Natur + Grün  

 

Pflege und Unterhaltung

Grün der Bezirke


Großer Tiergarten, Rasenmäher; Foto: Holger Koppatsch

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Die Grünflächenämter der Bezirke pflegen und unterhalten rund 9.000 ha Grünflächen, die sich in erster Linie aus öffentlichen Grünanlagen, Spielplätzen und Friedhöfen zusammensetzen und überwiegend zu ihrem Fachvermögen gehören. Zusätzlich werden ab einer bestimmten Flächengröße das Rahmengrün in Kleingartenanlagen sowie weitere Grünflächen anderer Vermögensträger, z. B. an Schulen und öffentlichen Einrichtungen, wie auch die Grünflächen und Bäume im öffentlichen Straßenland gepflegt.

Die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen Sach- und Personalmittel erhalten die Ämter aus dem jeweiligen Globalhaushalt des Bezirkes. Die Ermittlung und Zuweisung des Budgets hierfür erfolgt auf Grundlage der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) durch die Senatsverwaltung für Finanzen. Entschieden darüber wird durch das Landesparlament, das Abgeordnetenhaus von Berlin.

Die erbrachten Leistungen im Rahmen der Grünflächenpflege werden von den Ämtern einzelnen Produkten/ Kostenträgern zugeordnet und erfasst. Bei den öffentlichen Grünanlagen werden aktuell beispielsweise drei Pflegeprodukte unterschieden, die Ausdruck einer unterschiedlichen Pflegeintensität sind.

Seit 2018 werden die Leistungen für die Grundstücksbereitstellung in einem eigenen Produkt abgebildet. Hierzu gehören Verwaltungstätigkeiten wie Genehmigungen und die öffentlichen Lasten wie Winterdienst und Straßenreinigung.

Für jeden Bezirk steht am Jahresende eine bestimmte Summe Ausgaben pro m² Pflegefläche fest. Die Budgetberechnung erfolgt jeweils im zweiten Jahr nach der Abrechnung der verausgabten Mittel. Für alle Bezirke gilt dann der mittlere Wert (Median) für die Berechnung des jeweiligen Produktbudgets.

Gemäß Auftrag der Berliner Verfassung (Artikel 85 II) kommt bei der Bemessung der sogenannten Globalsummen hinzu, dass ein gerechter Ausgleich unter den Bezirken vorzunehmen ist. Das heißt, die verausgabten Mittel werden vor der Zuweisung unter den Bezirken umverteilt. Sozial benachteiligte Bezirke sollen dadurch einen Ausgleich gegenüber anderen Bezirken erhalten (sogenannter Wertausgleich).

Der Haushaltsplan eines Bezirks muss jedoch nicht der Mittelverteilung aus der Budgetierung folgen, sondern ist in gewissen Grenzen Ausdruck für bezirkliche Schwerpunktsetzungen. Im Rahmen der Bewirtschaftung der zugewiesenen Mittel können die Bezirke eigene Schwerpunkte setzen und entscheiden, wie viel Geld für die Grünflächenpflege aufgewendet wird und somit den Grünflächenämtern zur Verfügung steht.

Ressourcenverfügbarkeit einschließlich der Personalausstattung in den Ämtern entscheiden letztlich darüber, in welchem Umfang die Aufgaben der Grünflächenpflege ausgeführt und ob die Tätigkeiten dann von eigenen Mitarbeitern erledigt oder an Firmen vergeben werden.