Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM -  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM -
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_37_BVV_30_04_2020
Konsens_B_geändert-2_37_BVV_30_04_2020
Konsens_C_37_BVV_30_04_2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
des Vorstandes      
Ö 3.2  
der Fraktionen      
Ö 3.3  
der Ausschüsse      
Ö 3.4  
des Bezirksamtes Informationen zur aktuellen Lage aufgrund der Corona-Krise unter Einbeziehung der Anfragen der Fraktionen und der Gruppe      
Ö 3.4.1     Wie ist das Bezirksamt auf die kommenden Schulöffnungen vorbereitet?  
Enthält Anlagen
2447/V  
Ö 3.4.2  
Fragen zur aktuellen Pandemie  
Enthält Anlagen
2449/V  
Ö 3.4.3     Was sind die nächsten Schritte des Bezirksamtes im Umgang mit der Corona-Krise?  
Enthält Anlagen
2450/V  
Ö 3.4.4     Soziale Notlagen verhindern und Menschen helfen  
Enthält Anlagen
2451/V  
Ö 3.4.5     Corona und die Folgen  
Enthält Anlagen
2452/V  
Ö 3.4.6     Corona-Fragen der PIRATEN  
Enthält Anlagen
2453/V  
Ö 4  
Konsenslisten      
Ö 5  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Gründung des Vereins Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg e.V. (KNF)  
Enthält Anlagen
2410/V  
Ö 6     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Angebot des ZK/U zur Nutzung der Räumlichkeiten des Zentrums für die anliegenden Schulen  
Enthält Anlagen
2473/V  
Ö 7.2  
Gabenzäune dulden  
Enthält Anlagen
2474/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Edinburger Straße 55 neu bauen oder grundsanieren - rasch !  
Enthält Anlagen
2372/V  
Ö 8.2  
Flussbadpokal in 2020 fördern  
Enthält Anlagen
2402/V  
Ö 8.3  
Beachprojekt Plötzensee ermöglichen  
Enthält Anlagen
2403/V  
Ö 8.4  
Grünfläche im Monbijoupark erweitern und kulturelle Nutzungen zwischen Hochbunkeranlage und südlichen Flächen bis zur Spree ermöglichen  
Enthält Anlagen
2404/V  
Ö 8.5  
Hauptstadtzulage  
Enthält Anlagen
2409/V  
Ö 8.6  
Mühlendammbrücke retten  
Enthält Anlagen
2423/V  
Ö 8.7  
Teilnahme am Wettbewerb "Vorbildliche öffentliche Straßenbegrünung"  
Enthält Anlagen
2424/V  
Ö 8.8  
Sicherstellung der Aufnahmekapazitäten für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 8.9  
Mühlendammbrücke  
Enthält Anlagen
2426/V  
Ö 8.10  
Mittes Rathaus der Zukunft ist aus Holz  
Enthält Anlagen
2427/V  
Ö 8.11  
Mehr Schulplätze in Mitte schaffen - Gottfried-Röhl-Grundschule unverzüglich baulich erweitern  
Enthält Anlagen
2428/V  
Ö 8.12  
Neuköllner Modell für mehr Sozialwohnungen auch in Mitte anwenden  
Enthält Anlagen
2429/V  
Ö 8.13  
Sofortmaßnahmen gegen SARS-Cov-2  
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 8.14  
Parkplätze für E-Scooter schaffen, Nutzungskonflikte reduzieren  
Enthält Anlagen
2431/V  
Ö 8.15  
Fahrplan für die Gewinnung von Schul- und Kitastandorten vorlegen  
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 8.16  
U-Bahnhof Französische Straße  
Enthält Anlagen
2433/V  
Ö 8.17  
Verkehrskonzepte für ALLE Verkehrsteilnehmer erstellen – Umstieg auf E-Mobilität fördern!  
