Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:07 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
Anlagen:
Konsens_A_48_BVV_22.04.2021
Konsens_B_48_BVV_22.04.2021
Konsens_C_48_BVV_22_04_2021_3.Änderung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Standesamt Mitte  
Enthält Anlagen
3034/V  
Ö 2.2  
Aufwandsentschädigung für Quartiersratsmitglieder gemäß Beschluss der BVV  
Enthält Anlagen
3079/V  
Ö 2.3  
Wiederherstellung der Rasenfläche zwischen Kur- und Niederwallstraße  
Enthält Anlagen
3080/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Gibt es noch eine Perspektive für Himmelbeet im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
3083/V  
Ö 7.2  
Mietnachzahlungen aufgrund des Scheiterns des Mietendeckels  
Enthält Anlagen
3084/V  
Ö 7.3  
Mietendeckel adé - was bedeutet das BVerG-Urteil für Mitte?  
Enthält Anlagen
3085/V  
Ö 7.4  
Gefährdung an Fußgängerampel auf der Habersaathstraße  
Enthält Anlagen
3086/V  
Ö 7.5  
Konsequenzen aus dem Urteil des 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts vom 15.04.2021 zum Mietendeckel  
Enthält Anlagen
3087/V  
Ö 7.6  
Schimmel in der Anna-Lindh-Schule – große Überraschung oder vorhersehbar?  
Enthält Anlagen
3088/V  
Ö 7.7  
Berlin-Mitte – einfach nur peinlich?  
Enthält Anlagen
3089/V  
Ö 7.8  
Perspektive für kulturelle Nutzung auf dem Gendarmenmarkt  
Enthält Anlagen
3090/V  
Ö 7.9  
Hygieneartikel in den Schultoiletten im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
3091/V  
Ö 7.10  
Asylbewerberleistungsgesetz – Digitales Lernen für alle Schüler:innen sicherstellen  
Enthält Anlagen
3092/V  
Ö 7.11  
Zweckentfremdung mit Billigung des Bezirksamts?  
Enthält Anlagen
3093/V  
Ö 7.12  
Hundehasser in Mitte?  
Enthält Anlagen
3094/V  
Ö 7.13  
Sperrung am Wullenwebersteg beseitigen - Die Sperrung des südlichen Spreeuferweges an der Bezirksgrenze zu Charlottenburg muss aufgehoben werden  
Enthält Anlagen
3095/V  
Ö 7.14  
Perleberger Straße 13, 10559 Berlin, zu: Leerstandswohnungen  
Enthält Anlagen
3096/V  
Ö 7.15  
Gibt es Fortschritte auf der Fischerinsel?  
Enthält Anlagen
3097/V  
Ö 7.16  
Was war los im Soho-House?  
Enthält Anlagen
3098/V  
Ö 7.17  
Kein Anschluss unter dieser Nummer - wann klärt das Bezirksamt endlich den Zustand der Versorgungsleitungen für das Parkcafé Rehberge?  
Enthält Anlagen
3099/V  
Ö 7.18  
Aktueller Stand am Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma  
Enthält Anlagen
3100/V  
Ö 7.19  
Was passiert mit der ehem. Gaststätte Pfefferkorn?  
Enthält Anlagen
3101/V  
Ö 7.20  
Was lange währt… eine Lösung für die Ruine in der Burgsdorfstraße 1?  
Enthält Anlagen
3102/V  
Ö 7.21  
Hundekotbeutel am Franzosenbecken  
Enthält Anlagen
3103/V  
Ö 7.22  
Karstadt Galeria Kaufhof, Siemens, Fruchthof – Welche Hilfen gibt’s im Überlebenskampf?  
Enthält Anlagen
3104/V  
Ö 7.23  
Die RENATE retten!  
Enthält Anlagen
3105/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Warum kein Naturkindergarten inmitten von Mittes Natur?  
