Leihfahrräder

Leihfahrräder von nextbike
Bild: nextbike GmbH

Für die Fahrt zwischendurch: Leihräder

Leihfahrräder sind ein wichtiger Baustein umweltfreundlicher Mobilität in Berlin. Kurzentschlossene oder Touristinnen und Touristen finden ein vielfältiges Angebot an freien und stationären Leihfahrrädern, auf denen man klimafreundlich, schnell und preiswert durch die Stadt oder zur nächsten U- oder S-Bahn-Station kommt.

Das Land Berlin unterstützt das Leihradsystem Nextbike, damit auch qualitativ hochwertige und stationsgebundene Leihräder an Orten nutzbar sind, wo sich ein rein gewinnorientierter Betrieb nicht lohnen würde. Leihfahrräder sind wie der ÖPNV eine Form der öffentlichen Daseinsvorsorge im Mobilitätsbereich. Ziel ist nicht Gewinnerzielung, sondern die Sicherstellung klimafreundlicher, bezahlbarer und stadtverträglicher Mobilität.

Die Standorte werden von den Bezirken genehmigt und mit der BVG und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg abgestimmt, um eine mit dem ÖPNV verknüpfte Mobilität zu ermöglichen.

Private Anbieter von Leihfahrräder
Neben dem öffentlich geförderten Anbieter Nextbike gibt es eine Vielzahl privater Anbieter stationsloser Leihfahrräder. Obwohl die Fortbewegung per Fahrrad besonders stadtverträglich ist, sind einige Bestimmungen notwendig, die ein rücksichtsvolles Miteinander fördern sollen.

Folgende Fragen und Antworten zeigen die Regelungen für das Anbieten von Leihrädern auf:

Fragen und Antworten

Ja, es wurden in direkten Gespräche mit den Anbietern Auflagen gemacht, da gerade in einer dicht besiedelten Stadt wie Berlin, die ein hohes Verkehrsaufkommen bewältigen muss, Regeln zur gegenseitigen Rücksichtnahme unerlässlich sind. Bei der Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit den Anbietern geht es vor allem um Themen wie Parken, den Umgang mit defekten Leihfahrrädern und der garantierten Erreichbarkeit der Anbieter. Zu Details siehe Abschnitt weiter unten.

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Eine Meldung ist direkt bei den Ordnungsämtern der Bezirke, bei der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle oder über die App „Ordnungsamt-Online“ möglich.

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Ja, die besteht. Sobald eine unerlaubte Sondernutzung vorliegt (beispielsweise mehr als vier Leihfahrräder an einem Ort) und der Anbieter der Aufforderung zur Beendigung nicht nachkommt, kann das Bezirksamt die Leihfahrräder entfernen lassen.

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  • Das Grundmaß für den Fußverkehr von mindestens 1,60 m und der vorgeschriebenen Sicherheitsabstände ergibt eine gesamte Gehwegbreite von 2,30 m, die entsprechend der Ausführungsvorschriften zu § 7 des BerlStrG über Geh- und Radwege (AV Geh- und Radwege) und der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RAST 06) freizuhalten ist. In besonders belasteten Innenstadtbereichen mit hoher Bebauungsdichte, Geschäften oder hohem Verkehrsaufkommen kann auch eine zusätzliche frei zu bleibende Fläche erforderlich sein.
  • Mit Rückgabezonen, Sammelstellen bzw. mit vergleichbarem Konzept betriebene Fahrradverleihsysteme bedürfen einer Sondernutzungserlaubnis. Das maßvolle gebündelte Abstellen bis zu vier Leihfahrrädern wird noch als verkehrsüblich angesehen.
  • Beim Abstellen von Leihfahrrädern ist zu beachten, dass
    • keine Zugänge oder Ein- und Ausgänge zu Gebäuden oder U- und S-Bahneingängen einschließlich der Aufzüge versperrt oder deren Zugang erheblich erschwert oder in ihrer Funktion wesentlich gestört werden. Gleiches gilt für zum Passieren von Rollstuhl Fahrenden abgesenkte Bordsteine Rollstuhlrampen oder Leitsysteme für Blinde und sehbehinderte Menschen,
    • keine Gehwege eingeengt oder blockiert werden (s. Ziffer 1),
    • Bereiche von Querungs-Stellen (Gehwegvorstreckungen, Mittelinseln usw.), Zufahrten zu Grundstücken für Feuerwehr, Rettungsdienste, Polizei, Flächen für Fahrzeuge der Abfallentsorgung / Straßenreinigung / Winterdienste frei gehalten werden;
    • die Zugänglichkeit von Briefkästen, Parkscheinautomaten, oberirdischen Verteilerkästen, Telefonzellen, Bushaltestellen, Aufzügen und Auffahrten gewährleistet werden und
    • keine städtebaulichen oder historisch sensiblen Bereiche beeinträchtigt werden, z.B. Brandenburger Tor und Umgebung, Bebelplatz.

Folgende Einschränkungen sollten den Anbietern im Wege einer Nebenbestimmung auferlegt werden:

  • Die Benutzung von öffentlichen Fahrradabstellanlagen durch Anbieter oder Kunden stationsloser Fahrradverleihsysteme ist nicht gestattet.
  • Leihfahrräder, die sich offenkundig nicht in einem betriebs- bzw. fahrbereiten Zustand befinden, müssen anbieterseitig entweder wieder in einen verkehrssicheren Zustand versetzt oder entfernt werden.
  • Der Anbieter muss sicherstellen, dass falsch abgestellte oder defekte Leihfahrräder innerhalb von maximal 24 Stunden umverteilt oder eingesammelt werden.
  • In Parks und Grünanlagen dürfen keine Leihfahrräder nach Beendigung des Mietvorgangs abgestellt werden.
  • Der Anbieter muss seinen Kunden und dem Land Berlin, insbesondere den Bezirksämtern, Kontaktdaten (mindestens Telefonnummer und E-Mail Adresse) zur Verfügung stellen, an welche Anliegen weitergegeben werden können. Der Anbieter erklärt sich bereit, auf E-Mails binnen 48 Stunden zu reagieren.
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Presse

Leihfahrräder in Berlin Leitfaden für die Bezirke gibt Empfehlungen für den Umgang mit Leihrädern

Informationsblatt

PDF-Dokument (151.1 kB) - Stand: März 2018