Enthält Anlagen
2434/V  
Ö 8.18  
Pilotprojekt: Schaffung eines Referenzobjektes „Klimaneutrale öffentliche Liegenschaften im Bezirk Mitte“  
Enthält Anlagen
2435/V  
Ö 8.19  
75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Berlin-Mitte gedenken  
Enthält Anlagen
2436/V  
Ö 8.20  
Mitte kommt auf den Hund  
Enthält Anlagen
2437/V  
Ö 8.21  
Zweite und dritte Stellvertretung Bürgerdeputierte für den Ausschuss „Soziale Stadt“  
Enthält Anlagen
2438/V  
Ö 8.22  
Hülsen für Traglufthalle Stadtbad Tiergarten jetzt schon anbringen  
Enthält Anlagen
2439/V  
Ö 8.23  
Neuköllner Modell für mehr Sozialwohnungen auch in Mitte  
Enthält Anlagen
2440/V  
Ö 8.24  
Tempo 30 für die Köpenicker Str.  
Enthält Anlagen
2441/V  
Ö 8.25  
Den Einsatz eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens prüfen  
Enthält Anlagen
2442/V  
Ö 8.26  
Benennung von zwei Grünanlagen  
Enthält Anlagen
2445/V  
Ö 8.27  
Planungen und Unterstützungen für die Wiedereröffnung der Schulen  
Enthält Anlagen
2454/V  
Ö 8.28  
Mehr Platz für das Rad – temporäre Radwege schaffen!  
Enthält Anlagen
2455/V  
Ö 8.29  
Bürgernah, sozial und gerecht - Konsequenzen aus der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
2456/V  
Ö 8.30  
Kontaktmöglichkeiten für Menschen in Pflegeeinrichtungen  
Enthält Anlagen
2457/V  
Ö 8.31  
Frühzeitige Erkennung von an Covid-19 erkranktem Pflegepersonal  
Enthält Anlagen
2458/V  
Ö 8.32  
Informationsschreiben an die Senior*innen im Bezirk mehrsprachig und in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
2459/V  
Ö 8.33  
Fels in der Brandung: Bezirksverwaltung jetzt Pandemie-gerecht umbauen!  
Enthält Anlagen
2460/V  
Ö 8.34  
Sportvereine, die aufgrund der Coronakrise in Not geraten sind, unterstützen  
Enthält Anlagen
2461/V  
Ö 8.35  
Digitale BVV  
Enthält Anlagen
2462/V  
Ö 8.36  
Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske (Community-Maske)  
Enthält Anlagen
2463/V  
Ö 8.37  
Kleine Kinder unterstützen – Familien entlasten  
Enthält Anlagen
2464/V  
Ö 8.38  
Keine Bußgelder im Meldewesen  
Enthält Anlagen
2465/V  
Ö 8.39  
Keine Aussetzung der Umstellung des Geburtsdatenprinzips auf das Wohnortsprinzip für wohnungslose Geflüchtete durch die Hintertür!  
Enthält Anlagen
2466/V  
Ö 8.40  
Erreichbarkeit von Sozialpädagoginnen und Sozialpädagoginnen sicherstellen  
Enthält Anlagen
2467/V  
Ö 8.41  
Hilfe und Schutz für Wohnungs- und Obdachlose in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
2468/V  
Ö 8.42  
Die Forderungen des Offenen Briefs der LAG Migrationsbeauftragten im Bezirk Mitte umsetzen  
Enthält Anlagen
2469/V  
Ö 8.43  
Wiedereröffnung der Rathäuser und Dienstgebäude für die Bevölkerung und die Beschäftigten  
Enthält Anlagen
2470/V  
Ö 8.44  
Mundnasenschutz im ÖPNV  
Enthält Anlagen
2471/V  
Ö 9     Entschließungen      
Ö 9.1  
Habersaathstraße 40-48 - Günstigen Wohnraum erhalten – Rekommunalisierung prüfen  
Enthält Anlagen
2422/V  
Ö 9.2  
Gerade in CORONA-Zeiten solidarisch sein: Menschen eine Zukunft geben  
Enthält Anlagen
2472/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 10.1  
Regelmäßig über den Stand von Baumaßnahmen berichten und vollständigen Risikomanagementbericht vorlegen
Enthält Anlagen
1958/V  
Ö 10.2  
Rathausvorplatz für alle  
Enthält Anlagen
2206/V  
Ö 10.3  
EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG.
