Amtliche Bekanntmachungen

Inhaltsverzeichnis

• Ordnungsamt
  • Lebensmittelaufsicht
• Straßen- und Grünflächenamt
• Stadtentwicklungsamt
• Amt für Bürgerdienste
• Jugendamt
• Amt für Soziales
• Amt für Weiterbildung und Kultur
• Gesundheitsamt
• Umwelt- und Naturschutzamt
• Schul- und Sportamt

Überwachungsergebnisse
Verstoß gegen sonstige Vorschriften im Anwendungsbereich dieses Gesetzes, die dem Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Gesundheitsgefährdungen oder vor Täuschung oder der Einhaltung hygienischer Anforderungen dienen, in nicht nur unerheblichem Ausmaß oder wiederholt verstoßen worden ist und die Verhängung eines Bußgeldes von mindestens dreihundertfünfzig Euro zu erwarten ist (§ 40 Abs. 1a Nr. 3 LFGB)

Datum: 22.09.2020
Lebensmittelunternehmen: Back & Snack
Müllerstraße 30
13353 Berlin
Tag der Kontrolle / ggf. Probennahme: 20.08.2020
ggf. Produktbezeichnung:
Verstoß: Mängel bei der Betriebshygiene/ Reinigungsmängel; Mängel bei der Schädlingsbekämpfung; Inverkehrbringen von nicht zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln; Inverkehrbringen von unter unhygienischen Zuständen/Bedingungen hergestellten/behandelten Lebensmitteln
Produkt: Sämtliche Lebensmittel, die im Betrieb bereitgestellt, gelagert und hergestellt wurden, z.B. Backwaren, belegte Brötchen
Status der Mängelbeseitigung: Nachkontrolle am 21.08.2020
Die hygienischen Mängel wurden durch eine Grundreinigung behoben.

Datum: 23.10.2020
Lebensmittelunternehmen: American Burger
Prinzenallee 37
13359 Berlin
Tag der Kontrolle / ggf. Probennahme: 04.06.2020
ggf. Produktbezeichnung:
Verstoß: Mängel bei der Betriebshygiene/ Reinigungsmängel; Inverkehrbringen von unter unhygienischen Zuständen/Bedingungen hergestellten/behandelten Lebensmitteln
Produkt: Sämtliche Lebensmittel, die im Betrieb bereitgestellt, gelagert und hergestellt wurden, z.B. Pizzazutaten und Zutaten für die Herstellung von Burgern
Status der Mängelbeseitigung: Nachkontrolle am 30.06.2020
Die hygienischen Mängel waren nicht behoben.

Datum: 09.11.2020
Lebensmittelunternehmen: Ossaka Viet-thai-Sushi
Beusselstraße 72
10553 Berlin
Tag der Kontrolle / ggf. Probennahme: 11.09.2020
Verstoß: Mängel bei der Betriebshygiene/ Reinigungsmängel; Inverkehrbringen von unter unhygienischen Zuständen/Bedingungen hergestellten/behandelten Lebensmitteln
Produkt: Sämtliche Lebensmittel, die im Betrieb bereitgestellt, gelagert und hergestellt wurden, z.B. Sushi, Reis und Nudeln mit Gemüse und ggf. Fisch bzw. Fleisch
Status der Mängelbeseitigung: Nachkontrolle am 14.09.2020
Ein großer Teil der festgestellten Mängel wurde abgestellt bzw. behoben.

Datum: 17.11.2020
Lebensmittelunternehmen: Mc Darwichs
Turmstraße 83
10551 Berlin
Tag der Kontrolle / ggf. Probennahme: 07.07.2020
Verstoß: Mängel bei der Betriebshygiene/ Reinigungsmängel; Inverkehrbringen von unter unhygienischen Zuständen/ Bedingungen hergestellten/ behandelten Lebensmitteln
Produkt: Sämtliche Lebensmittel, die im Betrieb bereitgestellt, gelagert und hergestellt wurden, z.B. Burger, Salate, Pizzen, frittierte/ gegrillte Chicken, Sandwiches
Status der Mängelbeseitigung: Nachkontrolle am 14.07.2020, 02.12.2020 und 08.12.2020
Die festgestellten Mängel wurden nicht ausreichend beseitigt.

Datum: 21.12.2020
Lebensmittelunternehmen: Asia Deli
Seestraße 41
13353 Berlin
Tag der Kontrolle / ggf. Probennahme: 02.07.2020
Verstoß: Mängel bei der Betriebshygiene/Reinigungsmängel; Inverkehrbringen von unter unhygienischen Zuständen/ Bedingungen hergestellten/behandelten Lebensmitteln
Produkte: sämtliche Lebensmittel, die im Betrieb bereitgestellt, gelagert und hergestellt wurden, z. B. Fleisch, Enten
Status der Mängelbeseitigung: Nachkontrolle am 03.07.2020
Ein großer Teil der bei der Kontrolle am 02.07.2020 festgestellten Mängel wurden abgestellt und behoben.

