Tagesordnung - 21.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 23:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
AG-Antikorruption
0943/IV  
Ö 5.2  
Zebrastreifen Lehrter Straße
0944/IV  
Ö 5.3  
Schulessen - besser und teurer? Konsequenzen für Kinder und Eltern
Enthält Anlagen
0945/IV  
Ö 5.4  
Warum Herr B. die "B.Z." mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme verwechselt?
0946/IV  
Ö 5.5  
Bekommt der Tiergarten ein Partykorsett?
Enthält Anlagen
0947/IV  
Ö 5.6  
Plansche im Schillerpark
0948/IV  
Ö 5.7  
Eulerstr. 14 - Art der Nutzung
Enthält Anlagen
0949/IV  
Ö 5.8  
Egoshooter und Computerkriegsspiele in Bibliotheken?
Enthält Anlagen
0950/IV  
Ö 5.9  
Standortmarketing Moabit
0951/IV  
Ö 5.10  
"Verdichtung" - Lösung für Raumprobleme an Mittes Grundschulen?
Enthält Anlagen
0952/IV  
Ö 5.11  
Pferdedroschkengewerbe in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
0953/IV  
Ö 5.12  
Werbung Brüsseler Straße 3 durch "Sjbet - Wetten und mehr"
Enthält Anlagen
0954/IV  
Ö 5.13  
Gaststätte in der Bibliothek Tiergarten Süd
Enthält Anlagen
0955/IV  
Ö 5.14  
Inklusion auch im Kulturamt - oder bleibt alles nur exklusiv?
Enthält Anlagen
0956/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Spielplatzspiele mit dem B-Plan III-226
Enthält Anlagen
0957/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Aufgaben des Gesundheitsdienst-Gesetzes in Mitte (GDG) nicht mehr durchführbar!
0895/IV  
Ö 7.2  
Beteiligung der Bezirke an den Kosten für die Bußgeldstelle
Enthält Anlagen
0897/IV  
Ö 7.3  
DB-Fahrradausleihe
Enthält Anlagen
0898/IV  
Ö 7.4  
Dauerhafte Sicherung des Atze-Musiktheaters
Enthält Anlagen
0900/IV  
Ö 7.5  
Milieuschutz in Mitte
Enthält Anlagen
0902/IV  
Ö 7.6  
Nachfrage zu Bürgeranfrage „Altenhilfe“ aus der Sitzung der BVV Mitte im April 2013
Enthält Anlagen
0905/IV  
Ö 7.7  
Wie weiter mit den bezirklichen Sportwarten und Sportanlagen?
Enthält Anlagen
0907/IV  
Ö 7.8  
Stadt und Hund – Wie läuft die Arbeit zur Verminderung des Hundekots?
Enthält Anlagen
0909/IV  
Ö 7.9  
Blood, Sweat & Tears für die Mietenkonferenz Moabit?
Enthält Anlagen
0910/IV  
Ö 7.10  
Sprengel-Haus
Enthält Anlagen
0911/IV  
Ö 7.11  
Stand Genehmigungsverfahren Chausseestr. 54
Enthält Anlagen
0912/IV  
Ö 7.12  
Auswirkung der ZENSUS 2011-Ergebnisse auf die Zuweisung an die Berliner Bezirke
Enthält Anlagen
0914/IV  
Ö 7.13  
Sachstand Straßenbahnplanung Moabit
Enthält Anlagen
0915/IV  
Ö 7.14  
Müll in Moabit
Enthält Anlagen
0916/IV  
Ö 7.15  
Zielvereinbarungen
0918/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Zusammenlegung der Ersten Gemeinschaftsschule Mitte und der Theodor-Heuss-Schule
0886/IV  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf 1-47 (Bayer) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfes 1-47
0887/IV  
Ö 9.3  
über die Genehmigung der im Haushaltsjahr 2012 zugelassenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
0894/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
über den Bebauungsplanentwurf 1-60a „Alexander- /Schillingstraße“ sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-60a.
