Sanierungsgebiete

Sanierungsgebiete_Vorschau

Sanierungsgebiete sind Stadtbereiche, die Mängel im Bereich der Wohn- und Arbeitsstätten und der Funktions-fähigkeit gemäß § 136 Baugesetzbuch aufweisen. Nach einer Voruntersuchung, die diese Mängel nachweist (§ 141 Baugesetzbuch), erklärt das Abgeordnetenhaus diesen Stadtbereich zum förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet. Sanierungsziele, eine Rahmenplanung und die Kosten- und Finanzierungsübersicht werden Bearbeitsgrundlage (= Sanierungsatzung). Durch die Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses wird die Satzung Gemeindegesetz. Die Beseitigung der Mängel wird von Seiten der Gemeinde (2/3 Anteil) und des Bundes (1/3 Anteil) durch Förderprogramme unterstützt; private Investitionen werden nach Einkommenssteuergesetz begünstigt.

  • MitarbeiterIn
    Aufgabenbereich

    Raum – Telefon

  • Hr. Hinz (Gruppenleiter)
    Grundsatzfragen, Förderprogramme und Förderobjekte der öffentlichen Infrastruktur

    161 – (030) 9018 45853

  • Fr. Nikoleit
    Finanzsteuerung, Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz, Belegungsmanagement

    160 – (030) 9018 45799

  • Fr. Jahns
    Sanierungsgebiet und Aktives Zentrum Müllerstraße

    155 – (030) 9018 45463

  • Hr. Blankenburg
    Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt, Ausgleichs-beträge der Sanierungsgebiete Spandauer und Rosenthaler Vorstadt

    156 – (030) 9018 45721

  • Fr. Ackermann
    Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt, Ausgleichs-beträge der Sanierungsgebiete Spandauer und Rosenthaler Vorstadt

    154 – (030) 9018 45757

  • Fr. Kufeld
    Sanierungsgebiet und Aktives Zentrum Turmstraße

    182 – (030) 9018 45436

  • Fr. Menzel
    Finanzabwicklung, Verwaltungsaufgaben im Bereich Erhebung von Ausgleichsbeträgen, Abrechnung von Sanierungsgebieten
    Termin nur nach tel. Vereinbarung möglich!

    177 – (030) 9018 45827

  • Fr. Hebert
    Finanzabwicklung, Verwaltungsaufgaben im Bereich Erhebung von Ausgleichsbeträgen, Abrechnung von Sanierungsgebieten

    178 – (030) 9018 45822

  • Fr. Willomitzer
    Grundsätze der Ausgleichsbetragserhebung, Erhebung
    von Ausgleichsbeträgen, Betreuung von Widerspruchs-
    und Klageverfahren

    159 – (030) 9018 45874

  • Fr. Möbus
    Sanierungsgebiet und Aktives Zentrum Turmstraße

    181 – (030) 9018 45859

Aufgaben der Sanierungsverwaltungsstelle (SVS)

Die Sanierungsverwaltungsstelle ist für die konkrete Durchführungssteuerung zuständig. Sie koordiniert die sanierungsbetroffenen Eigentümer, Mieter und Pächter objektbezogen und stimmt Vorhaben mit anderen Verwaltungen ab. Sie prüft gemäß §§ 144,145 Baugesetzbuch genehmigungspflichtige Vorgänge. Die Sanierungsverwaltungsstelle plant und setzt die ihr durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung übertragenen Sanierungsförderungsmittel um. Sie legt den Einsatz von Ordnungsmaßnahmemitteln für Abrissvorhaben, Hofentsiegelungs- und Hofgestaltungsmaßnahmen u.m. fest und stellt die Mittel den Eigentümern zur Verfügung.
Sie erstellt nach Abschluss von Baumaßnahmen Bescheinigungen gemäß §§ 7h bzw. 10f Einkommenssteuergesetz für Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten, die die Sanierungsziele erfüllen, aus.
In Abstimmung mit der Senatsverwaltung finanziert und steuert sie die Schaffung und Erneuerung von öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen. Die Sanierungsverwaltungsstelle setzt Sozialpläne gemäß §§ 180/181 Baugesetzbuch für Mieter und Gewerbetreibende fest und gewährt die festgelegten finanziellen Hilfen.
In Abstimmung mit dem Sanierungsbeauftragten und der Senatsverwaltung schreibt sie die Sanierungsziele fort, konkretisiert den Rahmenplan blockweise und insgesamt.
Nach Aufhebung von Sanierungsgebieten nimmt die Sanierungsverwaltungsstelle die Pflichtaufgabe der Erhebung der Ausgleichsbeträge (Abschöpfung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhungen) gemäß §§ 154 folgende Baugesetzbuch wahr, vereinnahmt diese und setzt sie in Abstimmung mit der Senatsverwaltung erneut für Maßnahmen in Sanierungsgebieten ein.
Die Sanierungsverwaltungsstelle rechnet die Gebiete gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ab.

Sanierungsgebiete im Bezirk Mitte

Zur Zeit befinden sich drei förmlich festgelegte Sanierungsgebiete in der Durchführung:

Auf der Grundlage des § 141 BauGB wurde im März 2009 der Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für diese Gebiete erklärt.
Mit der 12. Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten vom 15. März 2011, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin Nr. 9, S. 90 ff.
am 31. März 2011, erfolgte die Festsetzung zu förmlich festgelegten Sanierungsgebieten durch den Senat von Berlin.

Folgende Sanierungsgebiete, wurden zwischen 2007 und 2009 aufgehobenen :
● Soldiner Strasse Ortsteil Wedding
● Beusselstraße Ortsteil Moabit
● Stephankiez Ortsteil Moabit
● Spandauer Vorstadt Ortsteil Mitte
● Rosenthaler Vorstadt Ortsteil Mitte

Sanierungsgebiete Vorschau

Übersicht aller förmlich festgelegten Sanierungsgebiete des Bezirkes mit seit 1995.

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Stadtteilzeitungen

Seit Februar 2011 wird die Vorbereitung und die Durchführung der Sanierung zur Information der Akteure und Interessierten durch Stadtteilzeitungen begleitet. Herausgeber ist das Bezirksamt Mitte, Abt. Stadtentwicklung. Verantwortliche Redakteurin ist Frau Ulrike Steglich.