Datum: 21.12.2020
Lebensmittelunternehmen: Sen Bäckerei
Koloniestraße 126
13359 Berlin
Tag der Kontrolle / ggf. Probennahme: 03.11.2020
Verstoß: Mängel bei der Betriebshygiene/ Reinigungsmängel; Mängel bei der Schädlingsbekämpfung/ Schädlingsbefall (Mäuse und Fluginsekten); Inverkehrbringen von nicht zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln; Inverkehrbringen von unter unhygienischen Zuständen/ Bedingungen hergestellten/behandelten Lebensmitteln
Produkt: sämtliche Lebensmittel, die im Betrieb bereitgestellt, gelagert und hergestellt wurden, z.B. Backwaren, Fladenbrot, Pizzateig
Status der Mängelbeseitigung: Nachkontrolle am 11.12.2020
Unveränderter Zustand.

Datum: 05.01.2021
Lebensmittelunternehmen: Vatan Bäckerei GmbH
Müllerstraße 156c
13353 Berlin
Tag der Kontrolle / ggf. Probennahme: 26.10.2020
ggf. Produktbezeichnung:
Verstoß: Mängel bei der Betriebshygiene/ Reinigungsmängel; Inverkehrbringen von nicht zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln; Inverkehrbringen von unter unhygienischen Zuständen/ Bedingungen hergestellten/ behandelten Lebensmitteln
Produkt: Sämtliche Lebensmittel, die im Betrieb bereitgestellt, gelagert und hergestellt wurden, z.B. Backwaren, Brötchen
Status der Mängelbeseitigung: Nachkontrolle am 18.11.2020
Ein Teil der festgestellten Mängel wurde abgestellt und behoben.

Datum: 05.01.2021
Lebensmittelunternehmen: Mamas Döner
Koloniestraße 32
13359 Berlin
Tag der Kontrolle / ggf. Probennahme: 17.11.2020
ggf. Produktbezeichnung:
Verstoß: Mängel bei der Betriebshygiene/ Reinigungsmängel; Inverkehrbringen von nicht zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln; Inverkehrbringen von unter unhygienischen Zuständen/Bedingungen hergestellten/behandelten Lebensmitteln
Produkt: Sämtliche Lebensmittel, die im Betrieb bereitgestellt, gelagert und hergestellt wurden, z.B. Hähnchenfleisch, Gewürze, Tiefkühlware
Status der Mängelbeseitigung: Nachkontrolle am 27.11.2020
Die festgestellten Mängel wurden weitestgehend behoben.

Datum: 18.01.2021
Lebensmittelunternehmen: Nguyen´s Kitchen
Brunnenstraße 63
13355 Berlin
Tag der Kontrolle / ggf. Probennahme: 20.11.2020
ggf. Produktbezeichnung:
Verstoß: Mängel bei der Betriebshygiene/ Reinigungsmängel; Inverkehrbringen von nicht zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln; Inverkehrbringen von unter unhygienischen Zuständen/Bedingungen hergestellten/behandelten Lebensmitteln Produkte: Sämtliche Lebensmittel, die im Betrieb bereitgestellt, gelagert und hergestellt wurden, z.B. Reis/ Nudeln, Gemüse, Tiefkühlware
Status der Mängelbeseitigung: Nachkontrolle am 07.12.2020
Die festgestellten Mängel wurden weitestgehend behoben.

Die Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte mbH (WBM) beginnt mit dem Bau von neuen Wohnungen auf der Fischerinsel / Ecke Mühlendamm. Auf der angrenzenden öffentlichen Grünfläche stehen vier Bäume so dicht an der Baugrube, dass ein Erhalt der Bäume durch baumpflegerische Lösungen nicht möglich ist. Die Fällarbeiten werden, durch eine Fremdfirma, in der 3. KW. 2021 ausgeführt. Neue Standorte für Ersatzpflanzungen werden in Abstimmung mit den Planenden, die für die Umgestaltung der Fischerinsel beauftragt sind, festgelegt.

• Alle Informationen gibt es in der Pressemitteilung vom 15. Januar 2021

Das Straßen-und Grünflächenamt Berlin Mitte möchte den Kinderspielplatz im Monbijoupark umfassend sanieren und erneuern.

