Luftreinhalteplan

Tempo 30
Bild: SenUVK

Eine hohe Luftqualität ist entscheidend für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Wie diese erreicht werden soll, steht im Luftreinhalteplan des Landes Berlin. Er wurde mit Blick auf die Debatte um Stickoxide überarbeitet und verabschiedet.

Senkung der Stickoxide im Luftreinhalteplan

Auf 117 Straßenabschnitten in Berlin sind zum Schutz der Gesundheit die Stickoxidwerte zu senken. So hat Verwaltungsgericht Berlin im Oktober 2018 entschieden. Der jetzt beschlossene Luftreinhalteplan hat unter anderem dafür Maßnahmen definiert.

Der Luftreinhalteplan baut auf vier Säulen, um überall in Berlin die Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Außenluft einzuhalten:

  1. Linienbusse und Kommunalfahrzeuge sollen nachgerüstet und erneuert werden,
  2. die Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt soll ausgeweitet werden,
  3. einige zusätzliche Tempo-30-Strecken sollen neu hinzukommen,
  4. sowie wenige Durchfahrverbote für Diesel-Pkw und Diesel-Lkw bis Euronorm 5 ausgewiesen werden.

Der Entwurf des neuen Luftreinhalteplans stand für sechs Wochen bis Ende Mai 2019 zur Diskussion. Nach Abschluss dieser gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligung der Öffentlichkeit hat der Senat den fertigen Plan verabschiedet.

Mehr zur 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans, seinen Inhalten und der laufenden Öffentlichkeitsbeteiligung finden Sie hier auf der Hauptwebseite der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.