Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
Anlagen:
Konsens_A_23_BVV_18.01.2024
Konsens_B_23_BVV_18.01.2024_geändert
Konsens_C_23_BVV_18.01.2024_geändert

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1     Evaluierung Mühlenstube  
Enthält Anlagen
1260/VI  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1     des Vorstandes      
Ö 4.2     der Fraktionen      
Ö 4.3     der Ausschüsse      
Ö 4.4     des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Überarbeitung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
1239/VI  
Ö 5.2     Schilder für den Platz der Märzrevolution  
Enthält Anlagen
1241/VI  
Ö 5.3     Sichere Straßenüberquerung vor dem Sportplatz Behmstraße  
Enthält Anlagen
1242/VI  
Ö 5.4     Bebauungspläne den Anforderungen der Zeit anpassen  
Enthält Anlagen
1244/VI  
Ö 5.5     Verkehrssicherheit gewährleisten  
Enthält Anlagen
1245/VI  
Ö 5.6     Lücke im Milieuschutzgebiet schließen — Verdrängung abwenden!  
Enthält Anlagen
1247/VI  
Ö 5.7     Sportvereine bei Nachhaltigkeit und Fairtrade unterstützen  
Enthält Anlagen
1249/VI  
Ö 5.8     Fair gehandelte Sportartikel für den Schulsport  
Enthält Anlagen
1253/VI  
Ö 5.9     Prüfung von Kiezblocks in Mitte (I)  
Enthält Anlagen
1254/VI  
Ö 5.10     Prüfung von Kiezblocks in Mitte (II)  
Enthält Anlagen
1256/VI  
Ö 5.11     Spielplatz am Humboldthain endlich wiederherstellen  
Enthält Anlagen
1258/VI  
Ö 5.12     Genehmigung der im Haushaltsjahr 2022 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1056/VI  
Ö 5.13     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
1141/VI  
Ö 5.14     Wahl von Patientenfürsprecher:innen  
Enthält Anlagen
1240/VI  
Ö 5.15     Endlich gegen Autokauf-Visitenkarten vorgehen!  
Enthält Anlagen
1243/VI  
Ö 5.16     Wichtige Gedenkveranstaltungen des Bezirkes rechtzeitig bewerben  
Enthält Anlagen
1251/VI  
Ö 5.17     Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1255/VI  
Ö 5.18     Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Stadtplanungsamt und der Organisationseinheit Zweckentfremdung  
Enthält Anlagen
0919/VI  
Ö 5.19     Karstadt / Galeria-Umbau als Chance – Voraussetzungen für ein „Haus der Hilfe“ jetzt schaffen!  
Enthält Anlagen
0961/VI  
Ö 5.20     Innovative Quartiersentwicklung am Neuen Ufer  
Enthält Anlagen
0969/VI  
Ö 5.21     Verständnis für Clubkultur im Verwaltungshandeln erhöhen  
Enthält Anlagen
0971/VI  
Ö 5.22     Fünf Minuten nach 12 Uhr / Klimawandel fordert schnelles Handeln  
Enthält Anlagen
0973/VI  
Ö 5.23     Einrichtung von Behindertenparkplätzen vor dem Gebäude des VdK  
Enthält Anlagen
1027/VI  
Ö 5.24     Entscheidungen der Unteren und Oberen Denkmalschutzbehörde transparent machen  
Enthält Anlagen
1029/VI  
Ö 5.25     Denkmalschutz für den ehemaligen AEG-Tunnel unter der Rosa Luxemburg Straße  
Enthält Anlagen
1037/VI  
Ö 5.26     Erweiterung des Denkmalschutzes bei den Kolonaden in der M-Straße  
Enthält Anlagen
1042/VI  
Ö 5.27     Denkmalschutz für den Fluchttunnel Brunnenstraße 141 und die angrenzenden Brauereigewölbe der einstigen Oswald-Berliner-Brauerei einschließlich der historischen Brunnenanlage  
Enthält Anlagen
1046/VI  
Ö 5.28     Diversitätsorientierte Stellenbesetzungen  
Enthält Anlagen
1053/VI  
Ö 5.29     Essenzielle Hygieneartikel für Sportflächen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1055/VI  
Ö 5.30     Bessere Bewässerung durch Bezirksamt & Bürgerschafltiches Engagement  
Enthält Anlagen
1100/VI  
Ö 5.31     Extremismusklausel – Lehren aus den Reaktionen auf den 7. Oktober 2023 ziehen!  
