Tagesordnung - 26.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Was ist los am 17.Juni?
1157/IV  
Ö 5.2  
Eisstockbahn produziert Genehmigungs- und Verkehrschaos
Enthält Anlagen
1201/IV  
Ö 5.3  
Weiße Fahnen aus Mittes Dienstgebäuden
Enthält Anlagen
1202/IV  
Ö 5.4  
Interkulturalität in den Bibliotheken
Enthält Anlagen
1203/IV  
Ö 5.5  
Wartung und Reinigung von EFRE-kofinanzierten Spielplätzen
Enthält Anlagen
1204/IV  
Ö 5.6  
Kann sich das Bezirksamt den Verzicht von bürgerschaftlichem Engagement bei der Grünflächenpflege leisten?
Enthält Anlagen
1205/IV  
Ö 5.7  
Haushaltsnahe Altglasentsorgung in Mitte gefährdet?
Enthält Anlagen
1206/IV  
Ö 5.8  
Welche Folgen hat der Rückzug der Bürgerparkgruppe?
Enthält Anlagen
1207/IV  
Ö 5.9  
Abgeflexte Fahrradbügel am Alexa
Enthält Anlagen
1208/IV  
Ö 5.10  
Veranstaltungsräume verbessern im Rathaus Tiergarten und im Rathaus Wedding (2)
Enthält Anlagen
1209/IV  
Ö 5.11  
Freiheit am Computer
Enthält Anlagen
1210/IV  
Ö 5.12  
Gasheizpilzverbot- Durchsetzung im Bezirk Mitte?
Enthält Anlagen
1211/IV  
Ö 5.13  
Frauenkriseneinrichtungen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1212/IV  
Ö 5.14  
Frauenspielhalle in der Stromstraße 25 rechtlich zulässig?
Enthält Anlagen
1213/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Haushaltssperre vor Beginn des Haushaltsjahres – wie seriös war der Haushalt 2014 aufgestellt?
1214/IV  
Ö 6.2  
Märchenhütten in Not?
1217/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Mitte mit Henkel
1123/IV  
Ö 7.2  
„Michael Müller zu Besuch im Bezirk Mitte“ - Was hat er mitgebracht
1164/IV  
Ö 7.3  
Sicherheitskonzept Weihnachtsmärkte
Enthält Anlagen
1167/IV  
Ö 7.4  
Neues Schulgesetz / Sprachstandsfeststellung: Bußgelder für Eltern in Mitte?
1172/IV  
Ö 7.5  
Wie geht es weiter mit der Stadtteilbibliothek Tiergarten-Süd und dem angeschlossenen Café?
1174/IV  
Ö 7.6  
Adalbertstraße als Flüchtlingsunterkunft?
Enthält Anlagen
1176/IV  
Ö 7.7  
Umstellungssituation der bezirklichen IT
Enthält Anlagen
1178/IV  
Ö 7.8  
Ergebnisse der Stadtteilkonferenz für die Gebiete (Bezirksregionen) Alexander-platz und Brunnenstraße Süd vom 20. September 2013 u. a.
Enthält Anlagen
1180/IV  
Ö 7.9  
Rot-schwarzes Versprechen gebrochen – Folgen für Mittes Haushalt 2014/15
Enthält Anlagen
1181/IV  
Ö 7.10  
Sozialverträgliche Sanierung Alex: Wie vertrauenswürdig ist die Wohnungs-baugesellschaft Mitte mbH (WBM)?
Enthält Anlagen
1183/IV  
Ö 7.11  
Müllschlucker auf der Fischerinsel
Enthält Anlagen
1185/IV  
Ö 7.12  
Stand Abgabe der Gebäude Pankstraße 70 und Gotenburger Straße
Enthält Anlagen
1187/IV  
Ö 7.13  
Köpenicker 124, Sporthalle und der Stadtentwicklungsausschuss Mitte II
Enthält Anlagen
1199/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
über die Berufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 9 AG KJHG
1171/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Verlängerung der Veränderungssperre 1-83/24 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-83 (südlich Karl-Marx-Allee) liegende Grundstück Neue Blumenstraße 11-13 – Flurstück 342 der Flur 818, Gemarkung Berlin-Mitte – im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung.
1111/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Benennung einer Stichstraße an der Köpenicker Straße
1200/IV  
Ö 11.2  
Haushaltssperre aussetzen: Bezirkliche Verwaltung nicht noch stärker auf Verschleiß fahren, die notwendigen Investitionen und Zuwendungen sichern!
