Umwelt  

 

Bodenschutz / Altlasten

Einleitung


Die Beseitigung schädlicher Bodenverunreinigungen ist neben der akuten Gefahrenabwehr (Trinkwasserschutz) ein Schwerpunktthema des Umweltschutzes in Berlin.

Unter nachsorgendem Bodenschutz werden Maßnahmen verstanden, die einen belasteten Boden sanieren. Da es sich oft um Belastungen aus früheren Nutzungen handelt, spricht man verallgemeinernd von "Altlastensanierung". Im Bundes-Bodenschutzgesetz wird begrifflich unterschieden zwischen schädlichen Bodenveränderungen - als Oberbegriff für Beeinträchtigung der Bodenfunktionen - und Altlasten. Altlasten sind danach stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen), Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist (Altstandorte), durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden.

Als „Sanierung“ sind zum einen Maßnahmen gemeint, um Schadstoffe aus dem Boden wieder zu entfernen (Dekontaminationsmaßnahmen). Dadurch wird es dem Boden ermöglicht, seine natürlichen, biologischen und chemischen Vorgänge und Funktionen wieder zu gewinnen. Zum anderen sind darunter Maßnahmen zur Verhinderung der Schadstoffausbreitung (Sicherungsmaßnahmen) zu verstehen.

Als „Sanierung“ sind zum einen Maßnahmen gemeint, um Schadstoffe aus dem Boden wieder zu entfernen (Dekontaminationsmaßnahmen). Dadurch wird es dem Boden ermöglicht, seine natürlichen, biologischen und chemischen Vorgänge und Funktionen wieder zu gewinnen. Zum anderen sind darunter Maßnahmen zur Verhinderung der Schadstoffausbreitung (Sicherungsmaßnahmen) zu verstehen.

Eine erfolgreiche Sanierung stellt die Versorgung der Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser sicher und gewährleistet eine dauerhafte Verfügbarkeit der Fläche zur Nutzung für Gewerbe, Industrie, Wohnungsbau oder Naherholungsraum. Somit tragen die Maßnahmen der Altlastensanierung auch zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung bei.



Altlasten(verdachts)flächen in Berlin
Altlasten(verdachts)flächen in Berlin

Lage der Berliner Wasserwerke mit den zugehörigen Schutzzonen
Lage der Berliner Wasserwerke mit den zugehörigen Schutzzonen; Quelle: BWB

Anzahl der belasteten Flächen

Durch die Industrialisierung seit Mitte des 19. Jahrhunderts existieren in Berlin eine Vielzahl ehemaliger Gewerbe- und Industriestandorte sowie Altablagerungen, auf denen im Laufe der Zeit durch den unsachgemäßen Umgang mit umweltgefährdenden Stoffen, Havarien und/oder Kriegseinwirkungen zum Teil erhebliche Boden- und Grundwasserverunreinigungen stattgefunden haben.

Derzeit sind im Land Berlin über 11.100 Verdachtsflächen, altlastenverdächtige Flächen, schädliche Bodenveränderungen und Altlasten (Stand 3/2019) im Bodenbelastungskataster erfasst. Darunter befinden sich über 9.600 Branchenstandorte und 1.500 Altablagerungen oder andere Fallkategorien. Bislang konnten fast1.600 Flächen abschließend vom Verdacht auf schädliche Bodenverunreinigungen befreit werden.

Ziele und Schwerpunkte der Sanierung

Schwerpunkt der Altlastensanierung der letzten Jahrzehnte waren zum einen Maßnahmen zur akuten Gefahrenabwehr hinsichtlich des Schutzes der Trinkwasserversorgung und zum anderen Sanierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen für Gewerbe- und Industrieansiedlungen. Im Rahmen des Freistellungsverfahrens - und hier insbesondere im ökologischen Großprojekt Berlin - können beide Ziele auf ideale Weise miteinander verbunden werden.

Vorrangige Ziele sind auch zukünftig:
  • Schutz der Trinkwasserversorgung u.a. durch Sanierung der belasteten Transferpfade
  • Durchführung von akuten Gefahrenabwehrmaßnahmen
  • Beseitigung von Investitionshemmnissen

Finanzierung

Die Kosten für eine Altlastenerkundung und -sanierung sind zum Teil erheblich. In der Regel muss der Verursacher bzw. Grundstückseigentümer die Kosten derartiger Maßnahmen tragen. Eine Ausnahme bildet das Freistellungsverfahren, bei dem der Bund und das Land Berlin den Großteil der Finanzierung übernehmen. Ein weiterer Sonderfall sind Gefahrenabwehrmaßnahmen, zu denen kein Sanierungspflichtiger herangezogen werden kann, weil die Ursache der Kontamination nicht bekannt ist bzw. keinem Störer zugeordnet werden kann oder aufgrund einer unzureichenden Liquidität . Im letzteren Fall werden die Gefahrenabwehrmaßnahmen mit Haushaltsmitteln des Landes im Rahmen von Ersatzvornahmen durchgeführt.

In der Grafik sind die Gesamtkosten der öffentlichen Hand für Gefahrenabwehrmaßnahmen im Rahmen der Altlastensanierung seit 1990 dargestellt.

Gesamtausgaben für Gefahrenabwehrmaßnahmen im Land Berlin in den Jahren 1990 bis 2018 in €
Gesamtausgaben für Gefahrenabwehrmaßnahmen im Land Berlin in den Jahren 1990 bis 2018 in €

Ab dem Jahr 1995 verlagerten sich die Sanierungskosten von den reinen Gefahrenabwehrmaßnahmen/Ersatzvornahmen hin zu den Sanierungsmaßnahmen, die im Rahmen des Freistellungsverfahrens umgesetzt werden.

Insgesamt belaufen sich die Ausgaben seit 1990 auf ca. 357 Mio. € (davon ca. 200 Mio. € Bundesanteil im Rahmen des Freistellungsverfahrens). Hinzu kommen die Eigenanteile der Investoren sowie die Ausgaben der Sanierungspflichtigen, wobei diese Kosten nicht abgeschätzt werden können.