Tagesordnung - 33.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Warum verzichtet der Bezirk auf Einnahmen?
1699/IV  
Ö 5.2  
Evaluierung des Forderungsmanagement
1705/IV  
Ö 5.3  
Immer noch Warten auf die Erleuchtung am Alex!
1706/IV  
Ö 5.4  
Auflösung bezirklicher Einrichtungen hier: Standort Jugendverkehrsschule Berolinastraße 8
1707/IV  
Ö 5.5  
Bürgerbeteiligung zum Tunnel Leipziger Straße
1708/IV  
Ö 5.6  
Optimierung des Energieverbrauchs an Mittes Schulen
Enthält Anlagen
1709/IV  
Ö 5.7  
Frauensportpreis für Sportvereine
Enthält Anlagen
1710/IV  
Ö 5.8  
Schlaglochprogramm für Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1711/IV  
Ö 5.9  
Fenstersanierung an der Allegro-Grundschule
Enthält Anlagen
1712/IV  
Ö 5.10  
Änderungen im Bürgeramt?
Enthält Anlagen
1713/IV  
Ö 5.11  
Realsatire der Mall of Berlin: Wie kommt das Fahrrad zu den Fahrradabstellanlagen ins Parkhaus?
Enthält Anlagen
1714/IV  
Ö 5.12  
Einladungsverteiler zur Sportlerehrung 2014
Enthält Anlagen
1715/IV  
Ö 5.13  
Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1716/IV  
Ö 5.14  
Präventionsarbeit in Mitte: Wann ruckelt's sich denn wieder hin?
Enthält Anlagen
1717/IV  
Ö 5.15  
Bringt das Buddeln vor dem Reichstag Kohle für Mitte?
Enthält Anlagen
1718/IV  
Ö 5.16  
Zeitnahe Wiederbesetzung und Weiterentwicklung der Stelle des Präventionsrates
Enthält Anlagen
1719/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Mittel des Quartiersmanagements
1701/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Flüchtlingskinder integrativ in Kitas und Schulen des Bezirks fördern!
Enthält Anlagen
1652/IV  
Ö 7.2  
In Mitte gemeinsam gärtnern
1659/IV  
Ö 7.3  
Bald neue Schule(n) in freier Trägerschaft / Privatschulen in Mitte?
1664/IV  
Ö 7.4  
Lern- und Erinnerungsort "Afrikanisches Viertel"
Enthält Anlagen
1667/IV  
Ö 7.5  
Baumaßnahmen an Schulen - welche Prioritäten setzt das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1669/IV  
Ö 7.6  
Alle Kinder sind willkommen
Enthält Anlagen
1673/IV  
Ö 7.7  
Spielplatz Lübecker Straße 20 (II): Spielkonzept "Unterwasserwelt" untergegangen?
Enthält Anlagen
1676/IV  
Ö 7.8  
Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk
Enthält Anlagen
1677/IV  
Ö 7.9  
Stand des Bebauungsplanverfahrens 1-64 (Mauerpark)
Enthält Anlagen
1680/IV  
Ö 7.10  
Komplizierte Situation in den Bürgerämtern?
Enthält Anlagen
1681/IV  
Ö 7.11  
Grillen im Monbijoupark
Enthält Anlagen
1684/IV  
Ö 7.12  
Inanspruchnahme von BuT-Leistungen und Härtefallfonds für die Sicherung einer hochwertigen Schulmittagessenversorgung für Mittes Schüler/innen
Enthält Anlagen
1687/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
1646/IV  
Ö 9.2  
Übertragung des Betriebs des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums "Zille-Haus Moabit", Rathenowerstr. 17, 10559 Berlin auf den Freien Träger der Jugendhilfe "Evangelisches Klubheim für Berufstätige e.V."
1695/IV  
Ö 9.3  
vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-89VE (Lützowplatz) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-89VE
Enthält Anlagen
1696/IV  
Ö 9.4  
Übertragung des Betriebs der kommunalen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen
1698/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplan 1-75B (am S-Bahnhof Wollankstraße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-75B
Enthält Anlagen
1558/IV  
Ö 10.2  
Bebauungsplanentwurf 1-86B (südwestliche Friedrich-Wilhelm-Stadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-86B
Enthält Anlagen
1560/IV  
Ö 10.3  
Bebauungsplanentwurf 1-85B (Friedrich-Wilhelm-Stadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-85B
Enthält Anlagen
1561/IV  
Ö 10.4  
Bebauungsplanentwurf 1-84B (südliche Friedrich-Wilhelm-Stadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-84B
Enthält Anlagen
1562/IV  
Ö 10.5  
Bebauungsplan 1-76B (Potsdamer Str./Am Karlsbad) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-76B.