Enthält Anlagen
3106/V  
Ö 8.2  
Folgen des Urteils des BVerfG zum Berliner „Mietendeckel“  
Enthält Anlagen
3107/V  
Ö 8.3  
Urteil zum Mietendeckel  
Enthält Anlagen
3108/V  
Ö 8.4  
Graffiti-Wand im Park am Nordbahnhof: Warum nicht einfach legalisieren?  
Enthält Anlagen
3109/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Bodenspekulanten zurück drängen- Köpi-Wagenplatz retten!  
Enthält Anlagen
3038/V  
Ö 9.2  
Was ist mit dem Pilotprojekt zur Öffnung der Gastronomie?  
Enthält Anlagen
3039/V  
Ö 9.3  
Nutzungsänderung Togostraße 17  
Enthält Anlagen
3040/V  
Ö 9.4  
Umsetzung der DS 2483/V. Genehmigung zusätzlicher Flächen für Außengastronomie  
Enthält Anlagen
3041/V  
Ö 9.5  
Aktuelle Radverkehrsprojekte im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
3042/V  
Ö 9.6  
Werden die Verkehrskonzepte des Bezirks auch umgesetzt?  
Enthält Anlagen
3043/V  
Ö 9.7  
Soziodemografie bei Corona-Impfung mitgedacht?  
Enthält Anlagen
3044/V  
Ö 9.8  
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk – weiter nach Kassenlage oder endlich nach Gesetz?  
Enthält Anlagen
3045/V  
Ö 9.9  
Rehberge – Müll auf dem Parkplatz Afrikanische Straße  
Enthält Anlagen
3046/V  
Ö 9.10  
Testpflicht auch für das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
3047/V  
Ö 9.11  
Entwicklung des Nahraums Bremer Straße – wann geht es endlich los? Und wo bleiben die Bildungsstandorte?  
Enthält Anlagen
3048/V  
Ö 9.12  
Wie wird das Bezirksamt des 8. Mai gedenken?  
Enthält Anlagen
3049/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes des Bezirkes Mitte als sektoralen Fachplan der BEP 2004 (Bereichsentwicklungsplanung).  
Enthält Anlagen
3037/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Entwurf der Anmeldung für die Investitionsplanung 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
2960/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Anna-Lindh-Grundschule schnellstmöglich vom Schimmel befreien  
Enthält Anlagen
3081/V  
Ö 13.2  
Eine Mensa für die Moabiter Grundschule  
Enthält Anlagen
3082/V  
Ö 13.3  
Naturkindergarten ermöglichen, nicht verhindern!  
Enthält Anlagen
3110/V  
Ö 13.4  
„Hilfestellung für die Mietsenkung im Rahmen des Mietendeckels“  
Enthält Anlagen
3111/V  
Ö 13.5  
Personelle Verstärkung im Bereich Verfolgung von Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte  
Enthält Anlagen
3112/V  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Chancengleichheit beim Bildungserwerb trotz Corona-Rückschlägen sichern  
Enthält Anlagen
3050/V  
Ö 14.2  
Rehberge - Parkplätze  
Enthält Anlagen
3051/V  
Ö 14.3  
lllegale Plakate beseitigen – bürgerschaftliches Engagement fördern  
Enthält Anlagen
3052/V  
Ö 14.4  
Stolperfreies Spielen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
3053/V  
Ö 14.5  
Mitte braucht ein CommUnity Zentrum (CUZ) im Afrikanischen Viertel  
Enthält Anlagen
3054/V  
Ö 14.6  
Sport macht müde Menschen munter  
Enthält Anlagen
3055/V  
Ö 14.7  
FFF-Forderungen umsetzen - Niedrigschwellige Informationen für eine klimagerechte Gesamtgesellschaft  
Enthält Anlagen
3056/V  
Ö 14.8  
Clubs und Clubkultur erhalten, unterstützen, ausbauen  
Enthält Anlagen
3057/V  
Ö 14.9  
Rehberge - Zugangsschranke  
Enthält Anlagen
3058/V  
Ö 14.10  
Grünanlage an der Panke schützen  
Enthält Anlagen
3059/V  
Ö 14.11  
Asylbewerberleistungsgesetz – Digitales Lernen für alle Schüler:innen sicherstellen  
Enthält Anlagen
3060/V  
Ö 14.12  
Platz da, Mazda – Autofreie Zentralhaltestelle Turmstraße  
Enthält Anlagen
3061/V  
Ö 14.13  
FFF-Forderungen umsetzen - Fortbildungen zum Thema Klimaschutz für alle Beschäftigte des Bezirksamtes ermöglichen  
Enthält Anlagen
3062/V  
Ö 14.14  
Aufsuchende gesundheitliche Versorgung für wohnungslose Menschen ausbauen  
Enthält Anlagen
3063/V  
Ö 14.15  
Rehberge – Parkplatz säubern!  
