Tagesordnung - 34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:03 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3     Verleihung des Integrationspreises    
Ö 4  
Konsenslisten    
Ö 5  
Thematische Stunde    
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Status Städtepartnerschaften 2014
1769/IV  
Ö 6.2  
Perspektiven für Flüchtlinge schaffen!
1770/IV  
Ö 6.3  
Planungen ehem. Rathausvorplatz Müllerstraße?
1771/IV  
Ö 6.4  
Würdigung des "Genossen Erich Honecker"
1772/IV  
Ö 6.5  
Unterstützung der Arbeit der Seniorenvertretung
Enthält Anlagen
1773/IV  
Ö 6.6  
Good Bye Windows XP
Enthält Anlagen
1774/IV  
Ö 6.7  
Europacity / Heidestraße: Neue Grundschule im Einschulungsbereich 3 (Wedding Zentrum)?
Enthält Anlagen
1775/IV  
Ö 6.8  
Einbindung der Seniorenvertretung bei öffentlichen Beteiligungsveranstaltungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1776/IV  
Ö 6.9  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Basis in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
1777/IV  
Ö 6.10  
Jobcenter Mitte - Stand der Maßnahmeplanung
Enthält Anlagen
1778/IV  
Ö 6.11  
Nutzung des ehemaligen Hortgebäudes der Brüder-Grimm-Grundschule in der Tegeler Straße (ESB 3 Wedding Zentrum)
Enthält Anlagen
1779/IV  
Ö 6.12  
Halteverbot in der Habersaathstraße
Enthält Anlagen
1780/IV  
Ö 7     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7.1  
Mittes Bezirksamtsbeschlüsse ab sofort online hier: Wie definiert das Bezirksamt die Zeiteinheit "sofort"? (vergl. Überschrift PE BA Mitte vom 25.9.2014 zu "Mittes Bezirksamtsbeschlüsse ab sofort online")
1786/IV  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Sonderregelungen bei Ausstellung von Leichen
1722/IV  
Ö 8.2  
Bildungs- und Kulturzentrum
1723/IV  
Ö 8.3  
Ehem. Schultheiss-Areal: Sozialpläne für betroffenen Gewerbetreibende / KünstlerInnen (§ 180 BauGB)
1724/IV  
Ö 8.4  
Same procedure as every year, James? - Wie oft werden die Straßenbahnschienen am Hackeschen Markt noch erneuert oder repariert?
Enthält Anlagen
1725/IV  
Ö 8.5  
Wie weiter mit der Notunterkunft Levetzowstraße 3-5?
Enthält Anlagen
1726/IV  
Ö 8.6  
Zuwendungen aus Sanierungsmitteln und aus dem Stadtumbau
Enthält Anlagen
1727/IV  
Ö 8.7  
Die Risiken der Neue Medien
Enthält Anlagen
1728/IV  
Ö 8.8  
Kosten für Sanierungsmaßnahmen sowie Grundstücks- und Bewirtschaftungskosten am Jugendverkehrsschulstandort Bremer Str. 10
Enthält Anlagen
1729/IV  
Ö 8.9  
(Fast) Keine kontinuierliche Information der BVV aus AZ- bzw. Sanierungsgebieten
Enthält Anlagen
1730/IV  
Ö 8.10  
Runder Tisch Teepeeland Spreeufer?
Enthält Anlagen
1731/IV  
Ö 8.11  
Wie weiter mit dem Schulgrundstück Adalbertstraße in der Adalbertstraße 53 / Melchiorstraße 18 (II)?
Enthält Anlagen
1732/IV  
Ö 9     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 AZG i.V. mit § 116 Abs. 2 SGB XII
1784/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
1110/IV  
Ö 11.2  
Sitzungskalender 2015
Enthält Anlagen
1638/IV  
Ö 11.3  
vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-89VE (Lützowplatz) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-89VE
Enthält Anlagen
1696/IV  
Ö 12     Dringlichkeitsanträge    
Ö 12.1  
Änderungen zur GO der BVV
1768/IV  
Ö 12.2  
Verkehrssicherheit an der Grundschule am Neuen Tor: Fußgängerampel endlich aufstellen!