Ziel der Maßnahme ist es, den vorhandenen Spielplatz aufzuwerten und ein altersgerechtes Spielangebot für die Altersgruppen von 0 bis 6 und für die 6- bis12-jährigen Kinder zu schaffen. Dafür wird die gesamte Ausstattung erneuert. Auch zahlreiche Neupflanzungen sind vorgesehen.
Als vorbereitende Maßnahme wird der Abriss des bestehenden Spiel- und Rutschfelsen, der Betoneinfassung und die Demontage der Spielelemente durchgeführt. Baubeginn der Abbrucharbeit ist die 47. KW.
Der Aufbau der neuen Spielgeräte soll im 2. Quartal 2021 beginnen. Ende 2021 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.

Bei Kontrollbohrungen im Oktober wurde an einer Robinie eine tiefergehende Stockfäule festgestellt. Die Holzstabilität ist eingeschränkt und auf Grund der festgestellten Mängel kann der Baum nur als eingeschränkt verkehrssicher eingestuft werden.
Im Rahmen der Abbruchmaßnahme muss daher der Baum, Robinie Nr. 120, Stammumfang 189cm gefällt werden.
Die Fällung erfolgt ebenfalls in der KW 47.

Das Straßen- und Grünflächenamt Mitte lässt den Kinderspielplatz in der öffentlichen Grünanlage Magdeburger Platz in Berlin Tiergarten sanieren. Der Spielplatz wird als Ergebnis einer Kinder-und Jugendbeteiligung um ein Spielhaus für Kleinkinder, ein Trampolin und eine Nestschaukel ergänzt. Weitere Arbeiten umfassen notwendige Instandsetzungen wie zum Beispiel den Austausch der Einfassung des Sandspielbereichs.

Zusätzlich werden die Sitz- und Aufenthaltsmöglichkeiten erweitert und das angrenzende Begleitgrün aufgewertet.

Während der Baumaßnahme werden Teile des Spielplatzes und der öffentlichen Grünanlage abgesperrt. Die Sanierungsarbeiten werden voraussichtlich im November ab der 48. Kalenderwoche bis zum Februar 2021 durch eine Fachfirma durchgeführt.

In der 34. Kalenderwoche beginnt die Sanierung des Köllnischen Parks. Das Bezirksamt Mitte lässt die denkmalgeschützte Grünanlage neu gestalten. Während der Bauarbeiten bleibt der Köllnische Park bis zum Abschluss der Arbeiten Ende Mai 2021 für Besucherinnen und Besucher leider gesperrt. Das Bezirksamt Mitte bittet um Verständnis.

• weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung vom 13.08.2020

Vom 21.10.2020 bis zum 29.03.2021 wird der Rosengarten im Humboldthain geschlossen. Während der Schließzeit werden verschiedene Rosenbeete instandgesetzt. Dies beinhaltet die Aufnahme des Bodens mit gleichzeitigem Austausch um der Bodenmüdigkeit vorzubeugen. Anschließend werden die Rosen wieder eingesetzt.

Für eine fachgerechte Durchführung der Arbeiten sowie zum Schutz der Besucherinnen und Besucher der Grünanlage muss der Rosengarten daher, wie jedes Jahr, geschlossen werden.

Für das Bebauungsplanverfahren II-187 für die Grundstücke Quitzowstraße 59, 61, 68, 69, 70, 72, 74 und 82 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 des Baugesetzbuchs durchgeführt. Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, sich über die Planung zu informieren und Stellungnahmen abzugeben. Das Anhörungsergebnis wird in die weitere Planung einfließen.

Der Bebauungsplan liegt in der Zeit vom 4. Januar bis einschließlich 4. Februar 2021 öffentlich aus. Bitte nutzen Sie während der COVID-19-Pandemie die Möglichkeit zur Einsichtnahme im Internet.
Darüber hinaus haben Sie nach vorheriger Vereinbarung die Möglichkeit, die Unterlagen im Bezirksamt Mitte von Berlin, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, Müllerstraße 146, 13353 Berlin, 1. Etage, Zimmer 166, einzusehen.

• Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung vom 28.12.2020

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-103VE vom 17. Dezember 2020 für die Grundstücke Birkenstraße 22 – 23, Stephanstraße 41 – 43 sowie eine Teilfläche der Birkenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, liegt vom 1. Februar bis einschließlich 5. März 2021 mit Begründung und Umweltbericht sowie den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs i. V. m. § 3 Abs. 1 des Planungssicherstellungsgesetzes öffentlich aus.

• Alle Informationen finden Sie in der Pressemitteilung vom 20. Januar 2021.

Haushaltsbefragung rund um die Turm- & Müllerstraße: Wie stellen Sie sich Ihre Nachbarschaft in Zukunft vor? Die Entwicklung der beiden Sanierungsgebiete in #Moabit und Wedding soll sich am Bedarf der Bevölkerung orientieren. Bis 1. März können Anwohnende sich beteiligen.