Enthält Anlagen
3064/V  
Ö 14.16  
Einfache Sprache für Alle!  
Enthält Anlagen
3065/V  
Ö 14.17  
Ein neues Zentrum für Kinder und Jugendliche am Sprengelkiez!  
Enthält Anlagen
3066/V  
Ö 14.18  
Menstruation für den kleinen Geldbeutel  
Enthält Anlagen
3067/V  
Ö 14.19  
Des 76. Jahrestages der Befreiung gedenken  
Enthält Anlagen
3068/V  
Ö 14.20  
Keine Drogenmeile Müllerstraße!  
Enthält Anlagen
3069/V  
Ö 14.21  
Soziale Infrastruktur für Senior*innen in Moabit erhalten: Weiterfinanzierung des Treffs am Ottopark  
Enthält Anlagen
3070/V  
Ö 14.22  
Hilfe für die Wahl zur Seniorenvertretung in Mitte  
Enthält Anlagen
3071/V  
Ö 14.23  
Eltern-Sein kein Hindernis mehr für die BVV-Arbeit  
Enthält Anlagen
3072/V  
Ö 14.24  
Soziale Sanierungsziele für Vorkaufsrechte nutzen  
Enthält Anlagen
3073/V  
Ö 14.25  
Ein Spritzeneimer für den Humboldthain  
Enthält Anlagen
3074/V  
Ö 14.26  
Den zentralen Festplatz als neues Stadtquartier mit der dafür erforderlichen Infrastruktur (u.a.: Schule, Kita, Jugendeinrichtungen) zu entwickeln und Voraussetzungen für die Umsetzung des BVV-Beschlusses 1956/V schaffen  
Enthält Anlagen
3075/V  
Ö 14.27  
Neuen Schulstandort an der Schulstraße 97 zu Gunsten eines Bildungsverbunds mit den umliegenden ISS 5-zügig ausgestalten!  
Enthält Anlagen
3076/V  
Ö 14.28  
Tischtennisplatten im Kinderbad Monbijou der Öffentlichkeit zugänglich machen  
Enthält Anlagen
3077/V  
Ö 14.29  
Nachwahl Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
3078/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Friedrichstraße I - Rabatte für Nahverkehrskunden!  
Enthält Anlagen
2722/V  
Ö 16.2  
Verkehrsberuhigung mit Anliegern  
Enthält Anlagen
2739/V  
Ö 16.3  
Leipziger Park statt lauter Verkehrsschneise!
Enthält Anlagen
2744/V  
Ö 16.4  
Umbenennung der einzelnen Plätze am Poststadion  
Enthält Anlagen
2789/V  
Ö 16.5  
Kostenlose covid-19-Schutzmasken für alle Schülerinnen und Schüler
Enthält Anlagen
2798/V  
Ö 16.6  
Pfad der Toleranz mit religiösen Weltanschauungen  
Enthält Anlagen
2801/V  
Ö 16.7  
Friedrichstraße III – Flaniermeile für ALLE Menschen!  
