Drucksache - 0433/V  

 
 
Betreff: Querungssicherheit an der Kreuzung Veteranenstraße - Fehrbelliner Straße verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Behrends und die anderen Mitglieder der FraktionSchug, Sascha
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
21.06.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.06.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 09.05.2017
2. BE UmNat vom 21.06.2017
3. Beschluss vom 22.06.2017
4. VzK om 06.11.2017
5. Anlage
6. VzK SB vom 29.04.2019
7. Anlage

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin 06.04.2019

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0433/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme –

Querungssicherheit an der Kreuzung Veteranenstraße – Fehrbelliner Straße verbessern

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.06.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0433/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie in der Veteranenstraße in Berlin Mitte auf der Höhe der Fehrbelliner Straße die Querungssicherheit insbesondere für Kinder verbessert werden kann.

 

 

Das Bezirksamt hat am  16.04.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Mit dem Zwischenbericht vom 26.11.2017 wurde ausgeführt, dass die Einrichtung eines Fußgängerüberweges in Straßen mit Straßenbahnverkehr ohne eigene Gleiskörper nicht möglich ist, aber eine Lichtzeichenanlage (LZA) aus bezirklicher Sicht befürwortet wird.

 

Dem Zwischenbericht wurde die entsprechende Anfrage an die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beigefügt.

Die Antwort liegt nun vor und wird als Anlage beigefügt.

 

Mit dem Wechsel der Straßenverkehrsbehörde vom Ordnungsamt in das Straßen- und Grünflächenamt erfolgt die Fertigung des Schlussberichtes durch die Abteilung Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen.


Die Senatsverwaltung führt aus, dass keine besondere Gefahrenlage festgestellt werden konnte, die die Anordnung einer LZA begründen würde und die Kreuzung in den letzten Jahren wesentlich fußgängerfreundlicher gestaltet wurde. Es wird auf die Anordnung eines Fußgängerüberweges über die südliche Fahrbahn der Fehrbelliner Straße und Gehwegvorstreckungen in der Veteranenstraße verwiesen.

 

 

 

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den              .            .2019

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 
 

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