Enthält Anlagen
1110/VI  
Ö 5.32     Sportliches Ehrenamt entlasten  
Enthält Anlagen
1119/VI  
Ö 5.33     Strafanzeige wegen Sachbeschädigung für deren Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes das BA verantwortlich ist  
Enthält Anlagen
1120/VI  
Ö 5.34     Parkplätze für behinderte Menschen in der Linienstraße einrichten  
Enthält Anlagen
1122/VI  
Ö 5.35     Sicherheit Sportplätze Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
1201/VI  
Ö 5.36     Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 5.37     Notfalldienste für die niedergelassenen Fachärzte einrichten
Enthält Anlagen
1672/IV  
Ö 5.38     Verwaltungsgebühren erlassen
Enthält Anlagen
1407/V  
Ö 5.39     Berlin trägt Kippa! - und rückt Zeugnisse historischer Judenpogrome ins Licht  
Enthält Anlagen
1425/V  
Ö 5.40     Inklusion fördern – Projekt „The Soul Office“ finanziell unterstützen
Enthält Anlagen
3135/V  
Ö 5.41     Helga Hahnemann wie versprochen ehren!  
Enthält Anlagen
0185/VI  
Ö 5.42     Informationstafel „Wilhelm Pieck“  
Enthält Anlagen
0388/VI  
Ö 5.43     Einrichtung eines deutsch-französischen SESB-Zweiges am Diesterweg-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 5.44     Neues Gedenken für die ersten Opfer der Novemberrevolution 1918  
Enthält Anlagen
0474/VI  
Ö 5.45     17. Juni 2023  
Enthält Anlagen
0533/VI  
Ö 5.46     Angemessenes Gedenken an Wilfrid Israel ermöglichen  
Enthält Anlagen
0536/VI  
Ö 5.47     Angemessenes Gedenken an dem ehemaligen Gewerkschaftshaus am Engeldamm schaffen  
Enthält Anlagen
0540/VI  
Ö 5.48     Eine Gedenktafel für Jeanette Schwerin in der Neuen Schönhauser Straße 13  
Enthält Anlagen
0601/VI  
Ö 5.49     Forderung nach einer Gedenktafel im Fritz-Schloß-Park / Poststadion  
Enthält Anlagen
0683/VI  
Ö 5.50     Orte der Demokratie  
Enthält Anlagen
0743/VI  
Ö 5.51     Gedenktag 2. August auch als bezirklichen Gedenktag  
Enthält Anlagen
0751/VI  
Ö 5.52     Unterstützung der Bewohnenden der „Pflege- und Wohnen Schillerpark" in der Müllerstraße 56-58  
Enthält Anlagen
0800/VI  
Ö 5.53     „Pflege & Wohnen Schillerpark“: Konflikt befrieden, Bewohner*innen unterstützen  
Enthält Anlagen
0814/VI  
Ö 5.54     Kosten für Ungezieferbekämpfung gehören zu den Kosten der Unterkunft (KDU)  
Enthält Anlagen
0913/VI  
Ö 5.55     Beschluss über die Aufstellung des Landschaftsplans 1-L-1 Pankstraße/südliche Müllerstraße im Bezirk Mitte von Berlin zur Festsetzung des Biotopflächenfaktors (BFF) und die Einstellung der im Verfahren befindlichen und durch den Landschaftsplan 1-L-1 überplanten Geltungsbereiche der Landschaftspläne III-L-3 Panke Mitte und III-L-4 Panke Süd  
Enthält Anlagen
1259/VI  
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1     Wie plant das Bezirksamt, Einsparvorgaben auf den Bereich Jugend zu übertragen?  
Enthält Anlagen
1261/VI  
Ö 7.2     Sachstand Zentraler Festplatz  
Enthält Anlagen
1262/VI  
Ö 7.3     Umgestaltung der Grünanlage Ruheplatzstraße  
Enthält Anlagen
1263/VI  
Ö 7.4     Wie weiter mit der Erika-Mann-Grundschule?  
Enthält Anlagen
1271/VI  
Ö 7.5     Was unternimmt der Bezirk zur Sicherung der Caritas-Krankenwohnung für Wohnungslose in der Turmstraße?  
Enthält Anlagen
1265/VI  
Ö 7.6     Erika-Mann-Grundschule  
Enthält Anlagen
1266/VI  
Ö 7.7     Plakate zum Autoankauf  
Enthält Anlagen
1267/VI  
Ö 7.8     Überwachung von Verbraucherschutzregelungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1264/VI  
Ö 7.9     Bei Umzug zurück auf Los - verfallen wirklich alle Einbürgerungsanträge bei Umzug nach Brandenburg oder andere Bundesländer?  
