Drucksache - 1804/V  

 
 
Betreff: Planungssicherheit für Veranstaltungen auf dem Gendarmenmarkt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Leuschner und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin
21.03.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
15.05.2019 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
30.04.2020 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 12.03.2019
2. BE UmNat vom 15.05.2019
3. Beschluss vom 20.06.2019
4. VzK SB vom 24.03.2020

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin  06.03.2020

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1804/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Planungssicherheit für Veranstaltungen auf dem Gendarmenmarkt

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.06.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1804/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen zu schaffen, die eine unter-brechungsfreie Durchführung der Veranstaltungen „Classic Open Air“ sowie „Winterzauber Gendarmenmarkt“ zu ermöglichen.

 

Das Bezirksamt hat am 17.03.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Straßen- und Grünflächenamt ist bereits seit 2018 mit allen Veranstaltern und Beteiligten, in Zusammenhang mit Baumaßnahmen oder Sanierungsmaßnahmen auf dem Gendarmenmarkt, im regelmäßigen Austausch.

 

Das Bezirksamt wird sowohl bei der in der Verantwortung der Grün Berlin GmbH liegen-den Platzumgestaltung als auch der beabsichtigten Baumaßnahme des Konzerthauses darauf hinwirken, dass die Veranstaltungen unterbrechungsfrei stattfinden können.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

keine

 

 

 

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 17.03.2020




Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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