Enthält Anlagen
2225/V  
Ö 10.4  
Sozialassistenten-Ausbildung - ohne Zugangsbeschränkung und schulgeldfrei!  
Enthält Anlagen
2241/V  
Ö 10.5  
soziale Infrastruktureinrichtungen für das QM-Gebiet Pankstraße
Enthält Anlagen
2264/V  
Ö 10.6  
Runder Tisch zur Rathenower Str. 15-18 & Moratorium des Teilabrisses  
Enthält Anlagen
2279/V  
Ö 10.7  
Erklär- und Gendenktafel für Leonhard Euler auf dem Leonhard Euler Spielplatz im Gesundbrunnen
Enthält Anlagen
2290/V  
Ö 10.8  
Umweltgerechtigkeit ist Querschnittsaufgabe im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2293/V  
Ö 10.9  
Jakobsweg in Mitte ausschildern  
Enthält Anlagen
2294/V  
Ö 10.10  
Ein Haus der Hilfe für Mitte  
Enthält Anlagen
2297/V  
Ö 10.11  
Illegales Hütchenspiel  
Enthält Anlagen
2346/V  
Ö 10.12  
Ehemaliges Moabiter Krankenhaus als Standort für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen ausbauen
Enthält Anlagen
2354/V  
Ö 10.13  
Eine neue Chance für ein Monbijoutheater!  
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Jährlicher Energiebericht
Enthält Anlagen
0856/III  
Ö 11.2  
Keine Verdrängungspolitik am Hansaplatz  
Enthält Anlagen
0139/V  
Ö 11.3  
Chancen und Verantwortung am Leopoldplatz wahrnehmen  
Enthält Anlagen
0236/V  
Ö 11.4  
Mehr Familienförderung in Mitte mit dem HH 18/19  
Enthält Anlagen
0411/V  
Ö 11.5  
Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen!  
Enthält Anlagen
0416/V  
Ö 11.6  
Neue Wahlperiode, alte Probleme: Unternehmensfreundliche Novellierung der Überbrückungs-hilfen weiterhin einfordern  
Enthält Anlagen
0436/V  
Ö 11.7  
Weg zum Schleusenkrug sicher gestalten!  
Enthält Anlagen
0733/V  
Ö 11.8  
Unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit unterbinden.
Enthält Anlagen
1040/V  
Ö 11.9  
Werkstatt-Verfahren „Neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee“  
Enthält Anlagen
1357/V  
Ö 11.10  
Personalbestand bei Evas Haltestelle den größeren Räumlichkeiten anpassen
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 11.11  
Berlin trägt Kippa! - und rückt Zeugnisse historischer Judenpogrome ins Licht  
Enthält Anlagen
1425/V  
Ö 11.12  
Konflikte am Rosenthaler Platz und Weinbergsweg endlich beilegen!  
Enthält Anlagen
1490/V  
Ö 11.13  
Weniger Müll in Mitte
Enthält Anlagen
1540/V  
Ö 11.14  
Mittel für luK im Fachbereich Schule den aktuellen Anforderungen anpassen
Enthält Anlagen
1724/V  
Ö 11.15  
Reichstagufer - eine glatte fahrradtaugliche Straßendecke statt Kopfsteinpflaster führt zu höherer Sicherheit
Enthält Anlagen
1730/V  
Ö 11.16  
Stärkere Ausrichtung der bezirklichen Angebote der Wohnungslosenhilfe auf die Bedürfnisse von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
1784/V  
Ö 11.17  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte
Enthält Anlagen
1791/V  
Ö 11.18  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!
Enthält Anlagen
1792/V  
Ö 11.19  
Kein Ausspielen der Krankenheilwohnung für Obdachlose gegen Räume für das Gesundheitsamt durch die BIM!  
