Ein Klimabürger:innenrat – ein innovatives und erprobtes Konzept

Bürgerversammlung, rege Teilnahme, mehr Demokratie

Dieses Jahr findet in Berlin erstmalig ein landesweiter Bürger:innenrat statt. Ein solcher Rat kann „Impulse setzen und Raum geben für Debatten und Lösungen, die den Erkenntnissen der Wissenschaft ebenso wie der Komplexität der realen Zielkonflikte Rechnung tragen“, so der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses. Dies sei erforderlich, da „die notwendigen Transformationsprozesse fast alle Lebensbereiche betreffen werden und dies eine starke Mitwirkung und Mitnahme der Zivilgesellschaft erfordert“.

Mit dieser Überzeugung ist Berlin nicht alleine, denn auch andere Städte und Kommunen sowohl in Deutschland als auch in unseren europäischen Nachbarländern haben bereits Bürger:innenräte durchgeführt. Bürger:innenräte zu diversen Fragestellungen gab es bereits in Polen, Österreich, Belgien, Frankreich, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich und vielen weiteren Ländern.

Auch zu Fragen des Klimaschutzes wurde dieses innovative Beteiligungsverfahren schon vielfach eingesetzt, wie etwa in Frankreich und Großbritannien. Oder denken wir an den zivilgesellschaftlich organisierten Bürgerrat Klima auf deutscher Bundesebene.