Umwelt  

 

Schadstoffausstoß - Emissionen / Berichtspflichten

Emissionserklärung


Gemäß der Elften Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen - 11. BImSchV) vom 05. März 2007 sind die Betreiber bestimmter genehmigungsbedürftiger Anlagen verpflichtet, die von diesen Anlagen ausgehenden Luftemissionen zu melden.

Meldepflichtig sind die Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach der 4. BImSchV.

Nicht meldepflichtig sind die Betreiber von Anlagen, die in § 1 der 11. BImSchV aufgeführt sind.

Der Inhalt der Emissionserklärung ist in § 3 der 11. BImSchV und im Anhang der 11. BImSchV aufgeführt.

Termine

Die Emissionserklärung ist ab dem Berichtsjahr 2008 alle 4 Jahre im Folgejahr zu erstellen.
30. April: Beantragungsfrist einer Fristverlängerung für die Abgabe der Emissionserklärung
31. Mai: Abgabefrist der Emissionserklärung
30. Juni: Abgabefrist der Emissionserklärung bei Fristverlängerung

Hinweis: Die nächste Emissionserklärung ist in 2017 für das Berichtsjahr 2016 abzugeben.

Ausnahmen

Die Betreiber einer Anlage, von der nur in geringem Umfang Luftemissionen ausgehen, können nach § 6 der 11. BImSchV von der Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung befreit werden.

Die Erfassung und Abgabe der Emissionserklärung erfolgt über das Erfassungssystem BUBE-Online.

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) als PDF: