Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr

Stadtentwicklungspläne geben die Leitlinien und Zielsetzungen für unterschiedliche Themenfelder für die Gesamtstadt vor. Stadtentwicklungspläne haben in Berlin insbesondere folgende städtebaulich relevante Nutzungen im Blick: Wohnen, Industrie und Gewerbe, Einzelhandel, Klima sowie Verkehr.

Der Stadtentwicklungsplan Verkehr wurde am 29. März 2011 als “Kursbuch der Berliner Verkehrspolitik” mit dem Zieljahr 2025 beschlossen und bildet heute den Rahmen für die konkreten Planungen und Maßnahmen im Verkehrsbereich auf der Ebene der Gesamtstadt. Seit dem Beschluss ist eine große Zahl von Maßnahmen umgesetzt worden, andere wurden initiiert bzw. laufen kontinuierlich weiter. Priorität in der Umsetzung hatten die Maßnahmen des “Mobilitätsprogramms 2016”. Dieses wurde als Aktionsplan für fünf Jahre aus dem StEP Verkehr heraus entwickelt und sah mehr als 40 Einzelmaßnahmen vor. Zu den zum Jahresende 2016 abgeschlossenen Maßnahmen gehörten unter anderem die Erstellung und Umsetzung konzeptioneller Planungen, wie beispielsweise die Erarbeitung der Fußverkehrsstrategie, die Fortschreibung der Radverkehrsstrategie oder die Erarbeitung des Verkehrssicherheitsprogramms.

Auf der praktischen, für die Berlinerinnen und Berliner unmittelbar erlebbaren Ebene, wurde ebenfalls zahlreiche Fortschritte erzielt. Im Fußverkehr wurden verschiedene Modellprojekte gestartet, rund 300 Kreuzungen wurden barrierefrei umgestaltet, das Netz des Radverkehrs wurde erweitert und Netzlücken geschlossen, nach europaweiter Ausschreibung konnte ein Fahrradverleihsystem in Betrieb genommen werden. Im ÖPNV wurde das Netz der Straßenbahn mit der Anbindung des Hauptbahnhofs erweitert, die Planung für weitere Neubaustrecken wurde vorangetrieben, bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus wurde das Taktangebot seit 2014 deutlich verdichtet und neue Angebote für die wachsende Stadt geschaffen. Einen vollständigen Überblick über die seit 2011 auf Grundlage des StEP Verkehr umgesetzten Maßnahmen und Verbesserungen geben zwei Fortschrittsberichte, die von der Senatsverwaltung veröffentlicht wurden.

Die aktuelle laufende Zweite Fortschreibung des StEP Verkehr wird im Rahmen des Berliner Programms für Nachhaltige Entwicklung (BENE) mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) unter dem Förderkennzeichen 1070-B5-O gefördert.

Verkehrspolitik mit neuen Akzenten

• Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Verkehr vorgelegt (Pressemitteilung vom 22.11.2016)

• Erster Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Verkehr 2025 (Pressemitteilung vom 23.09.2014)

Insbesondere der am 22. November 2016 vom Senat beschlossene zweite Fortschrittsbericht belegt, dass dank der Umsetzung des StEP Verkehr eine Reihe von Entwicklungen in Gang gesetzt und ein Teil der Ziele des StEP bereits vorzeitig erreicht werden konnten. Darüber hinaus dokumentiert der Bericht jedoch auch den Einfluss neuer Rahmenbedingungen, wie das schnellere Bevölkerungswachstum, die Dynamik der Stadt-, Wirtschafts- sowie Tourismusentwicklung, neue prioritäre Themen wie Wohnungsbau und Flächenentwicklung, neue Schwerpunkte der Netzentwicklung, technische Innovationen und neue Zielvorgaben im Umweltbereich und deren Einfluss auf die Mobilitätsentwicklung, die Verkehrsnachfrage und die Handlungsspielräume des Landes Berlin bei der Gestaltung des Verkehrs.

Unter anderem aufgrund dieser Entwicklungen erhielt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz den Auftrag, den StEP Verkehr fortzuschreiben, dabei auf Erreichtem aufzubauen und neue Entwicklung aufzugreifen. Die Erarbeitung des StEP Verkehr erfolgte durch eine Projektgruppe innerhalb der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz. Wie bereits in vorangegangenen Verfahren wurde dieser Prozess begleitet durch den “Runden Tisch Mobilität und Verkehr”. Der Runde Tisch bringt regelmäßig Vertreterinnen und Vertreter der politischen Fraktionen im Abgeordnetenhaus, der Senatsverwaltungen, der Bezirke, aus der Wissenschaft, aus Verbänden sowie verschiedenen Interessengruppen mit ihren stadt- und verkehrspolitischen Positionen zusammen. Auf die Einrichtung eines separaten “Wissenschaftlichen Beirats” wurde diesmal verzichtet, dafür wurde die Rolle der Wissenschaft am “Runden Tisch” gestärkt.

Bezugsjahr für die Ziele des StEP MoVe wird das Jahr 2030 sein, das Leitbild wird eine darüber hinaus gehende, längerfristige Perspektive für die Mobilität der Zukunft entwickeln. Im Jahr 2016 wurden bereits die Grundlagen der Fortschreibung erarbeitet und eine Bestandsaufnahme und -analyse der verkehrlichen Entwicklungen vorgenommen. Es wurde ein Entwurf für das Leitbild und den Zielekatalog formuliert und im Entwurf mit dem Runden Tisch abgestimmt. Diese Arbeiten werden fortgesetzt. Darüber hinaus werden einzelne Schwerpunktthemen, die in unterschiedlichen Teilbereichen der Stadt von Relevanz sind, vertiefend betrachtet. Zum Jahresende sollen die Untersuchungen zusammengefasst und Maßnahmenbündel definiert werden, die den Handlungsrahmen des StEP Verkehr abstecken.

• Karten zum übergeordneten Straßennetz: Bestand und Planung 2025

• Stadtentwicklungspläne allgemein