• Alle Informationen gibt es in der Pressemitteilung vom 19. Januar 2021.

Derzeit liegen keine Meldungen vor.

Derzeit liegen keine Meldungen vor.

Die Bibliotheken unterstützen das Gesundheitsamt Mitte bei der Pandemiebekämpfung. Aus diesem Grund ändern sich die Öffnungszeiten in den folgenden Bibliotheken ab dem 12.10.2020:

• Die Bibliothek am Luisenbad schließt dienstags. Die Öffnungszeiten sind: Mo, Mi, Fr 13:00-19:30 Uhr

• Die Hansabibliothek schließt dienstags. Die Öffnungszeiten sind: Mo, Fr 13:00-19:30 Uhr, Mi 13:00-18:00 Uhr

• Die Schiller-Bibliothek öffnet um 13:00 Uhr. Die Öffnungszeiten sind: Mo, Mi, Fr 13:00-19:30 Uhr

In den anderen Standorten gelten die bisherigen Sonder-Öffnungszeiten weiterhin.

Aufgrund der stark steigenden Infektionszahlen hat der Senat am Dienstag neue Maßnahmen zum Infektionsschutz beschlossen. Am Samstag tritt die achte Änderung der Sars-CoV-2-Infektionsschutzverordnung in Kraft. Sie beinhaltet die Vorgabe, auch im Freien einen Mund-Nase-Schutz zu tragen, wenn Straßen und Plätze sehr belebt sind und die Abstände nicht eingehalten werden können.

Auf einigen Straßen besteht ganztätig die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Für den Bezirk Mitte sind dies die Friedrichstraße und die Alte Schönhauser Straße.

• Der Verordnungstext steht auf der Seite der Senatskanzlei zur Verfügung https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/

Um noch schneller und unkomplizierter gegen die Verbreitung des Coronavirus vorgehen zu können, hat das Gesundheitsamt eine Allgemeinverfügung erlassen.

Diese gilt für Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Bezirk Mitte haben oder zuletzt hatten. Betroffene Personen sind: Kontaktpersonen der Kategorie I, Personen, die Erkrankungszeichen zeigen, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten, und für die eine Testung angeordnet wurde. Außerdem fallen positiv getestete Personen in den Anwendungsbereich der Allgemeinverfügung.

Diese Menschen müssen sich ab sofort unverzüglich nach der Mitteilung des Gesundheitsamts oder nach Kenntniserlangung des positiven Testergebnisses in Isolation begeben. Eine Quarantäne muss nicht mehr im Einzelfall vom Gesundheitsamt angeordnet werden, sie tritt automatisch in Kraft, wenn die entsprechenden Kriterien der Allgemeinverfügung erfüllt werden.

• Allgemeinverfügung vom 7. Oktober 2020 (veraltete Fassung)

• Allgemeinverfügung vom 27. Oktober 2020 (veraltete Fassung)

• Allgemeinverfügung vom 30. November 2020 (veraltete Fassung)

• Allgemeinverfügung vom 11. Dezember 2020 (veraltete Fassung)

• Allgemeinverfügung vom 14. Januar 2021 (aktuelle Fassung)

Bekanntmachung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz:

Aktuell wird die Berliner Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen in Berlin neu gefasst. Die Änderungen beziehen sich sowohl auf den Text der Verordnung als auch auf die Listen der geschützten Bäume und Findlinge.

Der Entwurf der Rechtsverordnung wird öffentlich ausgelegt. Sie können in der Zeit vom 18. Januar 2021 bis einschließlich 17. Februar 2021 die Unterlagen einsehen und Ihre Stellungnahme abgeben.

• Weitere Informationen:
  www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/umwelt-und-naturschutzamt/naturschutz/artikel.1036466.php

Das Sportamt wird in der zweiten Kalenderwoche seinen derzeitigen Standort in der Karl-Marx-Allee 31 verlassen und in den Kapweg 3, 13405 Berlin (Nähe Kurt-Schumacher-Platz) umziehen.

Alle Fachbereichsmitarbeitende sind wie gewohnt unter den bisherigen Telefonnummern und E-Mail-Kontakten erreichbar. Auch die bisherigen Sprechzeiten werden beibehalten. Es kann zu eingeschränkten Erreichbarkeiten während des Umzugs kommen.

Mehr Infos in der Pressemitteilung vom 6. Januar 2021.

• Amtsblatt für Berlin
• Deutsches Ausschreibungsblatt Online
• Amtsblatt der Europäischen Union
• Wettbewerbe und Ausschreibungen im Bereich Städtebau
• Ausschreibungen auf www.bund.de