Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_26_BVV_21.03.2019
Konsens_B_26_BVV_21.03.2019
Konsens_C_26_BVV_21_03_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 2.1  
Kriterien und Auswahlverfahren für Namensgeber im Afrikanischen Viertel    
Ö 2.2  
Widerspruchsbearbeitung für Anträge Afrikanisches Viertel    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
des Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 6.1  
Theater im Monbijoupark (DS: 1776/V, 1787/V)    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Wohnungslos trotz Arbeit
Enthält Anlagen
1810/V  
Ö 7.2  
Kann das Vorkaufsrecht auch im Brunnenviertel ausgeübt werden?
Enthält Anlagen
1811/V  
Ö 7.3  
Musikschullehrer*innen an der Musikschule Fanny Hensel
Enthält Anlagen
1812/V  
Ö 7.4  
Kurfürstenkiez – „Konkrete Veränderungen“ jetzt!
Enthält Anlagen
1813/V  
Ö 7.5  
Katastrophenschutz für Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1814/V  
Ö 7.6  
Serviceamt Standesamt
Enthält Anlagen
1815/V  
Ö 7.7  
Weiter weiterhin unbekannter Platz am Maxim-Gorki Theater
Enthält Anlagen
1816/V  
Ö 7.8  
Perspektiven für himmelbeet
Enthält Anlagen
1818/V  
Ö 7.9  
Sportstättensanierungsprogramm Bericht 2018
Enthält Anlagen
1817/V  
Ö 7.10  
Digitalpakt-Mittel auch für Mittes Schulen sichern
Enthält Anlagen
1819/V  
Ö 7.11  
Wie geht es weiter mit dem Freibad Plötzensee?
Enthält Anlagen
1820/V  
Ö 7.12  
„Erhalt der Parkplätze in der Parkraumbewirtschaftungszone in der Holzmarktstraße“?
Enthält Anlagen
1821/V  
Ö 7.13  
Warum dauert der Umbau der Turmstraße 75 so lange II?
Enthält Anlagen
1822/V  
Ö 7.14  
Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz
Enthält Anlagen
1823/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Schmidstraße 6 für soziale Infrastruktur
Enthält Anlagen
1773/V  
Ö 9.2  
Keine Bestrafung sozialer Projekte in Mitte – Sicherheit für Träger nicht nur in der Tieckstraße
Enthält Anlagen
1774/V  
Ö 9.3  
Tariferhöhung an freie Träger weitergeben!
Enthält Anlagen
1775/V  
Ö 9.4  
Theater im Monbijoupark – aktueller Status und wie weiter?
Enthält Anlagen
1776/V  
Ö 9.5  
Entgeltfrei oder unter Wert überlassene Grundstücke – Und Sie haben (k)eine Systematik?
Enthält Anlagen
1777/V  
Ö 9.6  
Lichtkonzept für das Hansaviertel
Enthält Anlagen
1778/V  
Ö 9.7  
Molkenmarkt 1-2: Welchen Anteil hat der Bezirk an der Neukonzeption der Alten Münze?
Enthält Anlagen
1779/V  
Ö 9.8  
Kinder- und Jugendgesundheit in Mitte verbessern!
Enthält Anlagen
1780/V  
Ö 9.9  
Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 – Soll in Mitte gebaut werden?
Enthält Anlagen
1781/V  
Ö 9.10  
Stadtentwicklungsplan
Enthält Anlagen
1782/V  
Ö 9.11  
Wann können Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Kammermusiksaal / Philharmonie endlich wieder (leichter) erreichen?
