Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_27_BVV_16.05.2019
Konsens_B_27_BVV_16.05.2019
Konsens_C_27_BVV_16_05_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Wahlen zum BVV-Vorstand    
Ö 2.1     Wahl eines Mitglieds des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1909/V  
Ö 2.2     Wahl der stellvertretenden BVV-Vorsteherin
Enthält Anlagen
1887/V  
Ö 2.3     Wahl des Beisitzers für den BVV-Vorstand
Enthält Anlagen
1888/V  
Ö 2.4     Wahl eines Mitglieds in den BVV-Vorstand
Enthält Anlagen
1845/V  
Ö 3     Einwohneranfragen    
Ö 3.1     Sicherheit und Emmissionsschutz    
Ö 3.2     Angefallene AZ-Fördermittel und öffentlicher Bürgerdialog    
Ö 3.3     Straßenumbenennungen im Afrikanisches Viertel    
Ö 3.4     Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel    
Ö 3.5     Anfechtug der Gewobag von durch das BA angeordneten Arbeiten    
Ö 4     Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     des Vorstandes    
Ö 5.2     der Fraktionen    
Ö 5.3     der Ausschüsse    
Ö 5.4     des Bezirksamtes    
Ö 6     Konsenslisten    
Ö 7     Thematische Stunde    
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1     Umsetzung von Maßnahmen auf Mittes Straßen und Plätzen
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1889/V  
Ö 8.2     Beusselstraße 32/33: Vorkaufsrecht - Chance vertan?
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1890/V  
Ö 8.3     Strandbar und Theater am Monbijoupark mit Lärm aber ohne Denkmalschutz?
Enthält Anlagen
1891/V  
Ö 8.4     Solidarität mit Israel angesichts des Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen durch die Hamas und den Islamischen Dschihad
Enthält Anlagen
1892/V  
Ö 8.5     Streit um Dienstzimmer 240
Enthält Anlagen
1893/V  
Ö 8.6     Coaching der Mitarbeiter*innen des Ordnungsamtes bei der Ansprache von Obdachlosen
Enthält Anlagen
1894/V  
Ö 8.7     Plakatsuchspiel - wer bezahlt das eigentlich?
Enthält Anlagen
1895/V  
Ö 8.8     Himmelbeet – die z-te
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1896/V  
Ö 8.9     Widerspruchsverfahren zur Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel: Was weiß das Bezirksamt?
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1897/V  
Ö 8.10     Denkmal oder öffentliche Toilette? – Denkmal an der Rosenstraße leidet unter Vermüllung
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1898/V  
Ö 8.11     Aufbau einer bezirklichen Wohnraumvermittlung für Wohnungslose
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1899/V  
Ö 8.12     Schatten für den Sportplatz Lüderitzstraße
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1900/V  
Ö 8.13     Parkmanager – was denn nun?
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1901/V  
Ö 8.14     Koppenplatz: Ungepflegt und vermüllt?
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1902/V  
Ö 8.15     Dokumentenprüfgeräte Bürgerämter Berlin Mitte Stand der Einführung
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1903/V  
Ö 8.16     Fahrradabstellanlagen
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1904/V  
Ö 8.17     Neue Sanierungsgebiete in Mitte
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1905/V  
Ö 8.18     Bebauungsplan 1-67 „Lehrter Straße Mittelbereich“: Groth, Family Office, Medici Living & Co-Living-Apartments
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1906/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1     Wie sind die Vergütungen für die Mitarbeiter*innen in den Dienstleistungs-verträgen geregelt?
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1834/V  
Ö 10.2     Mittenmang Quartier: gewerbliche Nutzung von Wohnhäusern?
Enthält Anlagen
1835/V  
Ö 10.3     Was soll das Ordnungsamt tun?
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1836/V  
Ö 10.4     Sicherheitskonzept am Alexanderplatz ohne Einfluss auf Influencer?