Enthält Anlagen
1269/VI  
Ö 7.10     Übergriffe auf Mitarbeiter des Bezirks  
Enthält Anlagen
1270/VI  
Ö 7.11     Was passiert mit der Dreispitzpassage?  
Enthält Anlagen
1268/VI  
Ö 7.12     Kunst im Stadtraum – Wer wird Förster im Gertraudenhain?  
Enthält Anlagen
1272/VI  
Ö 7.13     Wärmepumpen statt alter Öl- und Gasheizungen in bezirklichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1273/VI  
Ö 7.14     Nach welchen Kriterien wurden neue Sitzbänke in Moabit aufgestellt?  
Enthält Anlagen
1274/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1     Folgen einer möglichen Erstattung von Sondernutzungsgebühren aus dem Jahr 2023  
Enthält Anlagen
1275/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Warum werden Räume im ohnehin von Raummangel geplagten Sozialamt vergeben?  
Enthält Anlagen
1230/VI  
Ö 9.2     Gemeinwohlorientierte Entwicklung am Molkenmarkt  
Enthält Anlagen
1231/VI  
Ö 9.3     Beantwortung Kleiner Anfragen  
Enthält Anlagen
1232/VI  
Ö 9.4     Wie geht es weiter in Moabit?  
Enthält Anlagen
1233/VI  
Ö 9.5     Wie findet Bürgerinformation statt?  
Enthält Anlagen
1234/VI  
Ö 9.6     Verwaltungsreform – welche Ziele verfolgt das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1235/VI  
Ö 9.7     Fahrradstraße Triftstraße  
Enthält Anlagen
1236/VI  
Ö 9.8     Wie geht es dem Engelbecken?  
Enthält Anlagen
1237/VI  
Ö 9.9     Zustand der Parks und deren Denkmäler im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1238/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1     Entwurf des Ergänzungsplans Mitte für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
1279/VI  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 12.1     Tourismuskonzept Mitte  
Enthält Anlagen
0984/VI  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1     Sichtbarkeit der israelischen Community stärken  
Enthält Anlagen
1276/VI  
Ö 13.2     Uneingeschränkte Sicherstellung und perspektivischer Ausbau der Angebote in den Leistungen des SGB VIII §11 der Jugendarbeit, §13.1 der Schulbezogenen Sozialarbeit und §16 der Familienförderung  
Enthält Anlagen
1277/VI  
Ö 13.3     Kein NS-Gedenken mit Rechtsextremisten  
Enthält Anlagen
1278/VI  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1     Separate Fahrradkreuzung auf der Leipziger Straße Ecke Spittelmarkt  
Enthält Anlagen
1246/VI  
Ö 14.2     Gebt den Anwohnern ihre Parkplätze zurück!  
Enthält Anlagen
1248/VI  
Ö 14.3     Temporäres Halten vor Berlinale-Spielstätten zeitnah festlegen  
Enthält Anlagen
1250/VI  
Ö 14.4     Mehr Sicherheit für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
1252/VI  
Ö 14.5     Banner in der Triftstraße entfernen - Sicherheit für Verkehrsteilnehmer gewährleisten  
Enthält Anlagen
1257/VI  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1     Mitte auf dem Weg zum 1,5° Ziel - Teil 2 Milieuschutzgebiete in Mitte Leitlinien für eine nachhaltige Energiewende  
Enthält Anlagen
0911/VI  
Ö 16.2     Förderung von Präventionsangeboten für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0966/VI  
Ö 16.3     Evaluation der Mühlenstube – nicht die Anwohner vergessen!  
Enthält Anlagen
0977/VI  
Ö 16.4     Mehr Polizeipräsenz auf dem Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
1024/VI  
Ö 16.5     Gemeinwohlorientierte Akteur*innen stärken: ein Flächenbedarfskataster für Mitte  
Enthält Anlagen
1040/VI  
Ö 16.6     Unterstützung von Gastronomiebetrieben!  
Enthält Anlagen
1228/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1     Gesundheitsversorgung und gesundheitliche Prävention in Mitte sichern und ausbauen  
Enthält Anlagen
0918/V  
Ö 17.2     Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 17.3     Wildbienen auf der Catcherwiese – alternative Sportflächen in den Rehbergen dringend ge-sucht!  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 17.4     Gedenktafel für die Opfer und den Widerstand gegen das NS-Regime auf dem Friedhof an der Seestraße (II)  
Enthält Anlagen
0467/VI  
Ö 17.5     Protokolle  
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 17.6     Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0734/VI  
Ö 17.7     Erholung und Kultur am Plötzensee sichern!  
Enthält Anlagen
0761/VI  
               
 
 

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