1781/IV  
Ö 12.3  
Fällungslisten im Kleinen Tiergarten überarbeiten
1782/IV  
Ö 12.4  
Sitzkiesel evaluieren
1783/IV  
Ö 12.5  
Jedem Flüchtlingskind die Teilnahme am Schulmittagessen ermöglichen
1787/IV  
Ö 12.6  
Jugendfreizeiteinrichtungen für zusätzliche soziale Gruppen öffnen
1788/IV  
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Lärmschutz vor Bau- und Verkehrslärm im Entwicklungsgebiet Europacity
Enthält Anlagen
1633/IV  
Ö 13.2  
Gärtnern in Mitte - für und mit den Bürgerinnen und Bürgern
Enthält Anlagen
1653/IV  
Ö 13.3  
Amtstermine lesenswert machen - Bücherboxen für volle Warteräume
1655/IV  
Ö 13.4  
Mehr Sicherheit für Verkehrsteilnehmer an der Kreuzung Tegeler-/ Sprengelstraße
1661/IV  
Ö 13.5  
Gedenkstätten behindertengerecht umbauen
Enthält Anlagen
1666/IV  
Ö 13.6  
Der erste Eindruck zählt: Straßengrün am Nikolaiviertel pflegen
1671/IV  
Ö 13.7  
Verkehrs-Poller besser kenntlich machen
1675/IV  
Ö 13.8  
Polizeiliches Führungszeugnis im Umgang mit Kindern und Jugendlichen
1685/IV  
Ö 13.9  
Den "Pfad der Visionäre der Welt nach Mitte holen"
Enthält Anlagen
1694/IV  
Ö 13.10  
Städtepartnerschaft 2014 würdigen
1733/IV  
Ö 13.11  
Reinigung von öffentlichen Grünflächen durch die BSR
1734/IV  
Ö 13.12  
Mehr Ruhe für die Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
1735/IV  
Ö 13.13  
Laub blasen ja, aber bitte leise(r)!
1736/IV  
Ö 13.14  
Geschwindigkeitsbeschränkung in der Köpenicker Str.
Enthält Anlagen
1737/IV  
Ö 13.15  
Änderungen zur GO der BVV
1738/IV  
Ö 13.16  
Qualitätsspiegel Soz 2016: Kundenbefragungen im Sozialamt
1739/IV  
Ö 13.17  
Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten hier: BVV-Beschluss Drs. 0870/III nicht weiter ignorieren
Enthält Anlagen
1740/IV  
Ö 13.18  
Stärkung des Mittelstands und der Geschäftsquartiere - BIG in Mitte
Enthält Anlagen
1741/IV  
Ö 13.19  
Standort für Kulturservice-Einrichtungen HEKTICKET
1742/IV  
Ö 13.20  
Bebauungspläne auf Mittes Internetauftritt
1743/IV  
Ö 13.21  
Sicherung des Bibliotheksnetzes in Mitte
1744/IV  
Ö 13.22  
Rückkauf Hansa-Ufer 5
Enthält Anlagen
1745/IV  
Ö 13.23  
Ausschilderungen an der Fischerinsel
1746/IV  
Ö 13.24  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
1747/IV  
Ö 13.25  
Geschwindigkeitsbeschränkung in der Köpenicker Straße während der Nachtstunden
Enthält Anlagen
1748/IV  
Ö 13.26  
Machbarkeitsstudie zur Vergrößerung der Bruno-Lösche-Bibliothek
Enthält Anlagen
1749/IV  
Ö 13.27  
Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt hier: Verfügungstellung von Protokollen
1750/IV  
Ö 13.28  
Künftiges Einheitsdenkmal an der "Schlossfreiheit"!