Enthält Anlagen
0846/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Parks und Grünanlagen in Moabit aus der Sicht älterer Menschen - Was sagt das Bezirksamt? (2)
0959/IV  
Ö 11.2  
Rundgang mit Seniorinnen und Senioren im Sprengelkiez – Was sagt das Bezirksamt? (3)
0960/IV  
Ö 11.3  
Alle kommunalen Stellen im Jobcenter besetzen
0961/IV  
Ö 11.4  
Umbenennung des Teilabschnitts der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Staße
0962/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Änderung der Geschäftsordnung: §45 Große Anfragen
0819/IV  
Ö 12.2  
Sprechstunde „Pflegestützpunkte“ im Rathaus Tiergarten
0880/IV  
Ö 12.3  
Empfehlung des Migrationsbeirates: Straßenumbenennung im Afrikani-schen Viertel umsetzen!
0881/IV  
Ö 12.4  
Moratorium zur Aufrechterhaltung der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 KJHG
0883/IV  
Ö 12.5  
„Soziales Handeln vor Ort“ (Corporate Social Responsibility) in Mitte
0899/IV  
Ö 12.6  
Aufwertung des Bereiches um die Stele in der Zimmerstraße
0901/IV  
Ö 12.7  
Atelierhaus als Atelierhaus nutzen
0903/IV  
Ö 12.8  
Schutzräume für Menschen mit Demenz
0904/IV  
Ö 12.9  
Wartezeiten in der Rettungsstelle
0906/IV  
Ö 12.10  
Bilddokumentation zum Krankenhaus Moabit wieder sichtbar machen: Nicht vergessen!
0908/IV  
Ö 12.11  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
0917/IV  
Ö 12.12  
Sozialverträgliche Sanierung am Alexanderplatz
Enthält Anlagen
0919/IV  
Ö 12.13  
Keine Einzäunung des Tiergartens planen
0920/IV  
Ö 12.14  
Glücksspielbezogene Werbung im öffentlichen Raum
0921/IV  
Ö 12.15  
Regenerative Energien nach Mitte holen!
Enthält Anlagen
0922/IV  
Ö 12.16  
Ausbau des Seydlitzbades zum Kombibad nicht aufgeben – Außenbecken bauen!
Enthält Anlagen
0923/IV  
Ö 12.17  
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft durch Auffindbarkeit und Orientierung
0924/IV  
Ö 12.18  
Barrierefreie Wahllokale - zweiter Versuch
0925/IV  
Ö 12.19  
Barrierefreiheit in Hotellerie- und Gastronomie bei der Auswahl von Speisen und Getränken
0926/IV  
Ö 12.20  
Frühzeitige Information für Gewerbetreibende bei geplanten Baumaßnahmen
0927/IV  
Ö 12.21  
Bündnis für bezahlbare Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten auch nach Sanierung der Wohnungen in der Schillerhöhe durch die GESOBAU
Enthält Anlagen
0928/IV  
Ö 12.22  
Sozialraumorientierung - Viele Daten und was nun?
0929/IV  
Ö 12.23  
Mietverhandlungen mit der Deutsch-Französischen Gesellschaft aufnehmen – Kosten für die Schulen senken
0930/IV  
Ö 12.24  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 12.25  
Begrenzung der Miethöhen
0932/IV  
Ö 12.26  
Prioritätenliste barrierefreie Zugänglichkeit von U-Bahnhöfen
0933/IV  
Ö 12.27  
Einbeziehen der BVV ins Bezirkliche Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) von Berlin-Mitte
0934/IV  
Ö 12.28  
Bestandserhalt: Sicherung der vorhandenen Sportplatzflächen bei Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
0935/IV  
Ö 12.29  
Planungssicherheit im BVV-Büro
0936/IV  
Ö 12.30  
Rechtssichere Internetangebote des Bezirksamtes
0937/IV  
Ö 12.31  
Fahrstuhl am Bahnhof Friedrichstraße wieder in Betrieb setzen
Enthält Anlagen
0938/IV  
Ö 12.32  
Steuerung der Eingliederungshilfe
0939/IV  
Ö 12.33  
Es werde Licht am Alex!
Enthält Anlagen
0940/IV  
Ö 12.34  
AG Öffentlicher Nahverkehr
0941/IV  
Ö 12.35  
Zivilgesellschaftliches Engagement stärken - ein interkultureller Garten in der Schulstraße 118
0942/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Rechtsanwaltliche Einflussnahme kein adäquates Mittel der politischen Auseinandersetzung für die Entwicklung des Mauerparks
0896/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Mehr Öffentlichkeit für die Bezirksamtsbeschlüsse
0660/IV  
Ö 15.2  
Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern
0670/IV  
Ö 15.3  
Kurze und verkehrssichere Wege für die Schüler der Cosmopolitan School
0685/IV  
Ö 15.4  
Straßenfeste qualitativ fortentwickeln und evaluieren!