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1837/V  
Ö 10.5     Wasserstand im Engelbecken - Teil II
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1838/V  
Ö 10.6     Das Verschwinden des Pressespiegels auf der Seite des Bezirksamtes
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1839/V  
Ö 10.7     Hat das Bezirksamt endlich Pläne zur Nutzung des ehemaligen Park Cafés in den Rehbergen?
Enthält Anlagen
1840/V  
Ö 10.8     Wiederaufbau der Waisenbrücke?
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1841/V  
Ö 10.9     Mittel für Unterstützung des Fahrradverkehrs
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1842/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1     Gründung einer Grundschule am Standort Chausseestraße 82
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1829/V  
Ö 12.2     Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 (7) 3 AG KJHG für die Position „erfahrene Frau in der Mädchenarbeit“
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1885/V  
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 14     Dringlichkeitsanträge    
Ö 14.1     Menschenwürdig bis in den Tod – Zentrale Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige
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1884/V  
Ö 14.2     Drogenprobleme in der Heinrich-Heine-Straße lösen
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1886/V  
Ö 14.3     Rasenpflege im Volkspark Rehberge
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1907/V  
Ö 14.4     Antrag zum Eckwertebeschluss für den Doppelhaushalt 2020/2021
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1908/V  
Ö 15     Anträge    
Ö 15.1     Senior*innenvertretung in der Arbeit unterstützen
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1809/V  
Ö 15.2     Feierliche Zusammenkunft und Informationsveranstaltung an der Marienkirche zum Judenpogrom von 1510
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1828/V  
Ö 15.3     Im Haushalt 2020/2021 für Jugend und Familie Schwerpunkte setzen
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1833/V  
Ö 15.4     Was kostet die Beleuchtung in Grünanlagen?
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1843/V  
Ö 15.5     Schriftliche Informationen zum Inhalt der Abwendungsvereinbarung an Mieter*innen
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1844/V  
Ö 15.6     Bus-Haltemöglichkeiten schaffen – Fahrradfahrende schützen.
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1846/V  
Ö 15.7     Vier Augen sehen mehr als zwei: Begehung von Wohnungslosenunterkünften gemeinsam mit Wohnungslosen
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1847/V  
Ö 15.8     Tiere füttern verboten!
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1848/V  
Ö 15.9     Mehr Licht am Alexanderplatz
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1849/V  
Ö 15.10     Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz!
Enthält Anlagen
1850/V  
Ö 15.11     Sportangebot vergrößern – „Catcherwiese“ in den Rehbergen nutzbar machen!
Enthält Anlagen
1851/V  
Ö 15.12     Eine U-Bahn zum Nikolaiviertel
Enthält Anlagen
1852/V  
Ö 15.13     Ein neuer Beratungsbus für das Berliner Arbeitslosenzentrum BALZ
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1853/V  
Ö 15.14     Gefahrstelle am Hotel Meininger beseitigen
Enthält Anlagen
1854/V  
Ö 15.15     Mehr Tempo für ein gutes Schulessen
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1855/V  
Ö 15.16     Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen
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1856/V  
Ö 15.17     Eine U-Bahn ins Nikolaiviertel
Enthält Anlagen
1857/V  
Ö 15.18     Tegel bleibt offen – Bürger*innen brauchen Lärmschutz.
Enthält Anlagen
1858/V  
Ö 15.19     Entwurf einer Strategie für die anstehende Digitalisierung der Schulen
Enthält Anlagen
1859/V  
Ö 15.20     Runder Tisch Engelbecken
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1860/V  
Ö 15.21     Errichtung eines weiteren Drogenkonsumraums
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1861/V  
Ö 15.22     Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern!
