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BEK 2030 – Umsetzung 2022 bis 2026

Einladung Auftaktforum
Bild: Stephan Röhl

Zentrales Instrument zur Erreichung der Berliner Klimaziele ist das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK 2030). Nach den Vorgaben des Berliner Energiewendegesetzes ist es regelmäßig weiterzuentwickeln und ein Jahr nach Konstituierung des Parlaments der Entwurf dem Berliner Abgeordnetenhaus vorzulegen. Vor diesem Hintergrund soll das BEK 2030 für den Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026 unter Berücksichtigung neuer Klimaziele, wissenschaftlichen Erkenntnissen und Handlungsempfehlungen fortgeschrieben werden.

Im Rahmen der Weiterentwicklung sollen die Strategien und Maßnahmen daher an dem durch das novellierte Berliner Energiewendegesetz neuen Berliner Klimaschutzziel 2030, Minderung von 70 Prozent der Treibhausgasemissionen gegenüber 1990, beschrieben sowie Minderungspfade für das Zwischenziel 2040 (Minus 90 Prozent) und Klimaneutralitätsziel 2045 (Minus 95 Prozent) aufgezeigt werden.

Die zur Zielerreichung notwendigen Maßnahmen sollen für den geplanten Umsetzungszeitraum entwickelt, konkret beschrieben, die damit verbundenen Förder- bzw. Finanzierungsbedarfe ausgewiesen und Abschätzungen hinsichtlich ihrer Kohlendioxideinsparpotentiale vorgenommen werden.

Das BEK soll unter Beteiligung der Öffentlichkeit weiterentwickelt werden. Neben Fachforen, Workshops und öffentlichen Veranstaltungen sind zwei Phasen der Online-Beteiligung für die Bürgerinnen und Bürger vorgesehen, in denen Anregungen und Hinweise zur Weiterentwicklung sowie konkrete Maßnahmen eingebracht und bewertet werden können. Auf der Beteiligungsplattform des Landes Berlin mein.berlin.de wird der Beteiligungsprozess umfassend abgebildet.

Für die Erstellung und Weiterentwicklung des BEKs wurde das Projektkonsortium Berliner Energieagentur GmbH, DIW Econ GmbH und Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH beauftragt, für den Beteiligungsprozess das Konsortium nexus GmbH und Planergemeinschaft Stadt und Raum. Der wissenschaftliche Endbericht soll Ende des 1. Quartals 2022 von den Gutachtern vorgelegt werden.

Bildvergrößerung: Eine Bühne mit diskutierenden Menschen, die im halbkreis vor einem Publikum sitzen.
Bild: Thomas Imo (photothek)

Beteiligungsprozess startet mit Auftaktforum

Am 15.9.2021 startete mit dem Auftaktforum der Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des BEKs. Nach den einleitenden Begrüßungsworten von Frau Senatorin Regine Günther schlossen drei fachliche Inputs an. Frau Dr. Christine Wörlen von Arepo GmbH gab ein Zwischenfazit zu den vorläufigen Ergebnissen der BEK-Evaluierung für den Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021, Herr Prof. Dr. Hirschl vom IÖW präsentierte wesentliche Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Berlin-Paris konform machen und Frau Beate Züchner, Leiterin des Referats Klimaschutz und Klimaanpassung der SenUVK, ordnete die Ergebnisse im Kontext der energie- und klimapolitischen Ziele sowie damit verbundene Herausforderungen für die BEK-Weiterentwicklung und den Prozess ein. Im Anschluss wurde in zwei Fishbowl-Runden mit der Stadtgesellschaft u.a. über ihre Erwartungshaltung an das neue BEK und ihren Beitrag für den Gesamtprozess diskutiert. An der Veranstaltung nahmen mehr als 100 Teilnehmer*innen teil und waren aufgrund des hybriden Formats Vorort in der Alten Münze anwesend oder digital über mein.berlin.de oder dem youtube-Channel der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zugeschaltet. Die Veranstaltung ist weiterhin über youtube abrufbar.

Die Präsentation zu der Veranstaltung erhalten Sie über meinBerlin.de oder auf Anfrage. Bitte wenden Sie sich an Frau Spieß, E-Mail: Jana.Spiess@SenUVK.berlin.de

Erste Phase der Online-Beteiligung

Im Anschluss an das Auftaktforum begann die erste Online-Beteiligungsphase, die am 03.10.2021 endet. In dieser Zeit können sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen, den Bearbeitungsprozess des BEKs aktiv mitzugestalten, Erwartungen an den Prozess und Wünsche zu formulieren sowie Vorschläge einzureichen. Ihre Mitwirkung ist gefragt.

  • Beteiligen Sie sich von 16.09.2021 bis 03.10.2021
Weiteres unter mein.Berlin.de