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Bekanntmachungen

Veröffentlichungen im Amtsblatt von Berlin
Bild: LVwA
Auf den folgenden Seiten finden Sie Veröffentlichungen und amtliche Bekanntmachungen, die hier zusätzlich zu den Veröffentlichungen im Amtsblatt von Berlin auf der Grundlage des Öffentlichkeits­beteiligungs­gesetzes nachzulesen sind.

Der gesamte Text der Veröffentlichung steht als Download im pdf-Format zur Verfügung.

Die Einstellzeiten sind zum Teil abhängig von Fristangaben der Veröffentlichung im Veröffentlichungstext. Sofern keine gesonderten Fristen vorhanden sind, bleiben diese etwa vier Wochen online.

Informationen zu anerkannten sachverständigen Stellen nach § 5 Abs. 1 Indirekteinleiterverordnung: Ferner werden Genehmigungs- und Überwachungsdaten für Anlagen, die nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungs­bedürftig sind und unter anderem auch der Industrieemissions-Richtlinie unterliegen, veröffentlicht. Außerdem ist hier der Überwachungsplan nach der Störfall-Verordnung (12. BImSchV) einsehbar. Der Überwachungsplan dient dem Ziel, eine einheitliche Verfahrensweise bei der störfallrechtlichen Überwachung von Betriebsbereichen nach § 3 Absatz 5a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu gewährleisten.