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1862/V  
Ö 15.23     Einwohneranfragen sichtbarer machen
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1863/V  
Ö 15.24     Fahrradstreifen in der Turmstraße sicher machen
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1864/V  
Ö 15.25     Sportanlage Lüderitzstraße umbenennen
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1865/V  
Ö 15.26     Gutachten zur Qualität privater Spielplätze erstellen
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1866/V  
Ö 15.27     Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen
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1867/V  
Ö 15.28     Ordnungsamt-Online Meldungen für Mitte sichtbar machen
Enthält Anlagen
1868/V  
Ö 15.29     Kino in Moabit
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1869/V  
Ö 15.30     Voraussetzungen für die ausreichende Bewässerung von Straßenbäumen schaffen!
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1870/V  
Ö 15.31     Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“
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1871/V  
Ö 15.32     Antisemitismusprävention vorantreiben
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1872/V  
Ö 15.33     Das Mitte Museum soll wachsen
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1873/V  
Ö 15.34     Alltagserleben an der Mauer – auch im Gebiet zwischen Bernauer Straße und Schifffahrtskanal erinnern
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1874/V  
Ö 15.35     Keine Unterstützung des BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) in Mitte
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1875/V  
Ö 15.36     Namenszusatz der U-Bahnhaltestelle „Rotes Rathaus“
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1876/V  
Ö 15.37     Finanzielle Zukunft des Beratungsladen „MachBar“ und „Kiezläufer“ absichern!
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1877/V  
Ö 15.38     Schulentwicklungsplan fortschreiben und mit weiteren Informationen ergänzen
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1878/V  
Ö 15.39     Gehwegsicherheit
Enthält Anlagen
1879/V  
Ö 15.40     Sicherheit im bezirklichen Straßennetz – Herstellen der Sichtbeziehungen an Kreuzungen
Enthält Anlagen
1880/V  
Ö 15.41     Keine Obdachlosencamps in der Stadt und dem Bezirk
Enthält Anlagen
1825/V  
Ö 15.42     1000 monatliche Sanktionen durch das Jobcenter weniger: Neue Verfahren zur Terminvergabe einführen
Enthält Anlagen
1881/V  
Ö 15.43     „Bürgerdienstleistungen des Bezirks Mitte über das Service-Portal Berlin stärker vereinheitlichen und ausbauen."
Enthält Anlagen
1882/V  
Ö 15.44     Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte für den Schulausschuss
Enthält Anlagen
1883/V  
Ö 16     Dringliche Entschließungen    
Ö 16.1     Solidarität mit den Beschäftigten des Wombat´s City Hostels
Enthält Anlagen
1910/V  
Ö 17     Entschließungen    
Ö 18     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 18.1     Bezirksamt Mitte baut sein Engagement aus zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen
Enthält Anlagen
1169/V  
Ö 18.2     Schneller schnelles Internet für Mittes Schulen!
Enthält Anlagen
1402/V  
Ö 18.3     Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebietes Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden.
Enthält Anlagen
1482/V  
Ö 18.4     Integration durch neue Jugendzentren in Mitte fördern!
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 18.5     Zweckentfremdung wirkungsvoll bekämpfen
Enthält Anlagen
1489/V  
Ö 18.6     Lastenfahrräder für Mitte!
Enthält Anlagen
1541/V  
Ö 18.7     Sichere Mitte – verstärkte Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsamt auf ausgesuchten Plätzen
Enthält Anlagen
1607/V  
Ö 18.8     Fortschreibung der finanziellen Mittel für 2019 für den Bärenzwinger
Enthält Anlagen
1618/V  
Ö 18.9     „Aktion Sauberes Berlin“ auch in Mitte
Enthält Anlagen
1659/V  
Ö 18.10     Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung
Enthält Anlagen
1726/V  
Ö 18.11     Das Stadion Rehberge finden!
Enthält Anlagen
1729/V  
Ö 18.12     Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1735/V  
Ö 18.13     Stärkere Ausrichtung der bezirklichen Angebote der Wohnungslosenhilfe auf die Bedürfnisse von Obdachlosen
Enthält Anlagen
1784/V  
Ö 18.14     Zweckentfremdung wirkungsvoll bekämpfen - Gesetz auf Wirkungen überprüfen
Enthält Anlagen
1785/V  
Ö 18.15     Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!