Enthält Anlagen
1568/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Projekt "Soziales Platzmanagement am Leopoldplatz" fortsetzen
1700/IV  
Ö 11.2  
Aufhebung des Beschlusses des Bezirksamtes zur Drucksache 1645/IV
Enthält Anlagen
1702/IV  
Ö 11.3  
Streetworker auf dem Leopoldplatz - Finanzierung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
1703/IV  
Ö 11.4  
Studie "Wohnungsbaupotentiale in Mitte" öffentlich machen
1720/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Benennung von Räumen in der Bezirksverwaltung
1498/IV  
Ö 12.2  
Arbeitsplätze erhalten, Nachfrage bedienen - Sicherheit für den Ökomarkt an der Thusnelda-Allee
1499/IV  
Ö 12.3  
Ausreichend Müll-Container in den Weinbergspark
1502/IV  
Ö 12.4  
Mehr Kulturelles Angebot in der Ruine
1504/IV  
Ö 12.5  
Kunst im öffentlichen Raum auch öffentlich machen
1506/IV  
Ö 12.6  
Willkommens - Zentrum Berlin, Service-Punkt-Integration
1524/IV  
Ö 12.7  
Fairtrade-Fotoausstellung und die Fairtrade-Botschafterausstellung nach Mitte holen
1525/IV  
Ö 12.8  
Mittes Jugendverkehrsschulen auf Mittes Internetauftritt
1592/IV  
Ö 12.9  
Undercover Aktion Team Wallraff: Zustände in deutschen Pflegeheimen - Wie sind die Zustände in Berlin Mitte?
Enthält Anlagen
1593/IV  
Ö 12.10  
Einbeziehung älterer Menschen mit Migrationshintergrund bei der Seniorenvertretung
1597/IV  
Ö 12.11  
Grundstücksverkäufe Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) in Wedding und Moabit - hier: - Kluckstraße 14 - Kurt-Schumacher-Damm 154, 156, 160, 164, 170, 172 - Rue Ambroise Paré 2, 3, 4, 6, 8, 17A - Rue Dominique Larrey 3, 7, 7A - Rue Hyacinthe Vincent 4
Enthält Anlagen
1598/IV  
Ö 12.12  
Bearbeitungskosten bei Kleinen Anfragen
1600/IV  
Ö 12.13  
Bewegungsförderung im Alltag älterer Menschen in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1607/IV  
Ö 12.14  
Finanzausgleich für touristische Hochburgen in Berlin zum Erhalt und Ausbau der touristischen Infrastruktur
1609/IV  
Ö 12.15  
Leitbild des Bezirksamtes Mitte zur Elektromobilität
Enthält Anlagen
1611/IV  
Ö 12.16  
Wochenmarkt im Nikolaiviertel ermöglichen!
1612/IV  
Ö 12.17  
Hausvogteiplatz in den Positiv-Negativ-Katalog aufnehmen!
1614/IV  
Ö 12.18  
Runden Tisch "Perspektiven für den Alex und sein Umfeld" einrichten
Enthält Anlagen
1615/IV  
Ö 12.19  
Über die Funktionsweise von Business Improvement Districts (BIDs) informieren
1616/IV  
Ö 12.20  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10 hier: Bürgerinformations - und Dialogveranstaltung und weiteres Verfahren
1618/IV  
Ö 12.21  
Erhalt eines besonderen Zeugnisses für Berlin als weltoffene Stadt und frühe Heimat für Verfolgte - Erinnerungs-Lichtinstallation Juan Garaizabals auf dem Bethlehemkirchplatz erhalten
1620/IV  
Ö 12.22  
Zukunft der Bremer Straße 10 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten
1631/IV  
Ö 12.23  
Schulen und BVV bei Standortentscheidungen einbeziehen
Enthält Anlagen
1632/IV  
Ö 12.24  
Lärmschutz vor Bau- und Verkehrslärm im Entwicklungsgebiet Europacity
Enthält Anlagen
1633/IV  
Ö 12.25  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss Schule
1634/IV  
Ö 12.26  
Umfassende Begleitung bei der Gründung einer 2. Gemeinschaftsschule im Einschulungsbereich 4 Moabit : Runder Tisch zur Zukunft der Carl-Bolle-Grundschule
1635/IV  
Ö 12.27  
Eine Perspektive für die Allegro-Grundschule: Keine Entscheidungen an den schulischen Gremien und der BVV vorbei!
