Umweltverträglichkeitsprüfung

Nach § 20 Abs. 1 UVPG sind die Länder für die Zugänglichmachung des Inhalts der Bekanntmachung nach § 19 Abs. 1 UVPG und der nach § 19 Abs. 2 UVPG auszulegenden Unterlagen über zentrale Internetportale verpflichtet.

In Berlin wird dies durch die Einführung des UVP-Portals realisiert.

Das UVP-Portal ist unter folgendem Link abrufbar:

Fragen und Antworten zum UVP-Portal

Gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 UVPG erfolgt die Zugänglichmachung des Inhalts der Bekanntmachung nach § 19 Abs. 1 UVPG und der nach § 19 Abs. 2 UVPG auszulegenden Unterlagen im Internet im zentralen Internetportal des Bundes, wenn die Zulassungsbehörde eine Bundesbehörde ist. Im Anwendungsbereich von § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ist das Eisenbahn-Bundesamt gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes-BEVVG die zuständige Zulassungsbehörde (Planfeststellung). Daher sind die Bekanntmachungen und Veröffentlichungen im UVP-Portal des Bundes vorzunehmen. Die Anhörungsbehörde übermittelt die verfahrensrelevanten Angaben und Unterlagen an die zuständige Bundesbehörde, die im UVP-Portal des Bundes die notwendigen Eintragungen vornimmt.

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Die Lesbarkeit für Dritte kann im Editor jeweils in der Spalte „Gültig bis“ tagesscharf angegeben werden. Im Editor sind die Dokumente auch über diesen Tag hinaus lesbar.

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Aus dem UVPG ergibt sich keine Verpflichtung, negative Vorprüfungsergebnisse über das UVP-Portal zu veröffentlichen. Im Sinne einer effektiven und transparent gestalteten Öffentlichkeitsbeteiligung wird jedoch aktuell an einer Erweiterung des UVP-Portals gearbeitet, mit der bis voraussichtlich Ende 2017 die Möglichkeit geschaffen wird, auch negative UVP-Vorprüfungsergebnisse über das UVP-Portal zu veröffentlichen. Bis dahin sollen ausschließlich Bekanntmachungen im Zusammenhang mit tatsächlich durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen über das UVP-Portal veröffentlicht werden, um eine Verfälschung der statistischen Erfassung im Rahmen der Berichterstattungspflichten zu vermeiden. Negative UVP-Vorprüfungsergebnisse werden bis dahin wie bisher auf der Internetseite der SenUVK und im Amtsblatt für Berlin veröffentlicht.

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