Enthält Anlagen
1792/V  
Ö 18.16     Konzept zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut (Bienenpest)
Enthält Anlagen
1793/V  
Ö 18.17     Kein Ausspielen der Krankenheilwohnung für Obdachlose gegen Räume für das Gesundheitsamt durch die BIM!
Enthält Anlagen
1796/V  
Ö 18.18     Bürgerämter auch für Bürger mit Seheinschränkungen nutzerfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
1798/V  
Ö 18.19     Wartezeiten digitalisieren
Enthält Anlagen
1799/V  
Ö 18.20     Zufahrtsbeschränkung am Alexanderplatz durchsetzen
Enthält Anlagen
1800/V  
Ö 18.21     Anti-Mobbing-Team für Mitte - Mobbing wirksam bekämpfen!
Enthält Anlagen
1801/V  
Ö 18.22     Planungssicherheit für Veranstaltungen auf dem Gendarmenmarkt
Enthält Anlagen
1804/V  
Ö 19     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 19.1     Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
0210/IV  
Ö 19.2     Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 19.3     Mehr Ordnung im öffentlichen Raum: Fahrräder reparieren, nicht verschrotten
Enthält Anlagen
0148/V  
Ö 19.4     Künstlerinnenförderung nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten
Enthält Anlagen
0230/V  
Ö 19.5     Perspektiven geben - Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in Mitte jetzt beenden!
Enthält Anlagen
0322/V  
Ö 19.6     Ausrichtung des Girls' Day im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
0324/V  
Ö 19.7     Genehmigungspraxis auf dem Alexanderplatz grundsätzlich neu ausrichten - Vielfalt auf dem Alex erlebbar machen
Enthält Anlagen
0332/V  
Ö 19.8     Querungssicherheit an der Kreuzung Veteranenstraße - Fehrbelliner Straße verbessern
Enthält Anlagen
0433/V  
Ö 19.9     Nisthilfen bei Neubau und Sanierung
Enthält Anlagen
0692/V  
Ö 19.10     Trägerwohnungen in Mitte erhalten und ausbauen
Enthält Anlagen
0703/V  
Ö 19.11     Genehmigungspraxis auf dem Alexanderplatz grundsätzlich neu ausrichten – Anregungen von Externen berücksichtigen
Enthält Anlagen
0771/V  
Ö 19.12     Busse vor AO-Hostel Köpenicker Str./Adalbertstr.
Enthält Anlagen
0777/V  
Ö 19.13     Girl’s Day 2018 – berufliche Zukunft von Mädchen sichern
Enthält Anlagen
0846/V  
Ö 19.14     „Sicherer Gehweg am Hauptbahnhof“
Enthält Anlagen
0855/V  
Ö 19.15     Monitoring für Zwangsräumungen in Mitte einführen
Enthält Anlagen
0909/V  
Ö 19.16     Die Fahrradstr. Linienstr.sicherer machen und dem Fahrradverkehr Vorfahrt einräumen
Enthält Anlagen
0926/V  
Ö 19.17     Konsequent gegen Falschparker*innen vorgehen und alle Verkehrsteilnehmenden schützen
Enthält Anlagen
1099/V  
Ö 19.18     Jugendliche in Ausbildung bringen – „Berlin braucht Dich“ unterstützen!
Enthält Anlagen
1112/V  
Ö 19.19     Bezirkliche Zentrenentwicklung unterstützen
Enthält Anlagen
1119/V  
Ö 19.20     Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges
Enthält Anlagen
1173/V  
Ö 19.21     Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden
Enthält Anlagen
1177/V  
Ö 19.22     Sitzbänke im Bezirk Mitte instand halten!