Enthält Anlagen
1639/IV  
Ö 12.28  
Gemeinsame Erarbeitung von Lösungen der Kapazitätsfrage im Schulbereich - Reduzierung der Überkapazität
1640/IV  
Ö 12.29  
Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in Tiergarten-Süd
Enthält Anlagen
1641/IV  
Ö 12.30  
Politische Schwerpunkte von Haushaltssperren ausnehmen
1642/IV  
Ö 12.31  
Finanzierung der Jugendarbeit
1647/IV  
Ö 12.32  
Bezirkliche Durchführung der Jugendberufsagentur - Fortsetzung und Weiterentwicklung der bezirklichen Praxis und Beteiligung der (Freien) Träger der Jugendberufshilfe
1648/IV  
Ö 12.33  
Jugendverkehrsschulen im Bezirk langfristig sichern - Pilotprojekt mit dem Senat initiieren
Enthält Anlagen
1650/IV  
Ö 12.34  
BImA zum Erhalt von Wohnraum in öffentlicher Hand verpflichten
1651/IV  
Ö 12.35  
Gärtnern in Mitte - für und mit den Bürgerinnen und Bürgern
Enthält Anlagen
1653/IV  
Ö 12.36  
Amtstermine lesenswert machen - Bücherboxen für volle Warteräume
1655/IV  
Ö 12.37  
Freie Wege am Spreebogenpark
1656/IV  
Ö 12.38  
Querparken in der Pflugstraße zur Regel machen
1657/IV  
Ö 12.39  
Elterninformation bei Hortgutscheinen verbessern
1658/IV  
Ö 12.40  
Die Abrisspläne wurden verworfen: Nun den Reformationscampus gemeinsam mit der Community entwickeln!
1660/IV  
Ö 12.41  
Mehr Sicherheit für Verkehrsteilnehmer an der Kreuzung Tegeler-/ Sprengelstraße
1661/IV  
Ö 12.42  
Drugchecking in Mitte einrichten
1662/IV  
Ö 12.43  
Förderung durch Mittel der Europäischen Union deutlicher sichtbar machen
1663/IV  
Ö 12.44  
Schulen regionsspezifisch stärken: Bezirksregionenprofile nachbessern
1665/IV  
Ö 12.45  
Gedenkstätten behindertengerecht umbauen
Enthält Anlagen
1666/IV  
Ö 12.46  
Verkehrsfluss Perleberger Straße Ecke Stephanstraße optimieren
Enthält Anlagen
1668/IV  
Ö 12.47  
Mädchen- und Frauensportfest
1670/IV  
Ö 12.48  
Der erste Eindruck zählt: Straßengrün am Nikolaiviertel pflegen
1671/IV  
Ö 12.49  
Notfalldienste für die niedergelassenen Fachärzte einrichten
1672/IV  
Ö 12.50  
Ein Zebrastreifen für das JobCenter Müllerstraße
Enthält Anlagen
1674/IV  
Ö 12.51  
Verkehrs-Poller besser kenntlich machen
1675/IV  
Ö 12.52  
Änderungen zur GO der BVV
1678/IV  
Ö 12.53  
Café Achteck an der Turmstraße
1679/IV  
Ö 12.54  
Zukünftige Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (1)
1682/IV  
Ö 12.55  
Dienstwohnungen der Hausmeister für die gute Arbeit der Schulen
1683/IV  
Ö 12.56  
Polizeiliches Führungszeugnis im Umgang mit Kindern und Jugendlichen
1685/IV  
Ö 12.57  
Zaun auf dem Magdeburger Platz
1686/IV  
Ö 12.58  
Familienzentren und Not-/Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1688/IV  
Ö 12.59  
Sondersozialkommission für Flüchtlinge einrichten
1689/IV  
Ö 12.60  
Alles für eine Erleuchtung unter der Rathaus-Brücke tun!
1690/IV  
Ö 12.61  
Das Rathaus-Forum liegt nachts weitgehend im Dunkeln. Zum Munkeln?
1692/IV  
Ö 12.62  
Zeigen, was Berlin zu bieten hat: Neptun-Brunnen abends und nachts anstrahlen!
1693/IV  
Ö 12.63  
Den "Pfad der Visionäre der Welt nach Mitte holen"
Enthält Anlagen
1694/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Keine Ausgliederung der psychiatrischen Therapeutinnen und Therapeuten bei Vivantes
1649/IV  
Ö 14.2  
Zukünftige Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (2)
1654/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Ausnahmen für Sondernutzungserlaubnis am Platz des 17. Juni
1045/IV  
Ö 15.2  
Ergänzungen/Änderung BA-Beschluss DS 1062/IV zu „Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil“
Enthält Anlagen
1242/IV  
Ö 15.3  
Ergänzungen / Änderung Beschluss des Bezirksamtes zur Drs. 1062/IV zu "Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil" (II), hier: Zuschuss für bürgerschaftliche Initiativen / Stadtteilinitiativen
Enthält Anlagen
1405/IV  
Ö 15.4  
Ampelzeichen im Bezirk Mitte
1414/IV  
Ö 15.5  
Verkehrssituation am Schiffbauerdamm
1424/IV  
Ö 15.6  
Interkulturelle Organisationsentwicklung des Bezirksamtes in die Zielvereinbarung aufnehmen
1491/IV  
Ö 15.7  
Überprüfbare Projektziele bei Projetträgern innerhalb des Programms Soziale Stadt einfordern
1500/IV  
Ö 15.8  
Verkehr im Romantikkiez
Enthält Anlagen
1508/IV  
Ö 15.9  
Friedhof für Haustiere in Berlin-Mitte?