Enthält Anlagen
2802/V  
Ö 16.8  
Verkehrsberuhigung im Sprengelkiez  
Enthält Anlagen
2852/V  
Ö 16.9  
Ehrung Hans-Dietrich Genschers durch Benennung einer Straße  
Enthält Anlagen
2858/V  
Ö 16.10  
Jetzt beginnen! Künstler*innen-Wettbewerb für eine Friedensstatue zur Erinnerung an sexualisierte Gewalt gegenüber Frauen in kriegerischen Konflikten  
Enthält Anlagen
2865/V  
Ö 16.11  
Für sichere und lebenswerte Kieze - Durchgangsverkehr in den Wohnquartieren verhindern  
Enthält Anlagen
2866/V  
Ö 16.12  
Gute Arbeitsbedingungen für gute Arbeit – Sonnenschutzmaßnahmen für alle in der KMA 31!  
Enthält Anlagen
2867/V  
Ö 16.13  
Vorsorgen statt Nachsehen – Raumbedarf sozialer Träger sichern  
Enthält Anlagen
2871/V  
Ö 16.14  
Fußgängerweg an der Panke durchgehend mit Zebrastreifen gestalten
Enthält Anlagen
2880/V  
Ö 16.15  
Pilotprojekt kreative Eimer für Mitte  
Enthält Anlagen
2920/V  
Ö 16.16  
Sportangebote im Wedding erweitern – Möglichkeiten suchen, Lösungen finden!
Enthält Anlagen
2922/V  
Ö 16.17  
Parkcafé Rehberge - Kostenermittlung  
Enthält Anlagen
2991/V  
Ö 16.18  
COVID19-Impfsituation in Berlin-Mitte schnell verbessern!
Enthält Anlagen
2994/V  
Ö 16.19  
Mieter:innenrechte vom Schatten ins Licht führen: „Schattenmieten“ in Mitte untersagen  
Enthält Anlagen
3006/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 17.2  
Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen!  
Enthält Anlagen
0314/V  
Ö 17.3  
Erinnerung aufrechterhalten – Deutscher Gedenkort zu Kolonialverbrechen insbes. zum Völkermord an Herero und Nama
Enthält Anlagen
0395/V  
Ö 17.4  
Sondernutzungen öffentlichen Straßenlandes  
Enthält Anlagen
0698/V  
Ö 17.5  
Klarheit über die Planungen an der Adalbertstrasse – Schule statt Sport, oder doch Schule und Sport?
Enthält Anlagen
0981/V  
Ö 17.6  
Schwimmkurse in Mitte bereits für Kita-Kinder
Enthält Anlagen
1039/V  
Ö 17.7  
Schulbauvorhaben Adalbertstraße realisieren - Sport am Standort weiter ermöglichen – Sanierungsziele verwirklichen  
Enthält Anlagen
1114/V  
Ö 17.8  
Hilfen zur Erziehung für junge Volljährige vollständig finanzieren  
Enthält Anlagen
1418/V  
Ö 17.9  
Alle Räumungsmitteilungen dem Sozialamt mitteilen  
Enthält Anlagen
1483/V  
Ö 17.10  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Beratung zum zielgrichteten und zeitlich be-fristeten Einsatz von Förderinstrumenten im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe in der Servicestelle der Wirtschaftsförderung Mitte  
Enthält Anlagen
1546/V  
Ö 17.11  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Gründer*innenberatung in der Wirtschaftsförderung Mitte  
Enthält Anlagen
1548/V  
Ö 17.12  
Fußgängerüberweg über den Schiffbauerdamm (Höhe Albrechtstr.)  
Enthält Anlagen
1599/V  
Ö 17.13  
Auf die Problemlagen von Obdachlosen bei der Einrichtung von Kältehilfestandorten eingehen und hierdurch ihre Annahme fördern  
Enthält Anlagen
1731/V  
Ö 17.14  
Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1735/V  
Ö 17.15  
Aufwertung der Friedrichstraße
Enthält Anlagen
2047/V  
Ö 17.16  
Toilettenhaus im Großen Tiergarten
Enthält Anlagen
2099/V  
Ö 17.17  
Schuldner*innenberatung stärken!  
