Coronavirus
Im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Berliner Senats zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus ist auch der Dienstbetrieb der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und ihrer nachgeordneten Behörden betroffen, und es kann daher zu Einschränkungen in der Bearbeitung Ihres Anliegens kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.


    Verkehr  
 

Verkehrsmanagement - Temporäre Genehmigungen

Ausnahmegenehmigungen


Ausnahmegenehmigungen

Nach § 46 StVO können die Straßenverkehrsbehörden Ausnahmegenehmigungen von einer Vielzahl von Verbotstatbeständen der Straßenverkehrs-Ordnung auf Antrag erteilen.
Die Abt. VI (Verkehrsmanagement) als Zentrale Straßenverkehrsbehörde erteilt derartige Ausnahmegenehmigungen in folgenden Fällen:

  • im Zusammenhang mit Filmdreharbeiten,
  • zum Befahren, Halten bzw. Parken auf den eingerichteten Busspuren,
  • im Zusammenhang mit dem Abschleppen von Fahrzeugen auf Bundesautobahnen
  • in Bezug auf Halt- und Parkverbote im Sinne des § 12 StVO (soweit nicht durch entsprechende Verkehrszeichen geregelt) und
  • in Bezug auf die Verwendung von blauem und gelbem Blinklicht, ggf. in Verbindung mit dem Martinshorn.

Alle anderen möglichen Ausnahmegenehmigungen - und damit der wesentlich größere Anteil - werden durch die bezirklichen Straßenverkehrsbehörden bearbeitet.