Coronavirus
Im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Berliner Senats zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus wurde am 08.06.2020 der Dienstbetrieb der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wieder in Richtung Regelbetrieb aufgenommen.


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Fußverkehr

Mobilitätsgesetz: Vorrang für Bus, Bahn, Fahrrad – und Fußgänger*innen


Fußgänger; Bild: Christian Müller - Fotolia.com
Bild: Christian Müller - Fotolia.com

Das im Juli 2018 in Kraft getretene Mobilitätsgesetz leitet einen Paradigmenwechsel in der Berliner Verkehrspolitik ein: Nicht mehr das privat genutzte Auto ist ihr wichtigster Bezugspunkt, sondern die Bedürfnisse derjenigen, die besonderen Schutz brauchen. Das sind neben den Fahrradfahrer*innen vor allem die Fußgänger*innen.

Der Umweltverbund aus ÖPNV, Fahrrad- und Fußverkehr ist in seiner Summe besonders dann erfolgreich, wenn die Stärken jedes seiner Elemente zur Geltung kommen. Wer beispielsweise zu Fuß einfach und sicher zur nächsten U-Bahnhaltestelle kommt, nutzt auch eher den ÖPNV. Wer kurze Wege in seinem Quartier mit dem Fahrrad oder zu Fuß gut nutzen kann, der lässt das Auto viel eher stehen.

Sowohl mit baulichen als auch mit rechtlichen Maßnahmen wird für mehr Komfort und Sicherheit im Fußverkehr gesorgt: Längere Grünphasen an Fußgängerampeln, mehr Querungsmöglichkeiten, eine bessere Beleuchtung oder zusätzliches Personal für die Planung in den Bezirken.

Ein spezieller Teil des Mobilitätsgesetzes zum Fußverkehr befindet sich aktuell in der parlamentarischen Beratung. Berlin ist das erste Bundesland, das dem Fußverkehr ein eigenes Gesetz widmen wird und damit seine Bedeutung für die Alltagsmobilität verdeutlicht.

Der vom Senat verabschiedete Entwurf liegt aktuell zur Beratung im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Entwurfs-Text findet sich hier.

Die Pressemitteilung mit einer Zusammenfassung der wichtigsten neuen Regelungen findet sich hier.


Der Abschnitt zum Fußverkehr im Mobilitätsgesetz baut auf der bisherigen Fußverkehrsstrategie auf. Eine Übersicht dazu findet sich hier.