1215/IV  
Ö 11.3  
Geplante Bauvorhaben an Schulen 2014 fortführen und beginnen
1216/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Sport und Natur im Volkspark Rehberge nachhaltig sichern und entwickeln
1107/IV  
Ö 12.2  
Keinerlei Unterschiede beim Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus und dessen Menschenverachtung
Enthält Anlagen
1118/IV  
Ö 12.3  
Innovative Konzepte für energetische Sanierung unterstützen – ein Modellprojekt Wärmepumpe Ev. Kirchengemeinde an der Panke
1122/IV  
Ö 12.4  
Infos über "Asbest in Wohnräumen" auf die Homepage des Bezirksamtes!
1132/IV  
Ö 12.5  
Empfangsvorplatz Gesundbrunnen
Enthält Anlagen
1136/IV  
Ö 12.6  
Qualitätskontrollen für Flüchtlingsunterkünfte und Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaketes
1137/IV  
Ö 12.7  
Genehmigungen für Veranstaltungen auf dem Nettelbeckplatz
1138/IV  
Ö 12.8  
Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Einzelhandelsentwicklung in der Turmstraße durchführen
1143/IV  
Ö 12.9  
Transportable Fernwärme
1145/IV  
Ö 12.10  
Energieverbrauch an Schulen senken - Können wir so Geld für die Schulen gewinnen? (5)
1148/IV  
Ö 12.11  
In den Schulen für die Schulen kochen – Besseres Essen mit weniger Energie zubereiten
Enthält Anlagen
1149/IV  
Ö 12.12  
Hilfe und Sicherheit für Gewerbetreibende an der Baustelle Invalidenstraße/ Chauseestraße schaffen
1161/IV  
Ö 12.13  
„Dorothea-Schlegel-Platz“
Enthält Anlagen
1163/IV  
Ö 12.14  
Sportfreifläche in der Krausenstraße
1169/IV  
Ö 12.15  
Freihaltung der Bebauung auf den Grundstücken Köpenicker Straße 133-138
Enthält Anlagen
1170/IV  
Ö 12.16  
Rohstoffe gehören nicht in den Müll - Endsorgung von gebrauchten CD’s und DVD’s
1173/IV  
Ö 12.17  
Gutachten zum Erhalt des Hauses der Gesundheit veröffentlichen
1175/IV  
Ö 12.18  
Besserer Bürgerservice - Bezirk jetzt auf den Maerker-Nachfolger vorbereiten!
1177/IV  
Ö 12.19  
"Köpfchen statt Kohle" auch in Mitte
1179/IV  
Ö 12.20  
Forderungen der streikenden LehrerInnen nicht als Weihnachtswünsche abtun!
1182/IV  
Ö 12.21  
Beteiligung der Bezirke an der Reform der Berliner Bäderbetriebe
1184/IV  
Ö 12.22  
Letzte Mauerweg-Lücke im Bezirk Mitte schließen
1186/IV  
Ö 12.23  
Werbeverbot für Alkoholprodukte und Tabakwaren
Enthält Anlagen
1189/IV  
Ö 12.24  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen in der Friedrichstraße
1190/IV  
Ö 12.25  
Regelmäßige Unterrichtung bei Veränderungen bezirklicher Investitionsmaßnahmen
1191/IV  
Ö 12.26  
Ausstattungsbörse der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
1193/IV  
Ö 12.27  
Transparente Bürgerbeteiligung in dem QM-Gebieten durch öffentliche Quartiersratsprotokolle / -entscheidungen ermöglichen
1194/IV  
Ö 12.28  
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene
Enthält Anlagen
1196/IV  
Ö 12.29  
Ortsteilschilder für das Hansaviertel
Enthält Anlagen
1197/IV  
Ö 12.30  
Einführung des Bürgerportals Maerker in Mitte vorantreiben
1198/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Personal zur Umsetzung des "Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum" und zur Ahndung von Mietpreisüberhöhungen
1195/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Planungssicherheit Märchenhütte
0176/IV  
Ö 15.2  
Informationen über geplante Baumfällungen
0802/IV  
Ö 15.3  
Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0818/IV  
Ö 15.4  
Grünanlagenkonzept für Mitte?
