Umwelt  

 

Luftreinhalteplan für Berlin, 2. Fortschreibung

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs Luftreinhalteplan für Berlin – 2. Fortschreibung –


Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)

vom 12.04.2019
SenUVK I C 5 /51
Telefon: 9025–2338/2341

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – SenUVK – legt den Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Berlin vor. Rechtsgrundlage ist der § 47 (5) des Bundes–Immissionsschutzgesetzes (BImSchG).

Im Planentwurf, der ganz Berlin umfasst, werden die Entwicklung der Luftqualität und des Schadstoffausstoßes der letzten Jahre beschrieben sowie die Ursachen hoher Schadstoffbelastung untersucht. Mit Modellrechnungen wurden noch für 117 Abschnitte von Hauptverkehrsstraßen Überschreitungen des Luftqualitätsgrenzwertes für Stickstoffdioxid für das Jahr 2020 prognostiziert. Um die Stickstoffdioxidbelastung an betroffenen Straßenabschnitten lokal zu verbessern, liegt der Schwerpunkt bei verkehrlichen Maßnahmen, wie der Nachrüstung und Flottenerneuerung für Linienbusse und Kommunalfahrzeuge, einer Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und streckenbezogenen Maßnahmen mit der Verbesserung des Verkehrsflusses oder einer Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit zur Reduzierung von Beschleunigungsvorgängen. Nur dort, wo diese Maßnahmen nicht ausreichen, um den Grenzwert für Stickstoffdioxid schnellstmöglich einzuhalten, sind an einigen wenigen Straßen auch Durchfahrtverbote für Dieselfahrzeuge unvermeidbar. Wie diese Maßnahmen die Luft verbessern, wurde in mehreren Szenarien berechnet. Die Ergebnisse sind im Umweltatlas beschrieben.

Sie hatten die Möglichkeit den Entwurf einzusehen und dazu eine Stellungnahme abzugeben. Ihre Hinweise werden im weiteren Verfahren in die Abwägung eingestellt. Dies sieht der § 47 (5 a) des BImSchG so vor.

vom 15.04.2019 bis einschließlich 17.05.2019
von Montag bis Freitag in der Zeit von 10.00 bis 18.00 Uhr
lag der Entwurf Luftreinhalteplan für Berlin, 2. Fortschreibung zur Einsichtnahme öffentlich aus
 
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz,
Am Köllnischen Park 3, 10179 Berlin,
Erdgeschoss, Lichthof linker Seitenraum.
 
Der Entwurf ist ebenfalls im Internet verfügbar unter:

Zu dem Planentwurf konnten bis zum 31. Mai 2019 schriftliche Stellungnahmen abgegeben werden.

Für die Abgabe der Stellungnahme stehen folgende Wege zur Verfügung:
  • als E-Mail an folgende Anschrift: luftreinhalteplan2019@senuvk.berlin.de
  • als Online-Beteiligung unter:
    www.berlin.de/luftreinhalteplan
  • oder auf dem Postweg an: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, I C 5, Brückenstraße 6, 10179 Berlin.

Download

Siegessäule; Foto: asafeliason – Depositphotos.com
Entwurf Luft­rein­halte­plan für Berlin, 2. Fortschreibung

Umweltatlas Berlin

LRP 2018-2025 - Szenarien­rechnungen

Verkehrsbedingte Luftbelastung im Straßenraum 2020

Kontakt

Senats­verwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
- Abteilung Umwelt­politik, Abfall­wirtschaft und Immissions­schutz, Referat Immissions­schutz -
Brückenstraße 6
10179 Berlin

Martin Lutz
Tel.: 030 9025-2338
E-Mail: Martin.Lutz@
senuvk.berlin.de


Dr. Annette Rauterberg-Wulff
Tel.: 030 9025-2341
E-Mail: Annette.Rauterberg-
wulff@senuvk.berlin.de