0692/IV  
Ö 15.5  
Unser Bezirk braucht jährliche Tätigkeitsberichte der Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsberatung - NOCH VOR 2016!
0693/IV  
Ö 15.6  
Gründerzentrum in Moabit realisieren
0701/IV  
Ö 15.7  
Bürgerschaftlichen Zusammenhang unterstützen: Überdachung in der Pritzwalker Straße
0703/IV  
Ö 15.8  
Über Wirtschaftsprojekte berichten
0752/IV  
Ö 15.9  
Fuhrpark einrichten
0762/IV  
Ö 15.10  
Bezirkliches Fundraising-Management einsetzen!
Enthält Anlagen
0764/IV  
Ö 15.11  
Bürgerämter im Bezirk Mitte
0765/IV  
Ö 15.12  
Verlängerung der Veränderungssperre 1-74B/20 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-74B (nördlich Nettelbeckplatz) liegende Grundstück Pankstraße 87 – 88, Reinickendorfer Straße 21 – 24 im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung
Enthält Anlagen
0785/IV  
Ö 15.13  
BVV-Entscheidung zu Bebauungsplänen sicherstellen
0804/IV  
Ö 15.14  
Einheitliches Vorgehen gegen Altkleidersammelcontainer
0807/IV  
Ö 15.15  
HansaHof an der Spree, Bachstraße 1-2: Durchführung 3.Werkstattgespräch
0808/IV  
Ö 15.16  
Langfristige Unterkunft für AsylbewerberInnen in Mitte schaffen
0816/IV  
Ö 15.17  
Arbeit der Bürgergremien in den QM-Gebieten in Mitte aufwerten und ersichtlicher machen
0847/IV  
Ö 15.18  
Neuplanungen ehem. Schultheiss-Areal Turmstraße: Unterrichtung der Einwohnerschaft gemäß § 41 Bezirksverwaltungsgesetz
0850/IV  
Ö 15.19  
Runder Tisch „Hilfe für Obdachlose und Wohnungslose“
Enthält Anlagen
0860/IV  
Ö 15.20  
Raum für Ateliers, Handwerk und Startups in Mitte schaffen
Enthält Anlagen
0862/IV  
Ö 15.21  
Verträge mit ATZE MUSIKTHEATER verlängern und alle Optionen einer zukunftsfähigen Finanzierung prüfen
0882/IV  
Ö 15.22  
Kommunikationshilfen für Menschen mit Hörbehinderung -Besser Hören mit FM-
0885/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Neuer Anlauf für das Außenbecken des Seydlitzbades - Mitte gibt nicht auf!
0232/IV  
Ö 16.2  
Ehemaliges Militärgefängnis Lehrter Straße 60/61 Unter Denkmalsschutz stellen
0268/IV  
Ö 16.3  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)
Enthält Anlagen
0288/IV  
Ö 16.4  
Babyklappen erhalten
0296/IV  
Ö 16.5  
Eine Sporthalle für das Lessing-Gymnasium
Enthält Anlagen
0323/IV  
Ö 16.6  
Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen
0364/IV  
Ö 16.7  
Stele im Afrikanischen Viertel drehen!
0394/IV  
Ö 16.8  
Müller- und Turmstraßenfest nicht ohne die Stadtteilvertretung
0426/IV  
Ö 16.9  
Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen
0429/IV  
Ö 16.10  
Bessere Informationen für Klienten bei der Hilfe zur Pflege
Enthält Anlagen
0430/IV  
Ö 16.11  
Offenes Dateiformat
0439/IV  
Ö 16.12  
Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben
Enthält Anlagen
0443/IV  
Ö 16.13  
Entwicklungs- und Gestaltungskonzepte partizipativ erarbeiten: BürgerInnenbeteiligung als grundsätzliches Vergabekriterium
Enthält Anlagen
0482/IV  
Ö 16.14  
BürgerInnen vor Lärm schützen
Enthält Anlagen
0484/IV  
Ö 16.15  
Verfahrensschritte hinsichtlich einer möglichen Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
0498/IV  
Ö 16.16  
Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen
Enthält Anlagen
0534/IV  
Ö 16.17  
Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude
0540/IV  
Ö 16.18  
Keine Ausweitung des Flugverkehrs am Flughafen Berlin-Tegel
Enthält Anlagen
0542/IV  
Ö 16.19  
Sportmasterplan in Mitte - Bilanz ziehen und weiter entwickeln!
