Coronavirus
Im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Berliner Senats zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus ist auch der Dienstbetrieb der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und ihrer nachgeordneten Behörden betroffen, und es kann daher zu Einschränkungen in der Bearbeitung Ihres Anliegens kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.


    Verkehr  
 

Verkehrsmanagement - Temporäre Genehmigungen

Verkehrsregelungen bei Baustellen


Verkehrsregelungen bei Baustellen; Foto: Ina Dorendorf
Foto: SenUVK


Baustellen im öffentlichen Straßenland bestehen aus den unterschiedlichsten Gründen. Im Wesentlichen müssen:

  • Straßen in verkehrssicherem und benutzungsfähigem Zustand gehalten,
  • die Straßeninfrastruktur ausgebaut,
  • Arbeiten an Leitungen für Gas, Wasser, Abwasser u. Strom ausgeführt,
  • Gleise der Tram und U-Bahnen saniert oder neu gebaut,
  • oder Hochbauten mit vorübergehender Inanspruchnahme angrenzenden Straßenlandes errichtet werden.

Für die Einrichtung von Arbeitstellen im öffentlichen Straßenland ist neben der nach Berliner Straßengesetz notwendigen Erlaubnis zur Sondernutzung (Berliner Straßengesetz §§ 11 und 12) eine verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung von Arbeitsstellen nach § 45 StVO einzuholen.

Die Erlaubnis zur Sondernutzung erteilt der jeweils zuständige Straßenbaulastträger.
Die verkehrsrechtliche Anordnung für das übergeordnete Straßennetz erteilt die Abt. VI (Verkehrsmanagement) in Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Straßenbaulastträger.

Die straßenverkehrsbehördliche Anordnung regelt im Einzelfall:

  • wie die Arbeitsstelle abgesperrt und gekennzeichnet wird,
  • ob und wie gesperrte Straßen und Umleitungen zu kennzeichnen sind und
  • ob und wie der Verkehr zu regeln ist.

Sie enthält:

  • Verkehrszeichenpläne,
  • ggf. Umleitungspläne sowie
  • evtl. Unterlagen zu temporären Lichtsignalanlagen bzw. Anpassungen an bestehenden Lichtsignalanlagen,

und berücksichtigt:

  • die tatsächlichen örtlichen Gegebenheiten,
  • die für das Bauverfahren und den Verkehr erforderlichen Platzverhältnisse und
  • unterschiedliche Bauphasen.

Alle für die Erteilung erforderlichen Pläne und Erläuterungen hat die ausführende Firma rechtzeitig vor Beginn der Maßnahme bei der Abt. VI (Verkehrsmanagement) vorzulegen. Für die Beantragung steht ein standardisiertes Antragsformular einschließlich eines Erläuterungsblattes zur Verfügung (siehe hierzu auch unsere Rubrik Dienste und Genehmigungen.