Natur + Grün  
 

Landschaftsplanung

Verfahren zur Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Berlin


Die Eingriffsregelung ist ein zentrales Element des modernen Umweltschutzrechts und bietet über das Verursacher- und Folgenbewältigungsprinzip die Voraussetzung, die Sicherung der biologischen Vielfalt, der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts und der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und Landschaft auf Dauer zu gewährleisten.
Das "Berliner Verfahren zur Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Berlin" ist seit 1994 ein bewährtes und anerkanntes Verfahren zur Bewältigung der Eingriffsregelung - sowohl im Rahmen von Bebauungsplänen als auch bei Planfeststellungsverfahren und anderweitigen Vorhaben.
Mehrfach aktualisiert und den jeweils aktuellen Rahmenbedingungen angepasst, ermöglicht dieses Bewertungsverfahren die aus der Eingriffsregelung resultierenden naturschutzrechtlichen Anforderungen in die Stadtentwicklung zu integrieren. Eine Überarbeitung des Berliner Verfahrens wurde auf Grund der Entwicklungen des europäischen, Bundes- und Landesrechts notwendig, gleichzeitig konnten die neueren verfügbaren Grundlagendaten berücksichtigt werden. Die nun vorliegenden Unterlagen wurden prozessbegleitend intensiv abgestimmt – mit freien Planern und Planerinnen genauso wie mit zuständigen Behörden der Bezirke und den Senatsverwaltungen. Das Verfahren wurde damit aktualisiert, gestrafft und den neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst.

Im ersten Teil wird das "Ausführliche Verfahren" dargestellt, das auf einer Überarbeitung des sogenannten "Auhagen-Verfahrens" beruht. Auf eine erneute Herleitung der Methode wird weitgehend verzichtet, da das Verfahren in Berlin etabliert ist und sich bewährt hat. Datengrundlagen, Handlungsanleitungen, Bewertungsrahmen sowie weitere verfahrensbezogene Informationen, die die Planer und Planerinnen für eine sachgerechte Anwendung der Verfahren benötigen, können der Methodik entnommen werden.
Im zweiten Teil wird das für Berlin entwickelte "Verfahren zur Ermittlung von Kostenäquivalenten" vorgestellt. Dieses sogenannte vereinfachte Verfahren wurde weitestgehend beibehalten. Maßgebliche Änderungen erfolgten bei den einzubeziehenden Kosten für die Pflege und Entwicklung sowie bei der notwendigen Erhöhung des Entsiegelungskostenansatzes.

In der vorliegenden Fassung sind im Wesentlichen folgende Punkte überarbeitet worden:
  • Umsetzung der Konsequenzen des Wannseebahngrabenbeschlusses; hierzu wurden die Ergebnisse der Rechtlichen Stellungnahme von Prof. Dr. Dolde (pdf; 490 KB) berücksichtigt
  • Anpassung an aktualisierte Plangrundlagen (u.a.: Bodenkarte, Klimakarten, Lärmaktionsplan)
  • Verschlankung der Datengrundlagen
  • Reduzierung der Anzahl der Wertträger
  • Berücksichtigung national geschützter Arten
  • deutlichere Berücksichtigung der Aufwertungsfähigkeit von Grünflächen
  • Ermöglichung von Zuschlägen
  • Schnittstellen der Eingriffsregelung zu weiteren zulassungsrechtlich relevanten Anforderungen
  • Berücksichtigung der preislichen Entwicklung (u.a. auch bei Bäumen)
Anhand von Fallbeispielen (pdf; 21,4 MB) konnte die Praktikabilität nachgewiesen werden und dient der Nachvollziehbarkeit des Verfahrens.

Für die Anwendung des Leitfadens werden hinreichende Kenntnisse in der Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung vorausgesetzt. Der Leitfaden ersetzt nicht die einschlägige Fachkompetenz und Fachliteratur.

Beide Verfahren werden von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Anwendung empfohlen, wobei begründete Abweichungen und Anpassungen möglich bleiben.

Download

Berliner Leitfaden zur Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen
Stand: November 2017
Anhang: Biotoptypenliste


Rechtliche Stellungnahme
Funktionsbezug von Ersatzmaßnahmen im Sinne von § 15 Abs. 2 BNatSchG von Rechtsanwälten Dolde Mayen & Partner hier: Rechtsanwalt Prof. Dr. Klaus-Peter Dolde, Stuttgart

Fallbeispiele
Bewerten und Bilanzieren von Eingriffen im Land Berlin - ausführlich und vereinfacht


Kontakt

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Am Köllnischen Park 3
10179 Berlin

Annette Mangold-Zatti
Tel.: 030 9025-1332
E-Mail: annette.mangold-zatti@senuvk.berlin.de

Holle Thierfelder
Tel.: 030 9025-1165
E-Mail: holle.thierfelder@senuvk.berlin.de

Angela Bischoff
Tel.: 030 9025-1333
E-Mail: angela.bischoff@senuvk.berlin.de

Christoph Funk
Tel.: 030 9025-1382
E-Mail: christoph.funk@senuvk.berlin.de