Enthält Anlagen
0592/IV  
Ö 16.20  
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung
0600/IV  
Ö 16.21  
Dienstfahrräder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes
0602/IV  
Ö 16.22  
Konzept für alle Schulen gegen jede Art von häuslicher Gewalt
Enthält Anlagen
0603/IV  
Ö 16.23  
Effizienzsteigerung des Ordnungsamtes möglich?
0606/IV  
Ö 16.24  
Energieverbrauch an Schulen senken – Können wir so Geld für die Schulen gewinnen?
0612/IV  
Ö 16.25  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan III-226
0615/IV  
Ö 16.26  
Veröffentlichung von Gutachten
0630/IV  
Ö 16.27  
Überprüfung von Tempo-30-Bereichen
0647/IV  
Ö 16.28  
Bündnis für Wohnen im Bezirk Mitte - Vereinbarung für die Sicherung des Wohnraums in Mitte
0668/IV  
Ö 16.29  
Seniorenarbeit ohne baulichen Mängel und wasserdichtem Dach
0671/IV  
Ö 16.30  
Sicherheit für die Fußgängerüberquerung am Reichpietsch-Ufer und Lützowufer in Höhe Hiroshimasteg
Enthält Anlagen
0687/IV  
Ö 16.31  
Flüchtlinge im Winter nicht abschieben!
Enthält Anlagen
0690/IV  
Ö 16.32  
Bessere Ausschilderung vornehmen und Wahrnehmbarkeit der Zunfthalle in Moabit erhöhen
0724/IV  
Ö 16.33  
Es werde Licht!
Enthält Anlagen
0751/IV  
Ö 16.34  
Zentrale Baustellenkoordination und Schlagloch-Programm
0753/IV  
Ö 16.35  
Ersatz für gefällte Bäume in gleicher Grünanlage
0755/IV  
Ö 16.36  
Verbot von Ferienwohnungen in Berlin-Mitte
0757/IV  
Ö 16.37  
Milieuschutzregelungen ausbauen – Rechte des Bezirks stärken
Enthält Anlagen
0775/IV  
Ö 16.38  
Mauerpark konkret - allumfassende Information sicherstellen
0778/IV  
Ö 16.39  
Technologie-Park Humboldthain im öffentlichem Raum sichtbar machen
0799/IV  
Ö 16.40  
JobCenter – Veröffentlichung von Telefonnummern und eMail-Adressen
0803/IV  
Ö 16.41  
Busausschilderung auf den S-Bahnhöfen verbessern
Enthält Anlagen
0815/IV  
Ö 16.42  
Bäume ab für alle Zeit?
0817/IV  
Ö 16.43  
MORATORIUM FÜR DIE MÄRCHENHÜTTEN VERLÄNGERN
0820/IV  
Ö 16.44  
Bericht zur Umsetzung der Sozialraumorientierung im Bezirksamt Mitte
0888/IV  
Ö 16.45  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BAuGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-84B (südliche Friedrich-Wilhelm-Stadt), das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB,das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BAUGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
0889/IV  
Ö 16.46  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-86B (südwestliche Friedrich-Wilhelm-Stadt), das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs 2 BauGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
0890/IV  
Ö 16.47  
über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zu den Be-bauungsplanentwürfen 1-65B und 1-73B bis 1-80B (Bebauungspläne zur Umstellung des Planungsrechts auf die aktuelle Baunutzungsverordnung) und die Durchführung der öffentli-chen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0891/IV  
Ö 16.48  
über den Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Bau-gesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-89VE (Lützowplatz), das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs 2 Baugesetzbuch, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Enthält Anlagen
0892/IV  
Ö 16.49  
über Liegenschaftsfonds
0893/IV  
Ö 16.50  
Eckwertebeschluss zur Aufteilung des Produktsummenbudgets, der Zuweisung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2014/2015
Enthält Anlagen
0958/IV  
Ö 16.51  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
             
 
 

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