Enthält Anlagen
2152/V  
Ö 17.18  
Bezirkliche Solar-B-Plan-Regelungen für mehr Klimaschutz  
Enthält Anlagen
2299/V  
Ö 17.19  
Tempo 30 für die Köpenicker Str.  
Enthält Anlagen
2441/V  
Ö 17.20  
Bereitstellung legaler Flächen für Graffiti-Kunst  
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 17.21  
Elise und Otto Hampel Gedenkstele wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2492/V  
Ö 17.22  
Mehr Platz in der Pandemie für Kinder und Erwachsene  
Enthält Anlagen
2493/V  
Ö 17.23  
Informationsstele zum Gedenken an das Ehepaar Hampel wieder herstellen  
Enthält Anlagen
2501/V  
Ö 17.24  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden!  
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 17.25  
Zusätzliche Plätze für Opfer häuslicher Gewalt verstetigen  
Enthält Anlagen
2554/V  
Ö 17.26  
Anton Wilhelm Amo Straße jetzt!  
Enthält Anlagen
2586/V  
Ö 17.27  
Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof ermöglichen
Enthält Anlagen
2592/V  
Ö 17.28  
Kunst & Kultur ermöglichen, sich an Beschluss 2542/V halten  
Enthält Anlagen
2594/V  
Ö 17.29  
Lange Nacht der Bürgerämter
Enthält Anlagen
2598/V  
Ö 17.30  
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Zentrale Kund*innensteuerung für das Sozialamt etablieren
Enthält Anlagen
2608/V  
Ö 17.31  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 17.32  
Blockade im Bezirksamt bei der Schaffung dringend benötigter Kitaplätze unverzüglich beenden!  
Enthält Anlagen
2648/V  
Ö 17.33  
Analyse und Evaluierung zur „autofreien Friedrichstraße“ transparent machen.  
Enthält Anlagen
2657/V  
Ö 17.34  
Fixpunkt als zentralen Akteur und Anlaufstelle für suchtkranke und obdachlose Menschen am Standort Leo erhalten!
Enthält Anlagen
2659/V  
Ö 17.35  
Zustände am Poststadion verbessern
Enthält Anlagen
2693/V  
Ö 17.36  
Langfristige Perspektive für die Wilde 17  
Enthält Anlagen
2700/V  
Ö 17.37  
Ausbau der Frauenhäuser in Berlin  
Enthält Anlagen
2727/V  
Ö 17.38  
Corona Schnelltests in Pflegeeinrichtungen
Enthält Anlagen
2731/V  
Ö 17.39  
Bewohner der Prinzenallee 5-6 schützen!  
Enthält Anlagen
2743/V  
Ö 17.40  
Dringliche Aufgaben gegen die Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
2755/V  
Ö 17.41  
Sport eine Chance geben
Enthält Anlagen
2757/V  
Ö 17.42  
Keine Zweckentfremdung von Mitteln, die für Kinder und Jugendliche bestimmt sind!
Enthält Anlagen
2921/V  
Ö 17.43  
Den Bezirkshaushalt 2022/2023 für Berlin Mitte auf die Zukunft ausrichten In die Zukunft der Bezirke investieren – Für einen soliden Bezirkshaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
2934/V  
Ö 17.44  
Kein Zelt, sondern einen festen Raum für Fixpunkt am Leopoldplatz!  
Enthält Anlagen
2958/V  
Ö 17.45  
Mittelvergabe zur kiezorientierten Gewalt- und Kriminalitätsprävention der Landeskommis-sion Berlin gegen Gewalt (LaKogG)  
Enthält Anlagen
2971/V  
Ö 17.46  
Sanierungsfahrplan nach §8 Energiewendegesetz – Hilfestellung zur Priorisierung von Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
3031/V  
Ö 17.47  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2020 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskon-trolle) zum 31. Dezember 2020  
Enthält Anlagen
3032/V  
Ö 17.48  
Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens I-67 „Klosterstraße“  
Enthält Anlagen
3033/V  
Ö 17.49  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
3035/V  
Ö 17.50  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
3036/V  
               
 
 

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