Drucksache - 1672/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 19.12.2023

Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1672/IV

Mitte von Berlin

V

1. Vorlage - zur Kenntnisnahme - über „Notfalldienste für die niedergelassenen Fachärzte einrichten“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.12.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1672/IV).

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der kassenärztlichen Vereinigung dafür einzusetzen, dass bei den niedergelassenen Fachärzten, u.a. bei Orthopäden, fachärztliche Notfalldienste eingerichtet werden.

Das Bezirksamt hat am 19.12.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Unter der Rufnummer 116 117 erhalten erkrankte Menschen bzw. Patient*innen in dringenden Fällen kompetenten (fach-)ärztlichen Rat. Es handelt sich hierbei um den (fach-)ärztlichen Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung, der rund um die Uhr erreichbar und kostenlos für alle krankenversicherten Menschen zu nutzen ist. Folgende Informationen werden unter www.116117.de vorgehalten:

• Sie sprechen mit Mitarbeitenden in der für Sie zuständigen regionalen 116117-Leitstelle.
• Sie erhalten eine Empfehlung, an wen Sie sich mit Ihren gesundheitlichen Beschwerden wenden können.
• Bei Bedarf wird Ihr Anliegen an einen Arzt oder eine Ärztin weitergeleitet.
• Sie erfahren den Standort der nächsten Praxis im Bereitschaftsdienst, die Sie selbst aufsuchen können.
• Bei Bedarf kommt auch ein Arzt oder eine Ärztin zu Ihnen nach Hause.
• Wir helfen Ihnen, einen Termin in einer ärztlichen oder psychotherapeutischen Praxis zu finden.
• Darüber hinaus beantworten wir gerne alle Fragen, damit Sie sich so weit wie möglich selbst helfen können.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 (1) i.V. mit § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bei der

BA-Vorlage handelt es sich um eine Vorlage rein berichtenden Charakters.

Berlin, den 19.12.2023

Bezirksstadtrat Keller  Bezirksbürgermeisterin Remlinger

2. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)