Enthält Anlagen
1179/V  
Ö 19.23     Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten:
Enthält Anlagen
1181/V  
Ö 19.24     Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II:
Enthält Anlagen
1182/V  
Ö 19.25     Ehrung für August Rackow
Enthält Anlagen
1231/V  
Ö 19.26     Schule bedarfsgerecht finanzieren (II)
Enthält Anlagen
1236/V  
Ö 19.27     DDR-Grenzwachturm ins öffentliche Bewusstsein holen
Enthält Anlagen
1246/V  
Ö 19.28     Zusätzliche Stellen für die bezirklichen SeniorInnenfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1251/V  
Ö 19.29     Die BVV regelmäßig über die Baumaßnahmen des SGA unterrichten!
Enthält Anlagen
1393/V  
Ö 19.30     Knotenpunkt Lützowufer/Klingelhöferstr./Lützowplatz
Enthält Anlagen
1399/V  
Ö 19.31     Beteiligung der BVV an der Verwendung von 400.000 Euro
Enthält Anlagen
1413/V  
Ö 19.32     Personelle Lösungen in den Seniorenbegegnungsstätten für 2019
Enthält Anlagen
1424/V  
Ö 19.33     Berlin trägt Kippa! - und rückt Zeugnisse historischer Judenpogrome ins Licht
Enthält Anlagen
1425/V  
Ö 19.34     Ehrung für Harry Graf Kessler
Enthält Anlagen
1463/V  
Ö 19.35     Erläuternde Zusatzschilder zur geschichtlichen Aufklärung unter Straßennamensschilder
Enthält Anlagen
1477/V  
Ö 19.36     Präventionsrat Mitte und Runder Tisch Weinbergsweg
Enthält Anlagen
1480/V  
Ö 19.37     Konflikte am Rosenthaler Platz und Weinbergsweg endlich beilegen!
Enthält Anlagen
1490/V  
Ö 19.38     Transparenz beim Thema Hygienekontrollen. Höchste Zeit für „Smileys“
Enthält Anlagen
1530/V  
Ö 19.39     Erweiterung des VBB Bus & Bahn-Begleitservice auch am Wochenende
Enthält Anlagen
1531/V  
Ö 19.40     Anschaffung und Betrieb von öffentlichen Luftpumpstationen
Enthält Anlagen
1535/V  
Ö 19.41     Verkehrsberuhigte Zonen beruhigen
Enthält Anlagen
1539/V  
Ö 19.42     Wasser im Diesterweg- Gymnasium
Enthält Anlagen
1556/V  
Ö 19.43     Licht nicht nur am Advent
Enthält Anlagen
1597/V  
Ö 19.44     Fußgängerüberweg über den Schiffbauerdamm (Höhe Albrechtstr.)
Enthält Anlagen
1599/V  
Ö 19.45     Präsenzstunden der Schuldnerberatungen in der Jugendberufsagentur Mitte auf ihre Effektivität hin überprüfen
Enthält Anlagen
1600/V  
Ö 19.46     Ladezonen nicht in die Wohngebiete!
Enthält Anlagen
1601/V  
Ö 19.47     Das Hansaviertel in die städtebauliche Förderkulisse aufnehmen
Enthält Anlagen
1614/V  
Ö 19.48     Spielplatzablöse
Enthält Anlagen
1674/V  
Ö 19.49     Erklärung des Einvernehmens zur Wahrnehmung der bezirklichen Aufgaben der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe d und e, § 8 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Nummer 1 Buchstabe d und e sowie § 8 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 im Zusammenhang mit Prüfungen nach § 2 Absatz 1a des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes und der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 117 Absatz 1 Nummer 1 der Handwerksordnung sowie § 145 Absatz 1 Nummer 1 und § 14
Enthält Anlagen
1826/V  
Ö 19.50     Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
1827/V  
Ö 19.51     Ideenaufruf bezirklicher Integrationsfonds 2020/2021
Enthält Anlagen
1830/V  
Ö 19.52     Gewährung von Fördermitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (Einzelmaßnahmen) im Bezirk Mitte für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
1831/V  
Ö 19.53     Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Wolfgang-Lammers-Stiftung“ im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
1832/V  
             
 
 

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