Maßnahmen zur Luftreinhaltung und rechtliche Grundlagen
Die Luftqualität in Berlin hat sich in den vergangenen Jahrzehnten durch vielfältige Maßnahmen zur Emissionsminderung erheblich verbessert. Jüngst hat besonders die Reduktion verkehrsbedingter Emissionen dazu beigetragen, dass die Konzentrationen relevanter Luftschadstoffe wie Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub (PM10) deutlich gesunken sind. Aktuell werden alle geltenden Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit eingehalten.
Rechtliche Grundlage für die Überwachung und Bewertung der Luftqualität ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie die 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (39. BImSchV). Diese Regelungen legen verbindliche Beurteilungswerte für eine Reihe gesundheits- und umweltrelevanter Luftschadstoffe fest. Die Bundesländer sind verpflichtet, unter anderem die Konzentrationen von PM10, PM2,5, NO2, NOx, CO, O3sowie bestimmten Schwermetallen und organischen Verbindungen regelmäßig zu erfassen, sofern die Konzentrationen über bestimmten Schwellenwerten liegen, und der Öffentlichkeit bereitzustellen. Bei Überschreitungen sind geeignete Maßnahmen zur Emissionsminderung einzuleiten.
Mit Inkrafttreten der neuen EU-Luftqualitätsrichtlinie 2024/2881 am 10. Dezember 2024 wurden die Anforderungen an die Luftqualität nochmals verschärft. Die Richtlinie orientiert sich stärker an den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und zielt darauf ab, gesundheitliche Belastungen durch Luftschadstoffe weiter zu reduzieren. Die verschärften Grenzwerte sind ab 2030 einzuhalten. Gleichzeitig haben Sie bereits seit dem Jahr 2026 eine gewisse Verbindlichkeit, denn für die Jahre 2026 bis 2029 wird jeweils überprüft, ob die gemessenen Konzentrationen die künftigen Grenz- und Zielwerte überschreiten. Ist dies der Fall, sind Luftqualitätsfahrpläne mit Maßnahmen aufzustellen, mit denen eine Grenzwerteinhaltung bis 2030 erreicht werden kann. Die Pläne sind auch erforderlich, um gegebenenfalls eine Fristverlängerung zur Einhaltung der Grenzwerte zu beantragen. Von der Aufstellung eines Luftqualitätsfahrplans kann abgesehen werden, wenn Szenarienrechnungen aufzeigen, dass eine Einhaltung ohne zusätzliche Maßnahmen ab dem Jahr 2030 möglich ist, oder die Überschreitung durch temporäre Ursachen bedingt ist.
Für Berlin ergeben sich daraus neue Herausforderungen. Um die künftig strengeren Grenzwerte einhalten zu können, wird es notwendig sein, bestehende Maßnahmen weiterzuentwickeln und zusätzliche Anstrengungen insbesondere in stark belasteten Bereichen zu unternehmen. Eine kontinuierliche Überwachung, Bewertung und Anpassung der Luftreinhalteplanung bleibt daher unverzichtbar, um die Luftqualität auch langfristig auf einem hohen Niveau zu sichern.
Diese Übersichtsseite der Senatsverwaltung für Umwelt stellt sämtliche bis einschließlich 2029 und die ab dem Jahr 2030 geltenden Beurteilungswerte tabellarisch zusammen.