0845/IV  
Ö 15.5  
Bestandserhalt: Sicherung der vorhandenen Sportplatzflächen bei Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
0935/IV  
Ö 15.6  
AG Öffentlicher Nahverkehr
0941/IV  
Ö 15.7  
Milieuschutz für die Wilhelmstraße
0976/IV  
Ö 15.8  
Kindergesundheit durch Kooperationen mit dem Sport fördern!
0983/IV  
Ö 15.9  
Nachnutzung für das Wasserbecken auf dem Platz der Morgenröte finden!
0995/IV  
Ö 15.10  
Bebauungsplanes 1-72 (Bachstraße 1-2): Öffentlichkeit bei Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
1037/IV  
Ö 15.11  
Optimierung des Verkehrs auf der Swinemünder Brücke
1078/IV  
Ö 15.12  
Busrouten und Abfahrtszeiten der Linien 106, 123 und M27 in Moabit West arbeitnehmerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
1088/IV  
Ö 15.13  
Durchfahrt verboten - endgültig!
1133/IV  
Ö 15.14  
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen: Durchgezogene Fahrradstreifen (Z 295) in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1142/IV  
Ö 15.15  
Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse: Willkommensklassen in der Schulentwicklungsplanung (SEP) verankern!
1144/IV  
Ö 15.16  
Schulentwicklung in Mitte: Datenlage zum Schulentwicklungsplan vorlegen
1146/IV  
Ö 15.17  
Bessere Ausschilderung und Erklärung Moabiter Zentrum
1147/IV  
Ö 15.18  
Konsequent Kindergesundheit fördern: Gesundes, konkurrenzfähiges Verpfle-gungsangebot am Schulkiosk und in Schul-Snackautomaten fördern
Enthält Anlagen
1192/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Beteiligungsrechte der Jugendhilfeausschusses nach KJHG einhalten. Hier: B-Plan III-226 (Kolonie Virchow)
0164/IV  
Ö 16.2  
Eine politische Lösung: Verantwortung für Schulsekretärinnen abgeben
0287/IV  
Ö 16.3  
Bibliotheksplanung in Moabit
0368/IV  
Ö 16.4  
Straßensozialarbeit in der Turmstraße
0446/IV  
Ö 16.5  
Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0541/IV  
Ö 16.6  
Fuhrpark einrichten
0762/IV  
Ö 16.7  
Bezirkliches Fundraising-Management einsetzen!
Enthält Anlagen
0764/IV  
Ö 16.8  
Bürgerämter im Bezirk Mitte
0765/IV  
Ö 16.9  
Langfristige Unterkunft für AsylbewerberInnen in Mitte schaffen
0816/IV  
Ö 16.10  
Die Ausführungsplanung der Umbaumaßnahmen der Geh- und Fahrwege rund um den Michaelkirchplatz nach den Vorgaben des INSEK Luisenstadt veranlassen
0833/IV  
Ö 16.11  
Bilddokumentation zum Krankenhaus Moabit wieder sichtbar machen: Nicht vergessen!
0908/IV  
Ö 16.12  
Sozialverträgliche Sanierung am Alexanderplatz
Enthält Anlagen
0919/IV  
Ö 16.13  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 16.14  
Parks und Grünanlagen in Moabit aus der Sicht älterer Menschen - Was sagt das Bezirksamt? (2)
0959/IV  
Ö 16.15  
Sicherheit am Fußgängerüberweg Ungarnstraße
0989/IV  
Ö 16.16  
Runter mit der Bordsteinkante in der Stockholmer Straße
0991/IV  
Ö 16.17  
Wochenmarkt Dorothea-Schlegel-Platz endlich genehmigen!
0993/IV  
Ö 16.18  
Frühzeitige Einbeziehung des JHA in die Haushaltsberatungen
0997/IV  
Ö 16.19  
Wasserspielplatz im Fritz-Schloß-Park
1046/IV  
Ö 16.20  
Glückwunschschreiben für Seniorinnen und Senioren nicht einstellen
1059/IV  
Ö 16.21  
Abgelegte Bücher der Bibliotheken
1087/IV  
Ö 16.22  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf I-14a (Stallschreiberblock) sowie der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
Enthält Anlagen
1113/IV  
Ö 16.23  
Benennung des Kreiswahlleiters und seiner Stellvertretung für den Verwaltungsbezirk Mitte von Berlin für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland – Europawahl 2014 – am 25. Mai 2014
1168/IV  
Ö 16.24  
Konzept zur Durchführung einer Jugend-BVV
Enthält Anlagen
2117/III  
             
 
 

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