Verkehr  
 

Verkehr

Öffentliche Toiletten für Berlin



Toilettenkonzept Logo
Foto: SenUVK

Für den Senat gehören öffentliche Toiletten zur Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt. Berlin braucht ein breites Angebot qualitativ hochwertiger und barrierefreier öffentlicher Toiletten. Das vorhandene Angebot an öffentlichen Toiletten soll verbessert werden.

Nach aktuellen Ermittlungen gibt es in Berlin zurzeit 257 öffentliche Toiletten, die Mehrzahl wird von der Firma Wall betrieben. Im Gegenzug wird dem Unternehmen der Betrieb von Werbeanlagen erlaubt. Nach 25 Jahren endet dieser "Toilettenvertrag" zum 31. Dezember 2018. Eine weitere Verlängerung des Vertrages war schon aus kartell-, beihilfe- und vergaberechtlichen Gründen nicht möglich. Durch das Auslaufen des "Toilettenvertrages" besteht nach 25 Jahren erstmals wieder die Chance, den Bedarf und die bedarfsgerechte Ausstattung der öffentlichen Toiletten zu ermitteln und die künftige Versorgung an diesem Bedarf auszurichten. Bisher hängt die Versorgung mit öffentlichen Toiletten vom Grad der Kommerzialisierung des öffentlichen Straßenlandes durch Werbeanlagen ab.

Errichtung und Betrieb der Toiletten werden deswegen künftig von der Erteilung von Werberechten entkoppelt. Das Verfahren zur Ausschreibung der Werberechte wurde bereits im Herbst 2016 mit der EU-weiten Bekanntmachung eingeleitet und soll bis Ende 2017 abgeschlossen werden. Die erzielten Einnahmen aus den Werberechtsverträgen sollen künftig auch der Deckung der erforderlichen Ausgaben unter anderem für den Betrieb der öffentlichen Toiletten dienen.

Im Zuge des neuen Toilettenkonzepts werden die bisherigen Standorte evaluiert und gegebenenfalls angepasst. Inklusion spielt in diesem Konzept ebenso eine Rolle wie Aspekte des Stadtmarketings und der Sicherheit. Das Konzept ist in Zusammenarbeit mit den Bezirksämtern, Seniorenvertretungen, den Behinderten- und Tourismusverbänden und anderen Interessengruppen entwickelt worden. In diesem ausführlichen Beteiligungsprozess wurden vorhandene Standorte bewertet und neue Standorte identifiziert, Ausstattungsmerkmale festgelegt und mögliche Kooperationspartner vorgeschlagen.

Aktuell

Öffentliche Toiletten für Berlin
Der Senat hat heute das von der Senatorin Regine Günther vorgelegte Toilettenkonzept für Berlin beschlossen.
Zusammenfassung Toilettenkonzept für Berlin (Cover)
Zusammenfassung Toilettenkonzept Berlin
Broschüre zum Download mehr