Enthält Anlagen
1751/IV  
Ö 13.29  
Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten
1752/IV  
Ö 13.30  
Aktionswoche "Alkohol? Weniger ist besser!"
1753/IV  
Ö 13.31  
Gesunde Männer für Mitte!
1754/IV  
Ö 13.32  
Temporeduzierung in der Alexanderstraße bei Nacht
Enthält Anlagen
1755/IV  
Ö 13.33  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7
Enthält Anlagen
1756/IV  
Ö 13.34  
GAMER OVER - Aufsuchende Präventionsarbeit Glücksspiel
1757/IV  
Ö 13.35  
Wahl eines stv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Wirtschaft
1758/IV  
Ö 13.36  
Straßenumbenennung am DAZ
1759/IV  
Ö 13.37  
Frauenschwimmzeiten einrichten
1760/IV  
Ö 13.38  
Verkehrssicherheit im Umfeld der Leo-Lionni-Grundschule erhöhen
1761/IV  
Ö 13.39  
Grillen im Monbijoupark beenden!
1762/IV  
Ö 13.40  
Genderquote bei Benennungen und Umbenennungen von Straßen und Plätzen
Enthält Anlagen
1763/IV  
Ö 13.41  
Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Online-Plattform zum Austausch von Best-Practice-Maßnahmen für Standortgemeinschaften bei der IHK Berlin einrichten
Enthält Anlagen
1764/IV  
Ö 13.42  
Perspektive für Flüchtlinge in (unserer) Mitte (2)
Enthält Anlagen
1765/IV  
Ö 13.43  
Wirtschaftsförderung 2.0: Crowdfinanzierung als Eigenkapital für Darlehen der IBB sowie EFRE-Fördermittelanträge anerkennen
1766/IV  
Ö 14     Dringliche Entschließungen    
Ö 15     Entschließungen    
Ö 15.1  
Finanzierung der Jugendarbeit
1647/IV  
Ö 15.2  
Keine Ausgliederung der psychiatrischen Therapeutinnen und Therapeuten bei Vivantes
1649/IV  
Ö 15.3  
Perspektive für Flüchtlinge in (unserer) Mitte (1)
1767/IV  
Ö 16     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 16.1  
Konsequent Kindergesundheit fördern: Gesundes, attraktives Verpflegungsangebot am Schulkiosk und in Schul-Snackautomaten fördern
Enthält Anlagen
1192/IV  
Ö 16.2  
Ergänzungen/Änderung BA-Beschluss DS 1062/IV zu „Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil“
Enthält Anlagen
1242/IV  
Ö 16.3  
Initiative „Schulewirtschaft“
1353/IV  
Ö 16.4  
Ergänzungen / Änderung Beschluss des Bezirksamtes zur Drs. 1062/IV zu "Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil" (II), hier: Zuschuss für bürgerschaftliche Initiativen / Stadtteilinitiativen
Enthält Anlagen
1405/IV  
Ö 16.5  
Verkehrssituation am Schiffbauerdamm
1424/IV  
Ö 16.6  
Überprüfbare Projektziele bei Projetträgern innerhalb des Programms Soziale Stadt einfordern
1500/IV  
Ö 16.7  
Kunst im öffentlichen Raum auch öffentlich machen
1506/IV  
Ö 16.8  
Verkehr im Romantikkiez
Enthält Anlagen
1508/IV  
Ö 16.9  
Klima schützen, nachbarschaftlichen Zusammenhalt stärken: Hofbegrünungsprogramm in den Aktiven Stadtzentren Müller- und Turmstraße
1608/IV  
Ö 16.10  
Weitere Informationen zum Haushaltsvollzug
1621/IV  
Ö 16.11  
Gemeinsame Erarbeitung von Lösungen der Kapazitätsfrage im Schulbereich - Reduzierung der Überkapazität
1640/IV  
Ö 16.12  
Politische Schwerpunkte von Haushaltssperren ausnehmen
1642/IV  
Ö 16.13  
Die Abrisspläne wurden verworfen: Nun den Reformationscampus gemeinsam mit der Community entwickeln!
