Bauvorhaben. Die Re-Use Kampagne (Re-Use Berlin) sowie Schulprojekte der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (Zero Waste an Schulen) stärken das Bewusstsein der Verbraucher*innen für einen ressourcenschonenden Konsum. Zukünftig möchte das Land die Berliner Unternehmen verstärkt bei der Transformation in Richtung einer zirkulären Wirtschaftsweise unterstützen.

Hintergründe zur Organisation ICLEI

ICLEI wurde als International Council for Local Environmental Initiatives im September 1990 bei den Vereinten Nationen in New York gegründet. 2003 beschloss die Mitgliederversammlung (Council) die Umbenennung in ICLEI – Local Governments for Sustainability. Inzwischen ist ICLEI mit 12 Büros an 10 Standorten auf allen Kontinenten vertreten (mit Weltsekretariat in Bonn und Europasekretariat in Freiburg). ICLEI hat zum Ziel, eine weltweite Bewegung von Kommunen aufzubauen und zu unterstützen, um durch die Gesamtheit lokaler Aktivitäten greifbare Verbesserungen der weltweiten Nachhaltigkeit – mit besonderem Blick auf die globalen Umweltbedingungen – zu erzielen. Die ICLEI-Strategie 2018-2024 adressiert hier vor allem die Handlungsfelder Niedrigemissionen, Kreislaufwirtschaft, Naturbasierte Lösungen, Resilienz und Inklusion/Ansätze, die die Menschen in den Städten in den Mittelpunkt stellen.