Enthält Anlagen
1796/V  
Ö 11.20  
Zufahrtsbeschränkung am Alexanderplatz durchsetzen
Enthält Anlagen
1800/V  
Ö 11.21  
Bäume vor Trockenheit schützen – Sommerdienst einführen  
Enthält Anlagen
1802/V  
Ö 11.22  
Planungssicherheit für Veranstaltungen auf dem Gendarmenmarkt
Enthält Anlagen
1804/V  
Ö 11.23  
Was kostet die Beleuchtung in Grünanlagen?
Enthält Anlagen
1843/V  
Ö 11.24  
Tiere füttern verboten!
Enthält Anlagen
1848/V  
Ö 11.25  
Finanzielle Zukunft des Beratungsladen „MachBar“ und „Kiezläufer“ absichern!  
Enthält Anlagen
1877/V  
Ö 11.26  
Antrag zum Eckwertebeschluss für den Doppelhaushalt 2020/2021  
Enthält Anlagen
1908/V  
Ö 11.27  
DER LAUF & DER MARKT für seelische Gesundheit  
Enthält Anlagen
1915/V  
Ö 11.28  
Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar.  
Enthält Anlagen
1937/V  
Ö 11.29  
Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!
Enthält Anlagen
1938/V  
Ö 11.30  
Gehwege frei! Fahrradstellplätze auf die Straße – Autoparkplätze umwidmen!
Enthält Anlagen
1942/V  
Ö 11.31  
Neue Räumlichkeiten - Senior*innen nicht allein lassen  
Enthält Anlagen
1961/V  
Ö 11.32  
Schnellere Beseitigung von Autowracks
Enthält Anlagen
2039/V  
Ö 11.33  
Schulen über Angebot der Kiezsportlotsin informieren  
Enthält Anlagen
2102/V  
Ö 11.34  
Erinnerung "Rund um den Koppenplatz"  
Enthält Anlagen
2111/V  
Ö 11.35  
Obdachlosigkeit verhindern! Sofortige Beschlagnahme der Wohnung  
Enthält Anlagen
2154/V  
Ö 11.36  
Ohne BPUs liegen die dringenden Schulsanierungsmaßnahmen auf Eis! - Amtshilfe ersuchen in anderen Bezirken  
Enthält Anlagen
2167/V  
Ö 11.37  
Stellenbesetzungsverfahren für den planenden Bereich im Schulamt Mitte beschleunigen und professionalisieren  
Enthält Anlagen
2168/V  
Ö 11.38  
Leitung des Schulamts – Besetzungsverfahren starten  
Enthält Anlagen
2170/V  
Ö 11.39  
Erreichbarkeit der Beratungsstelle für behinderte, krebskranke und sehbehinderte Menschen  
Enthält Anlagen
2244/V  
Ö 11.40  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte – BVV-Beschluss DS 1791/V vom 21.11.2019 umsetzen  
Enthält Anlagen
2364/V  
Ö 11.41  
Beschluss zum Bebauungsplanentwurf III-34-1 VE vom 23.09.2018 mit Deckblatt vom 06.03.2019, geändert am 10.12.2019 für das Grundstück Sellerstraße 17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, den Entwurf des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf III-34-1 VE und die Durchführung einer erneuten Anzeige gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB bei der zuständigen Senatsverwaltung.  
Enthält Anlagen
2401/V  
Ö 11.42  
Modifikation der Lebensweltlich Orientierten Räume (LOR)  
Enthält Anlagen
2405/V  
Ö 11.43  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2406/V  
Ö 11.44  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2407/V  
Ö 11.45  
Mittelvergabe zur kiezorientierten Gewalt- und Kriminalitätsprävention der Landeskommis-sion Berlin gegen Gewalt (LaKogG)  
Enthält Anlagen
2408/V  
Ö 11.46  
Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste  
Enthält Anlagen
2443/V  
Ö 11.47  
Quartiersvision Nikolaiviertel  
Enthält Anlagen
2444/V  
Ö 11.48  
Gewährung von Fördermitteln für Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) - Einzelmaßnahmen im Bezirk Mitte für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
2446/V  
               
 
 

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