Enthält Anlagen
1769/V  
Ö 9.12  
„Immer Ärger mit der IT - Computer bremsen Service aus?“
Enthält Anlagen
1783/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Wahl von Mitgliedern im ehrenamtlichen Dienst
Enthält Anlagen
1771/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Keine Obdachlosencamps in der Stadt und dem Bezirk
Enthält Anlagen
1825/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Stärkere Ausrichtung der bezirklichen Angebote der Wohnungslosenhilfe auf die Bedürfnisse von Obdachlosen
Enthält Anlagen
1784/V  
Ö 14.2  
Zweckentfremdung wirkungsvoll bekämpfen - Gesetz auf Wirkungen überprüfen
Enthält Anlagen
1785/V  
Ö 14.3  
Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für eine gelungene Integration und eine zukunftsfähige Verwaltung
Enthält Anlagen
1786/V  
Ö 14.4  
Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen - unterbrechungsfreien Kulturbetrieb auch im Sommer 2019 sicherstellen
Enthält Anlagen
1787/V  
Ö 14.5  
Erweiterung der Anzeigepflicht bei Rattenbefall
Enthält Anlagen
1788/V  
Ö 14.6  
Mitte liest - Dank der BücherboXX auch in Mitte und Tiergarten
Enthält Anlagen
1789/V  
Ö 14.7  
Baumscheiben - Wie gehts richtig
Enthält Anlagen
1790/V  
Ö 14.8  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte
Enthält Anlagen
1791/V  
Ö 14.9  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!
Enthält Anlagen
1792/V  
Ö 14.10  
Konzept zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut (Bienenpest)
Enthält Anlagen
1793/V  
Ö 14.11  
Optimierung der digitalen Kommunikation mit den Mitte-Bürger*innen
Enthält Anlagen
1794/V  
Ö 14.12  
Grillen mit Grillmeister – Schillerpark als Grill-Oase 2019
Enthält Anlagen
1795/V  
Ö 14.13  
Kein Ausspielen der Krankenheilwohnung für Obdachlose gegen Räume für das Gesundheitsamt durch die BIM!
Enthält Anlagen
1796/V  
Ö 14.14  
Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II
Enthält Anlagen
1797/V  
Ö 14.15  
Bürgerämter auch für Bürger mit Seheinschränkungen nutzerfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
1798/V  
Ö 14.16  
Wartezeiten digitalisieren
Enthält Anlagen
1799/V  
Ö 14.17  
Zufahrtsbeschränkung am Alexanderplatz durchsetzen
Enthält Anlagen
1800/V  
Ö 14.18  
Anti-Mobbing-Team für Mitte - Mobbing wirksam bekämpfen!
Enthält Anlagen
1801/V  
Ö 14.19  
Bäume vor Trockenheit schützen – Sommerdienst einführen
Enthält Anlagen
1802/V  
Ö 14.20  
Straße oder Platz für Ronald Reagan in Mitte
Enthält Anlagen
1803/V  
Ö 14.21  
Planungssicherheit für Veranstaltungen auf dem Gendarmenmarkt
Enthält Anlagen
1804/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 15.1  
Bürgerschaftliches Engagement bei der Wahl zur Stadtteilvertretung Turmstraße würdigen
Enthält Anlagen
1824/V  
Ö 16     Entschließungen    
Ö 16.1  
Engagement im und für den Bezirk muss unterstützt und geschützt werden!
Enthält Anlagen
1768/V  
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Ehrung für August Rackow
Enthält Anlagen
1231/V  
Ö 17.2  
Ehrung für Harry Graf Kessler
Enthält Anlagen
1463/V  
Ö 17.3  
1000 Straßenbäume mehr in Mitte!
Enthält Anlagen
1547/V  
Ö 17.4  
Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen
Enthält Anlagen
1679/V  
Ö 17.5  
Proaktiv handeln – Wenn der Senat nicht handelt, muss das Bezirksamt Verantwortung übernehmen!
Enthält Anlagen
1694/V  
Ö 17.6  
Dezentrale Standorte für das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
1719/V  
Ö 17.7  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren
Enthält Anlagen
1720/V  
Ö 17.8  
Mitte braucht eine/n Klimaschutzbeauftragte/n!
