Öffentliche Toiletten für Berlin

Toilette am Senefelder Platz
Bild: SenUVK

Für den Senat gehören öffentliche Toiletten zur Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt. Berlin braucht ein breites Angebot qualitativ hochwertiger und barrierefreier öffentlicher Toiletten. Das vorhandene Angebot an öffentlichen Toiletten soll verbessert werden.

Daher wurde für das Land Berlin im Jahr 2016 ein Toilettenkonzept erstellt, in welchem zunächst der Bestand und anschließend der Bedarf an öffentlichen Toilettenanlagen erarbeitet wurde. Ergebnis der Bestandsanalyse war, dass es im Erhebungsjahr 257 öffentliche Toiletten gab, die Mehrzahl davon von der Firma Wall betrieben. Im Gegenzug wurde dem Unternehmen der Betrieb von Werbeanlagen erlaubt. Nach 25 Jahren endete dieser “Toilettenvertrag” zum 31. Dezember 2018. Eine weitere Verlängerung des Vertrages war unter anderem aus kartell-, beihilfe- und vergaberechtlichen Gründen nicht möglich. Durch das Auslaufen des “Toilettenvertrages” bestand jedoch nach 25 Jahren erstmals wieder die Chance, den Bedarf und die bedarfsgerechte Ausstattung der öffentlichen Toiletten zu ermitteln und die künftige Versorgung an diesem Bedarf auszurichten. Bisher hing die Versorgung mit öffentlichen Toiletten vom Grad der Kommerzialisierung des öffentlichen Straßenlandes durch Werbeanlagen ab. Errichtung und Betrieb der Toiletten wurden deshalb ab 2019 von der Erteilung von Werberechten entkoppelt.
Die Bedarfsanalyse im Toilettenkonzept wurde in Zusammenarbeit mit den Bezirksämtern, Seniorenvertretungen, den Behinderten- und Tourismusverbänden und weiteren Interessengruppen erstellt. In diesem Beteiligungsprozess wurden vorhandene Standorte bewertet und neue Standorte identifiziert, Ausstattungsmerkmale festgelegt und mögliche Kooperationspartner vorgeschlagen.
Im November 2017 startete dann die europaweite Ausschreibung für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen. Dabei wurde dem Toilettenkonzept entsprechend eine Grundversorgung an öffentlichen Toilettenanlagen mit der Option, auch Toilettenanlagen für eine verbesserte Versorgung Errichten und Betreiben lassen zu können, ausgeschrieben. Das Verfahren ist im Juni 2018 mit dem Zuschlag an die Wall GmbH erfolgreich abgeschlossen worden. Die im Toilettenkonzept genannte Zahl von 257 Standorten der Grundversorgung konnte in Abstimmung mit den Bezirken um 24 Standorte ausgeweitet werden, insbesondere in den Außenbezirken, so dass es bereits in der Grundversorgung 281 öffentliche Toilettenanlagen geben wird.

Die Grundversorgung wird in den Jahren 2019/2020 realisiert und beinhaltet den Betrieb von 38 Bestandstoilettenanlagen und die Errichtung und den Betrieb von 193 neuen barrierefreien Toilettenanlagen, zahlreiche mit zusätzlichem Pissoir und Wickeltischen. 50 Toilettenanlagen haben weiterhin andere Betreiber. Finanziert werden die neuen Berliner Toilettenanlagen überwiegend aus Haushaltsmitteln, für die Beschaffung und Errichtung von 68 Berliner-Toiletten an touristisch relevanten Standorten wurden Bundes- und Landesmittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ bewilligt.

Mit dem neuen Toilettenvertrag werden hohe Anforderungen an den Betrieb der Toilettenanlagen gestellt. Der neue Vertrag sieht hohe Qualitätsstandards für den Betrieb, insbesondere die Reinigung und Instandhaltung, vor, deren Einhaltung regelmäßig kontrolliert wird. Eine speziell für Berlin entwickelte Toiletten-App ermöglicht eine Navigation zur nächstgelegenen Toilette, zeigt den Betriebszustand der Toilette an und enthält eine digitale Bezahlfunktion. Nutzerinnen und Nutzer haben die Möglichkeit, die Toilettenanlage zu bewerten und Mängel zu melden.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat sich zudem mit der Wall GmbH darüber verständigt, dass die alten City-Toiletten ab dem 01. Januar 2019 übergangsweise bis zum Aufbau der neuen Toiletten weiterbetrieben werden.

Um sicherzustellen, dass die neuen Toilettenanlagen den vertraglichen Anforderungen, insbesondere an die barrierefreie Nutzbarkeit, entsprechen, erhielten alle Bürgerinnen und Bürger am 11. und 12.09.2018 die Gelegenheit, die neue Toilettenanlage in Augenschein zu nehmen. Dafür wurde der Prototyp einer Berliner-Toilette mit zwei Plätzen und Pissoir am Molkenmarkt in Berlin Mitte aufgestellt. Insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter von Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren nutzten die Möglichkeit, die neue Berliner-Toilette einer genauen Prüfung zu unterziehen. Das Urteil fiel dabei insgesamt sehr positiv aus. Es gingen jedoch auch noch wertvolle Hinweise und Anregungen ein, wie die Berliner-Toilette weiter verbessert werden kann, denen weitestgehend entsprochen werden konnte. Nachdem die Entwicklung der neuen Berliner-Toiletten abgeschlossen wurde, hat die Produktion begonnen. Seit 2019 werden die alten City-Toiletten nun nach und nach gegen die neuen Berliner-Toiletten ausgetauscht. Bis Ende 2019 wurden bereits 85 Berliner-Toiletten errichtet. Anfang 2020 wurde parallel mit der finalen Festlegung der weiteren neuen Standorte für die verbesserte Versorgung begonnen, damit diese ab 2021 realisiert werden kann.“

Informationen

Fragen und Antworten Zusammenfassung Toilettenkonzept Berlin

Chronologie

Umsetzung des Berliner Toilettenkonzepts erfolgreich fortgeführt

Saubere, komfortable, barrierefreie WCs:
Aufbau der neuen Modultoilettenanlagen für Berlin hat begonnen

Premiere für die Berliner Toilette: Neue City-Toilette eingeweiht
Offizielle Eröffnung der ersten Berliner Toilette am Humboldthain: vollständig barrierefrei, mit neuem Design und Toiletten-App.

Erfolgreiche Umsetzung des Toilettenkonzepts
Mehr Toiletten sowie bessere und barrierefreie Ausstattung der öffentlichen Toiletten

Versorgung mit öffentlichen Toiletten wird deutlich verbessert
Auftrag für die Errichtung und den Betrieb der öffentlichen Toiletten für die nächsten 15 Jahre vergeben.

Umsetzung des Toilettenkonzepts
Der Senat hat den von Senatorin Günther vorgelegten Bericht an den Hauptausschuss über die Umsetzung des Toilettenkonzeptes beschlossen.

Die europaweite Ausschreibung für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen läuft seit November 2017. Die Angebote gehen im März 2018 ein und werden dann ausgewertet.

Weiterbetrieb der City-Toiletten bis zum Aufbau neuer und moderner Toiletten gesichert.

Öffentliche Toiletten für Berlin
Der Senat hat heute das von der Senatorin Regine Günther vorgelegte Toilettenkonzept für Berlin beschlossen.