1660/IV  
Ö 16.14  
Förderung durch Mittel der Europäischen Union deutlicher sichtbar machen
1663/IV  
Ö 16.15  
Verkehrsfluss Perleberger Straße Ecke Stephanstraße optimieren
Enthält Anlagen
1668/IV  
Ö 16.16  
Zukünftige Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (1)
1682/IV  
Ö 16.17  
Zeigen, was Berlin zu bieten hat: Neptun-Brunnen abends und nachts anstrahlen!
1693/IV  
Ö 16.18  
Studie "Wohnungsbaupotentiale in Mitte" öffentlich machen
1720/IV  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 17.1  
Eine Sporthalle für das Lessing-Gymnasium
Enthält Anlagen
0323/IV  
Ö 17.2  
Mitte soll Fairtrade-Town werden
0528/IV  
Ö 17.3  
Gründerzentrum in Moabit realisieren
0701/IV  
Ö 17.4  
Jährlicher Energiebericht
Enthält Anlagen
0856/III  
Ö 17.5  
aktuell: Neueinstellungen im 2. Quartal 2014 (Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2016) sowie: Beabsichtigte Neueinstellungen im 3. Quartal 2014
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 17.6  
Barrierefreie Wahllokale - zweiter Versuch
0925/IV  
Ö 17.7  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 17.8  
Informationsmaterialien der BVV Mitte
1079/IV  
Ö 17.9  
Ortsteilschilder für das Hansaviertel
Enthält Anlagen
1197/IV  
Ö 17.10  
Benennung des Platzes zwischen Schiller-Bibliothek und ehemaligem Rathaus Wedding
1218/IV  
Ö 17.11  
ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier
1246/IV  
Ö 17.12  
Fußgängerzone am Checkpoint-Charlie
1270/IV  
Ö 17.13  
Müllerstraßenfest an den Interessen der Stadtteilvertretung „mensch.müller“ orientieren
1309/IV  
Ö 17.14  
Sauberkeit auf dem öffentlichen Spielplatz Stralsunder Straße / Strelitzer Straße (neben Gustav-Falke-Schule) durch regelmäßige Kontrollen fördern!
1360/IV  
Ö 17.15  
Jugendsozialarbeit erweitern!
1364/IV  
Ö 17.16  
Gewerbetreibende und KünstlerInnen auf dem Schultheiss-Areal unterstützen!
1377/IV  
Ö 17.17  
Mindestens Mindestlohn für alle sozialversicherungspflichtig beschäftigten Menschen in Berlin
Enthält Anlagen
1409/IV  
Ö 17.18  
Schönerer Tunnel
Enthält Anlagen
1416/IV  
Ö 17.19  
Rathenower Straße 16
1423/IV  
Ö 17.20  
Erhalt der Ehrengräber für Carl Leid und Fritz Schloß
1435/IV  
Ö 17.21  
Mehr Bänke in Mitte
1495/IV  
Ö 17.22  
Zweckentfremdung in Mitte bekämpfen
1503/IV  
Ö 17.23  
Mehr Personal für die Bekämpfung von Wohnraumzweckentfremdung
1511/IV  
Ö 17.24  
Antworten auf Anfragen der Bezirksverordnetenversammlung in offenem Dateiformat übergeben
1516/IV  
Ö 17.25  
Funktionsfähigkeit des Jugendclubs Badstraße sichern
1527/IV  
Ö 17.26  
Jugend-BVV sichern!
1544/IV  
Ö 17.27  
Begegnungsstätte der Vielfalt durch REFOrmations-commUNITY Moabit muss erhalten bleiben!
Enthält Anlagen
1610/IV  
Ö 17.28  
Beschluss über das Auswertungsergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 1-64 (Mauerpark).
Enthält Anlagen
1721/IV  
             
 
 

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