1517/IV  
Ö 15.10  
Informationskampagne "Minijob. Mach mehr draus!"
1603/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Planungssicherheit Märchenhütte
0176/IV  
Ö 16.2  
Eine Sporthalle für das Lessing-Gymnasium
Enthält Anlagen
0323/IV  
Ö 16.3  
Angebote der Bibliotheken und der Volkshochschule für Seniorinnen und Senioren verbessern
Enthält Anlagen
0538/IV  
Ö 16.4  
Straßenbahn in der Turmstraße bis 2016 realisieren
Enthält Anlagen
0613/IV  
Ö 16.5  
Gründerzentrum in Moabit realisieren
0701/IV  
Ö 16.6  
Jährlicher Energiebericht
Enthält Anlagen
0856/III  
Ö 16.7  
aktuell: Neueinstellungen im 2. Quartal 2014 (Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2016) sowie: Beabsichtigte Neueinstellungen im 3. Quartal 2014
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 16.8  
Moabit hilft": Flüchtlinge in der Notunterkunft im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit über den Sport integrieren
1080/IV  
Ö 16.9  
Bebauungsplanes 1-67 (Lehrter Straße, Mittelbereich): Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrages im Rahmen der Bearbeitung des Bebauungsplanentwurfes
1152/IV  
Ö 16.10  
Benennung des Platzes zwischen Schiller-Bibliothek und ehemaligem Rathaus Wedding
1218/IV  
Ö 16.11  
Internetbasierte Bürgerbeteiligung realisieren
1237/IV  
Ö 16.12  
Piktogramme zur Barriere Situation
Enthält Anlagen
1298/IV  
Ö 16.13  
Registrieren zur Europawahl
1303/IV  
Ö 16.14  
Müllerstraßenfest an den Interessen der Stadtteilvertretung „mensch.müller“ orientieren
1309/IV  
Ö 16.15  
Europabericht 2014
Enthält Anlagen
1328/IV  
Ö 16.16  
Ein schöneres Zuhause für Schnute – Umgestaltung des Bärenzwingers vorantreiben
1347/IV  
Ö 16.17  
Fachtagung Jugendberufsagenturen im Bezirk Mitte
1363/IV  
Ö 16.18  
Gewerbetreibende und KünstlerInnen auf dem Schultheiss-Areal unterstützen!
1377/IV  
Ö 16.19  
22 minus plus X Prozent Rabatt für Frauen in Berlin am Equal Pay Day
1412/IV  
Ö 16.20  
Bericht über die Gerichtsverfahren des Bezirksamts Mitte
Enthält Anlagen
1430/IV  
Ö 16.21  
Pflegebedarfsdokumentation
Enthält Anlagen
1431/IV  
Ö 16.22  
Erhalt der Ehrengräber für Carl Leid und Fritz Schloß
1435/IV  
Ö 16.23  
Öffentliche Grundstücke, Einfluss der Öffentlichen Hand im Stallschreiber-Block nutzen, nicht verkaufen Verkauf von 1,6 Hektar brachliegenden Baulands mitten in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilien im Geltungsbereich des B-Plans I-14a
Enthält Anlagen
1448/IV  
Ö 16.24  
Sanierungsziele Köpenicker Straße 40-41 (ehem. Eisfabrik) sichern
1478/IV  
Ö 16.25  
Sicherheit am Bolzplatz Leopoldplatz
1515/IV  
Ö 16.26  
70 Jahre Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus angemessen würdigen
1521/IV  
Ö 16.27  
Ausstellung "Gegen die Regeln - Lesben und Schwule im Sport"
1523/IV  
Ö 16.28  
Ausstellung über Karl Heinrich Ulrichs zeigen
1548/IV  
Ö 16.29  
Wochenmarkt am Hausvogteiplatz - Interessenausgleich anstreben!
1552/IV  
Ö 16.30  
Die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
1643/IV  
Ö 16.31  
Liegenschaftsfonds
1697/IV  
             
 
 

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