Drucksache - 0931/IV  

 
 
Betreff: Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Mahr Lüthke 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
13.06.2013 
21.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2013 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
19.12.2013 
26.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
23.01.2014 
27.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.11.2014 
34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.09.2015 
42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.03.2016 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.02.2017 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.07.2017 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.09.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 04.06.2013
2. Beschluss vom 13.06.2013
3. VzK vom 08.11.2013
4. VzK vom 10.12.2013
5. Anlage
6. Vertagung
7. Abschlussbericht
8. VzK vom11.11.2014
9. Anlage 1
10. Anlage 2
11. Anlage 2a
12. Anlage 2b
13. VzK vom 20.11.2014
14. VzK vom 08.09.2015
15. Anlage
16. Schlussbericht
17. VzK vom 25.02.2016
18. Anlage 1
19. Anlage 2
20. Anlage 2 a
21. Anlage 2 b
22. Vzk
23. VzK vom 25.01.2017
24. Schlussbericht
25. Anlage1_Antworttabelle
26. Anlage2_2a_2b_TestbudgetierungKLR_092016
27. VzK vom 25.01.2017
28. VzK vom 01.10.2015
29. Anlage 1
30. Anlage 2
31. VzK ZB vom 09.11.2017
32. Anlage Testbutgetierung
33. Anlage Bericht zu Verlusten
34. VzK ZB vom 28.03.2019
37. VzK ZB vom 28.03.2019
35. Anlage 1
36. Anlage 2
23. VzK ZB vom 03.09.2019
39. Anlage 1
40. Anlage 2

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ersucht das Bezirksamt, ihr jährlich zwei Berichte zur Bewirtschaftung der Produkte des Bezirksamtes vorzulegen:

 

   Der erste Bericht (Jahresbericht) soll im Frühjahr das Ergebnis für alle Produkte zum Ende des vergangenen  und des vorvergangenen Jahres auflisten. Für jedes LuV und jede SE sind für mindestens fünf defizitäre Produkte, insgesamt für alle Produkte die mehr als 100.000 Euro Verluste erwirtschaftet haben folgende Informationen anzugeben:

a)        Ursache für den Verlust,

b)        geplanten Maßnahmen zur Reduzierung des Verlustes,

c)        Erfolg der Maßnahmen des Vorjahres

 

   Der zweite Bericht (Halbjahresbericht) ist der Bezirksverordnetenversammlung jeweils im Herbst vorzulegen mit

a)        Einer Aussage, ob die Maßnahmen greifen

b)        dem vorläufigen und dem zu erwartenden Produktergebnis,

c)        vorgenommenen Nachsteuerungen, wenn die Maßnahmen nicht greifen.

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 11.01.2020


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:Datum

Ordnung, Personal und FinanzenTel.:32064

Bezirksbürgermeister

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 931/IV

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes – Halbjahresbericht 2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 13.06.2013 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 931/IV):

 

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ersucht das Bezirksamt, ihr jährlich zwei Berichte zur Bewirtschaftung der Produkte des Bezirksamtes vorzulegen:

 

   Der erste Bericht (Jahresbericht) soll im Frühjahr das Ergebnis für alle Produkte zum Ende des vergangenen  und des vorvergangenen Jahres auflisten. Für jedes LuV und jede SE sind für mindestens fünf defizitäre Produkte, insgesamt für alle Produkte die mehr als 100.000 Euro Verluste erwirtschaftet haben folgende Informationen anzugeben:

d)        Ursache für den Verlust,

e)        geplanten Maßnahmen zur Reduzierung des Verlustes,

f)          Erfolg der Maßnahmen des Vorjahres

 

   Der zweite Bericht (Halbjahresbericht) ist der Bezirksverordnetenversammlung jeweils im Herbst vorzulegen mit

d)        Einer Aussage, ob die Maßnahmen greifen

e)        dem vorläufigen und dem zu erwartenden Produktergebnis,

f)          vorgenommenen Nachsteuerungen, wenn die Maßnahmen nicht greifen.

 

Das Bezirksamt hat am Datum beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu die beigefügten Anlagen als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

  • Anlage 1: Antworttabelle zu den defizitären Produkten mit Angaben zu den Ursachen für Produktdefizite, dem bisherigen Erfolg der Maßnahmen 2018/2019 und den geplanten Maßnahmen für 2019 zum Abbau des Defizits.

 

Die Auswahl der defizitären Produkte erfolgte nach folgenden Kriterien:

  1. Mindestens fünf defizitäre Produkte je Organisationseinheit
  2. Produkte mit einem Defizit von mindestens 100.000 Euro

 

Zusätzlich: Produkte, deren Jahresergebnis 2018 defizitär war und die weiterhin defizitär sind.

 

Hinweis: Über die Maßnahmen der Transfersteuerung hat das Bezirksamt – seit dem Jahr 2017 – einen gesonderten Bericht „Transfers steuern - Hilfen gewähren und Haushaltsrisiken beherrschbar halten“ vorgelegt. Darin bereits berücksichtigte Transferprodukte sind deshalb in Anlage 1 nicht mehr enthalten.

 

  • Anlage 2, 2a und 2b: Grunddaten zu der Antworttabelle: Testbudgetierungsergebnisse 2021 auf Basis der KLR-Ergebnisse Januar bis Mai/Juni 2019 vor Mengenkorrektur, Produkteinzelergebnisse, differenziert nach Verwaltungsprodukten und Transferprodukten

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister von Dassel

 
 

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