Verkehr  
 

A 100 - Ein Projekt für ganz Berlin

Verfahren zum Bundesverkehrswegeplan (Aufstellung 2015)


Im Zuge der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) im Jahr 2003 hat der Bund für den Bundesautobahn (A 100) - Neubaustreckenzug vom Autobahndreieck (AD) Neukölln bis zur Anschlussstelle (AS) Frankfurter Allee den verkehrlich hochwirksamen, zweiteiligen Streckenzug bis zum Treptower Park in den vordringlichen Bedarf - sogenannter 16. Bauabschnitt (16. BA) - eingestuft und den 17. Bauabschnitt (17. BA) - bereits als "Weiterer Bedarf mit Planungsrecht" für die Auftragsverwaltung (AV) versehen.

Begründet wurde dies damit, dass der volle verkehrliche Nutzen nur durch die Fertigstellung des kompletten A-100-Projektes "Verlängerung der Stadtautobahn in die östlichen Stadtbezirke" (16. und 17. BA) erreicht werden kann. Der BVWP 2003 befindet sich gegenwärtig in der Fortschreibung, mit einem Kabinettsbeschluss wird noch in diesem Jahr gerechnet. Auf die Bedarfsfestlegung bzw. -einstufung haben die Länder keinen Einfluss.

Der im Jahr 1996 linienbestimmte Streckenzug der A 100 (16. und 17. BA) ist auf Grund seiner verkehrlichen Bedeutung im Rahmen der Aufstellung des BVWP 2015 durch das BMVI als laufendes Bauvorhaben eingestuft und somit dem Bezugsfall zugeordnet.

Mit der Ausweisung eines Projekts im BVWP sowie im künftigen Bedarfsplan ist der Bedarf gesetzlich festgestellt. Dies stellt jedoch noch keine planungsrechtliche Absicherung (Baurecht) dar. Diese wird erst mit einem projektbezogenen Planfeststellungsverfahren und dem hierzu zu ergehenden Planfeststellungsbeschluss erzielt.

In diesem Kontext müssen die bisherigen Planungsunterlagen präzisiert und gegebenenfalls ergänzt werden. Der Plan stellt somit noch keine abschließende Planunterlage dar, er dient der Übersicht und ist rechtlich unverbindlich.

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