Umwelt  

 

Luftreinhalteplan Berlin 2011-2017

Einführung: Rechtliche Grundlagen, Ziele und Struktur des Luftreinhalteplans


Um die gesundheitlichen Risiken durch Luftschadstoffe zu senken, sind in der Europäischen Gemeinschaft strenge Grenzwerte für die Luftqualität verabschiedet und in deutsches Recht übernommen worden. Die Umsetzung der Europäischen Richtlinie 2008/50/EG (Luftqualität und saubere Luft für Europa) vom 21.05.2008 in Deutsches Recht erfolgte durch die 8. Novelle zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Erlass der 39. Verordnung zum BImSchG (39. BImSchV) im August 2010. Erstmals werden nun auch neben den Feinstäuben PM10 kleinere Partikel bis 2,5 µm (PM2,5) geregelt.

Grenz- und Zielwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub PM10, PM2,5 und Stickstoffdioxid NO2
Kompo­nente Art des Schwellen­wertes Mittel über Konzentra­tionsschwelle [µg/m³] zulässige Anzahl von Über­schreitungen ursprünglich einzuhalten bis mögliche Verlängerung der Einhaltungs­frist bis
Feinstaub (PM10) Grenzwert 24 h 50 35 x / Jahr
(90.41- Perzentil)
2005 2011
Grenzwert 1 Jahr 40 -- 2005 2011
Feinstaub (PM2,5) Zielwert 1 Jahr 25 -- 2010  
Grenzwert 1 Jahr 25 -- 2015  
Richtgrenzwert 1 Jahr 20 -- 2020  
Stickstoff- dioxid NO2 Grenzwert 1 h 200 18 x / Jahr
(99.8- Perzentil)
2010 2015
Grenzwert 1 Jahr 40 -- 2010 2015

Es besteht zukünftig noch die Möglichkeit einer Verlängerung der Einhaltungsfrist für die NO2-Grenzwerte, wenn gegenüber der Europäischen Kommission nachgewiesen wird, dass bereits ein Luftreinhalteplan mit geeigneten Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung aufgestellt wurde und überzeugend dargelegt wird, wie mit weiteren Maßnahmen die Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte innerhalb der verlängerten Frist sichergestellt werden soll.

Aufgrund weiträumiger Überschreitungen der Grenzwerte für PM10 und NO2 musste Berlin bis 2005 einen Luftreinhalte- und Aktionsplan 2005-2010 aufstellen. Er propagiert die Umsetzung einer Vielzahl von Maßnahmen, mit der stufenweisen Einführung der Umweltzone als Kernstück.

Da in den letzten Jahren auch weiterhin die Grenzwerte teilweise deutlich überschritten wurden, wird Berlin die Möglichkeit einer Verlängerung der Einhaltefrist für den NO2-Jahresgrenzwert bis 2015 in Anspruch nehmen müssen. Voraussetzung ist, dass die vorgesehen Maßnahmen wie geplant umgesetzt werden und neue Maßnahmen ergriffen werden, die zur Minderung der Schadstoffbelastung führen. Der hier vorliegende Luftreinhalteplan 2011-2017 stellt diese Maßnahmen vor.

Der Luftreinhalteplan beinhaltet:
  • eine Situationsanalyse, in der die Überschreitungen der Grenzwerte für Feinstaub PM10 und Stickstoffdioxid NO2 an Berliner Hauptverkehrsstraßen untersucht wird,
  • eine Ursachenanalyse mit Abschätzung des Anteils der einzelnen Verursachergruppen an den Grenzwertüberschreitungen,
  • eine Bilanzierung der bisherigen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität,
  • eine Abschätzung der zukünftigen Entwicklung der Schadstoffbelastung in der Stadt ohne zusätzliche Maßnahmen und
  • die Planung zusätzlicher Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte.
Zuständig für die Aufstellung des Luftreinhalteplans ist die für Umwelt zuständige Senatsverwaltung. Die Federführung liegt bei der

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Referat Immissionsschutz
Brückenstraße 6
10179 Berlin