Enthält Anlagen
1727/V  
Ö 17.9  
Schließzeiten im Jugendamt Mitte verkürzen, kundenorientiert handeln
Enthält Anlagen
1734/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 18.2  
Messeauftritt des Bezirksamtes Mitte beim Tag des Dualen Studiums an der HWR ab 2017
Enthält Anlagen
2688/IV  
Ö 18.3  
Alkoholverbot am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
0049/V  
Ö 18.4  
Kein Alkohol ist auch keine Lösung
Enthält Anlagen
0058/V  
Ö 18.5  
Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center
Enthält Anlagen
0238/V  
Ö 18.6  
Alternativen zum eigenen PKW fördern – Parkplätze für Carsharing-Fahrzeuge auszuweisen
Enthält Anlagen
0318/V  
Ö 18.7  
Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle
Enthält Anlagen
0327/V  
Ö 18.8  
Personalentwicklung ernst beziehungsweise wahrnehmen - steigendem Krankenstand entgegenwirken
Enthält Anlagen
0423/V  
Ö 18.9  
Gender Budgeting im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2018/2019
Enthält Anlagen
0431/V  
Ö 18.10  
Jetzt aber: „Spielplatz-Paten“ starten
Enthält Anlagen
0492/V  
Ö 18.11  
Zentrales Forderungsmanagement im Bezirk einführen
Enthält Anlagen
0601/V  
Ö 18.12  
Stellenausschreibungen konkretisieren
Enthält Anlagen
0701/V  
Ö 18.13  
Mieterberatung für Bewohner*innen von verkauften Häusern in den Milieuschutzgebieten in Mitte
Enthält Anlagen
1025/V  
Ö 18.14  
Tierschutz über Bezirksgrenzen hinaus (immer noch)
Enthält Anlagen
1168/V  
Ö 18.15  
Chancen für den Sport in der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1230/V  
Ö 18.16  
Seniorinnen und Senioren in Mitte stärken - Entwicklungsplan für Senior*innenarbeit auflegen
Enthält Anlagen
1304/V  
Ö 18.17  
Unterstützung für Senior*innenarbeit in Tiergarten Süd ausbauen
Enthält Anlagen
1309/V  
Ö 18.18  
Werkstatt-Verfahren „Neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee“
Enthält Anlagen
1357/V  
Ö 18.19  
Dem Afrikanischen Viertel ein Licht aufgehen lassen
Enthält Anlagen
1394/V  
Ö 18.20  
Potentiale für Soziales Infrastrukturkonzept erweitern
Enthält Anlagen
1415/V  
Ö 18.21  
Sozialleistungen sind zur Existenzsicherung da! Keine Pfändung zur Schuldentilgung zulassen
Enthält Anlagen
1419/V  
Ö 18.22  
Transparenz für alle Gremien sicherstellen
Enthält Anlagen
1487/V  
Ö 18.23  
Präventionsbeauftragter
Enthält Anlagen
1669/V  
Ö 18.24  
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-83-1VE „Schill-/Kurfürstenstraße“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlich-keits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
1772/V  
Ö 18.25  
Verwendung des Bonus für die erfolgreiche Transfersteuerung aus der „Zielvereinba- rung über Transfersteuerung, Qualitätsmanagement und Fach- und Finanzmonitoring im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und der ambulanten Hilfe zur Pflege“ im Jahr 2017 in Höhe von 100.000 € zur bedarfsgerechten Finanzierung von Personal im Jahr 2019 für die 5 durch Träger geführten Seniorenbegegnungsstätten im Fachvermögen des Bezirksamtes Mitte.
Enthält Anlagen
1806/V  
Ö 18.26  
Rahmenvertrag mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH über deren Ein-bindung in die Berliner Schulbauoffensive
Enthält Anlagen
1807/V  
Ö 18.27  
Bezirksregionenprofile Teil 2 / konzeptioneller Teil für die zehn Bezirksregionen des Bezirks
Enthält Anlagen
1808/V  
             
 
 

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