Drucksache - 0185/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin  29.11.2023

Bezirksbürgermeisterin  32200

Amt für Weiterbildung und Kultur

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0185/VI

Mitte von Berlin

1.                   sich mit entsprechenden Eigentümern einer Privatfläche (möglichst im Umfeld des Friedrichstadtpalastes) darauf zu verständigen, diese nach Helga Hahnemann zu benennen (wie z.B. beim Platz des Volksaufstandes von 1953 erfolgt) oder
2.                   eine Grünfläche nach Helga Hahnemann zu benennen (wie z.B. beim Magnus-Hirschfeld-Ufer erfolgt).

Das Bezirksamt hat am       .12.2023    beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

Hinweis: Eine im Jahr 2003 in der Presse erwähnte etwaige Straßenbenennung nach Helga Hahnemann auf dem heutigen Areal „Am Tacheles“ wurde nicht umgesetzt. Bei der damals erst in Planung befindlichen Straße handelte es sich um einen Privatweg auf dem Grundstück des Investors. Im Oktober 2020 entschied der Privateigentümer diesen Weg als Johannisplatz zu benennen.

Der Prüfauftrag zur Drs. 0185/VI „Helga Hahnemann wie versprochen ehren!“ wurde vom Bezirksamt durchgeführt und abgeschlossen.

Es wurde festgestellt, dass im Bezirk Treptow-Köpenick auf Basis eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick zur Drucksache IX/0193 am 05.11.2022 eine Straße nach Helga Hahnemann in 12439 benannt wurde. 

Zusätzlich wurden die vorhandenen Stasi-Unterlagen von Helga Hahnemann gesichtet und der Inhalt als unbedenklich bewertet.

Das Bezirksamt wird eine Biografie über Helga Hahnemann erstellen und dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur bzw. der Kommission für Erinnerungskultur im Stadtraum des Bezirks Mitte von Berlin vorlegen. Ob trotz der mittlerweile vorhandenen Ehrung in Form eines Straßennamens Helga Hahnemanns Gedenken weitere Berücksichtigung in Form einer Benennung einer Privatfläche oder einer Grünfläche finden soll, sollte ebenfalls in der Kommission für Erinnerungskultur im Stadtraum erörtert werden. Das Bezirksamt wird diesen Punkt auf die Tagesordnung der Sitzung der Kommission am 28.02.2024 setzen.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

keine

 Berlin, den  29.11.2023

Bezirksbürgermeisterin Remlinger