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Aktuelles Änderungsverfahren

Einleitungsbeschluss zur Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm von Berlin vom 30.Mai 2021

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beschließt, das Landschaftsprogramm einschließlich Artenschutzprogramm Berlin zu aktualisieren und fortzuschreiben:

Änderung gemäß § 15 Abs. 1 in Verbindung mit § 8 NatSchG Bln

Das Landschaftsprogramm einschließlich Artenschutzprogramm stellt flächendeckend für das Land Berlin die grundsätzlichen Ziele und Maßnahmen für die Entwicklung von Natur und Landschaft dar und ist eine wichtige strategische Grundlage für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Die Ziele und Maßnahmen beziehen sich auf die Sachbereiche Biotop- und Artenschutz, Naturhaushalt und Umweltschutz, Landschaftsbild, Freiraumnutzung und Erholung sowie Ausgleichsflächen und –räume.

Das Landschaftsprogramm einschließlich Artenschutzprogramm umfasst gemäß § 8 des Berliner Naturschutzgesetzes vom 29. Mai 2013 (GVBl. S. 140), das zuletzt durch Gesetz vom 25. 09.2019 (GVBl. S. 612) geändert worden ist, den vorhandenen sowie den zu erwartenden Zustand von Natur und Landschaft. Im Rahmen der dynamischen Entwicklung Berlins, sind die gesamtstädtischen Ziele und Maßnahmen regelmäßig fortzuschreiben sowie die Bestandsaussagen zu aktualisieren. In den Stadtbereichen, für die neue fachliche Kenntnisse und Daten vorliegen bzw. sich bauliche und eigentumsrechtliche Veränderungen ergeben haben, erfolgt eine Anpassung der daraus abzuleitenden Entwicklungsziele und Maßnahmen für Natur und Landschaft.

In Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen, insbesondere dem Flächennutzungsplan Berlin (FNP Berlin), erfolgt in Teilbereichen eine Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm. Sie ergibt sich für jene Teilbereiche, für die auf Grund der geänderten Bodennutzung neue Entwicklungsziele und Maßnahmen für Natur und Landschaft darzustellen sind.

Das Landschaftsprogramm einschließlich Artenschutzprogramm bezieht sich hierbei auf die veröffentlichten wirksamen Änderungen des FNP Berlin in der Fassung der Neubekanntmachung vom 5. Januar 2015 (ABl. S. 31), zuletzt geändert am 22. Dezember 2020 (ABl. 2021 S. 147) sowie derzeit noch im Verfahren befindliche Änderungsverfahren des FNP Berlin.

Die Änderungen erfolgen gemäß § 15 Absatz 1 in Verbindung mit § 8 NatSchGBln für das Landschaftsprogramm einschließlich Artenschutzprogramm in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juni 2016 (Amtsblatt für Berlin Nr. 24, Seite 1314).