Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:55 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
Anlagen:
Konsens_A_8_BVV_16.06.2022
Konsens_B_8_BVV_16.06.2022
Konsens_C_08_BVV_16.06.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 3     Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage  
Enthält Anlagen
0426/VI  
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 4.1     Zweckentfremdung und Bauanträge in der Stettiner Straße 38 und Osloer Straße 116a  
0412/VI  
Ö 4.2     Leerstehende Wohnhäuser Burgsdorfstr. 1 (Haus A), Kameruner Str. 5 (Haus B)  
Enthält Anlagen
0430/VI  
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1     des Vorstandes      
Ö 5.2     der Fraktionen      
Ö 5.3     der Ausschüsse      
Ö 5.4     des Bezirksamtes      
Ö 6     Konsenslisten      
Ö 6.1     Mehr Freiheit für Fuß- und Radverkehr im Gartenstraßenkiez – motorisierten Durchgangsverkehr verhindern!  
Enthält Anlagen
0335/VI  
Ö 6.2     Digitale Anmeldung von (Sport-) Großveranstaltungen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 6.3     Schulwegsicherheit in der Singerstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0345/VI  
Ö 6.4     Ermessens-Leitfaden erweitern  
Enthält Anlagen
0387/VI  
Ö 6.5     Informationstafel „Wilhelm Pieck“  
Enthält Anlagen
0388/VI  
Ö 6.6     Modellprojekt Parkplatzfrei auch in Mitte  
Enthält Anlagen
0390/VI  
Ö 6.7     Von Pankow Lernen – Die Situation solo-selbständiger Frauen* in der Pandemie sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0391/VI  
Ö 6.8     Einrichtung eines deutsch-französischen SESB-Zweiges am Diesterweg-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 6.9     Fahrplan zur Erreichung des Ziels 25 % Parkplätze zu Parks  
Enthält Anlagen
0395/VI  
Ö 6.10     Vollständige und zeitnahe Informierung zum Einbürgerungsverfahren aller daran interessierten Bürger*innen durch das Einbürgerungsamt  
Enthält Anlagen
0399/VI  
Ö 6.11     Programm „Neustart Wirtschaft“: Wirtschaft fördern und Ungleichbehandlung beenden  
Enthält Anlagen
0401/VI  
Ö 6.12     Inklusion beginnt auf dem Spielplatz  
Enthält Anlagen
0402/VI  
Ö 6.13     Jetzt aber: Spielplatzpat*innen für Mitte  
Enthält Anlagen
0404/VI  
Ö 6.14     Pfandringe für Mitte — gegen Demütigung armer Menschen!  
Enthält Anlagen
0407/VI  
Ö 6.15     Fortschreibung des SIKo - Soziales Infrastrukturkonzept 2020/21 für den Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0298/VI  
Ö 6.16     Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes der BVV und dessen Stellvertretung für den Verwaltungsrat "Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin"  
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 6.17     Gesundheitssystem in Mitte verbessern — Strukturen schaffen, Teilhabe ermöglichen, Ziele weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0396/VI  
Ö 6.18     Sicherheit am Spreekanalufer gewährleisten  
Enthält Anlagen
0398/VI  
Ö 6.19     Mülleimer für das Gebiet Karl-Marx-Allee II  
Enthält Anlagen
0403/VI  
Ö 6.20     Corona ist nicht vorbei! Pandemiebekämpfung im Herbst und Winter 2022/23 rechtzeitig planen  
Enthält Anlagen
0405/VI  
Ö 6.21     Bolzplätze im Wohngebiet Karl-Marx-Allee II. Bauabschnitt instandsetzen  
Enthält Anlagen
0406/VI  
Ö 6.22     Wahl von stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0408/VI  
Ö 6.23     Runder Tisch Krankenhäuser
Enthält Anlagen
0116/VI  
Ö 6.24     Helga Hahnemann wie versprochen ehren!  
Enthält Anlagen
0185/VI  
Ö 6.25     SIWA Mittel für Sanierung und Herrichtung von Dienstgebäuden
Enthält Anlagen
0224/VI  
Ö 6.26     Gute Arbeit als integrierte Arbeitslinie im BA Mitte  
Enthält Anlagen
0242/VI  
Ö 6.27     Ressortübergreifend agieren - Stadtgrün durch integrierte Planung ausreichend berücksichtigen!  
Enthält Anlagen
0252/VI  
Ö 6.28     Street Art & Graffiti-Kunst fördern, legale Flächen schaffen  
Enthält Anlagen
0253/VI  
Ö 6.29     Sprengelpark sinnvoll erweitern und den Pekinger Platz neugestalten  
Enthält Anlagen
0257/VI  
Ö 6.30     Das Engelbecken als Zentrum der Luisenstadt zusammen mit Friedrichshain-Kreuzberg und den Ehrenamtlichen vor Ort erneuern und pflegen  
Enthält Anlagen
0261/VI  
Ö 6.31     Grünphasen der Ampelschaltungen in Mitte für den Fußverkehr verlängern  
Enthält Anlagen
0264/VI  
Ö 6.32     Sperrmülltage, mehr davon!
Enthält Anlagen
0321/VI  
Ö 6.33     Bürgerbeteiligung im Sanierungsgebiet Badstraße / Pankstraße sicherstellen und Betroffenen- /Stadtteilvertretung wählen
Enthält Anlagen
0329/VI  
Ö 6.34     Zebrastreifen für die Grundschule am Koppenplatz  
Enthält Anlagen
0331/VI  
Ö 6.35     Mehr Sicherheit und Komfort für Fußgänger:innen und Radfahrende in der Pohlstraße
Enthält Anlagen
0333/VI  
Ö 6.36     Anwohner*innen schützen, Luftreinhaltung und Verkehrssicherheit in der Leipziger Straße sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0349/VI  
Ö 6.37     Falsch parkende Fahrzeuge aus verkehrsberuhigten Straßen umsetzen  
Enthält Anlagen
0353/VI  
Ö 6.38     Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2005  
Enthält Anlagen
0191/III  
Ö 6.39     Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 6.40     "Wohnungslose Bühne" sichern  
Enthält Anlagen
0082/VI  
Ö 6.41     Hundeauslaufgebiete
Enthält Anlagen
0173/VI  
Ö 6.42     „Poststadion als Trainingsplatz für die Fußball-Europameisterschaften - EURO 2024"  
Enthält Anlagen
0410/VI  
Ö 6.43     Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 2022  
Enthält Anlagen
0411/VI  
Ö 7     Thematische Stunde zur Schulbauoffensive (DS: MA 0414/VI, MA 0416/VI, MA 0417/VI, GA 0371/VI, GA 0374/VI, A 0384/VI, A 0389/VI, A 0392/VI)      
Ö 7.1     Jedem Kind ein Schulplatz  
Enthält Anlagen
0414/VI  
Ö 7.2     Wie weiter an der Anna-Lindh-Grundschule? Planung und Umsetzung baulicher Maßnah-men  
Enthält Anlagen
0416/VI  
Ö 7.3     Schulstandards in Mitte  
Enthält Anlagen
0417/VI  
Ö 7.4     Zur Drucksache-Nr. 3153/V: Standort für eine Ausweichlösung der Anna-Lindh-Schule suchen  
Enthält Anlagen
0371/VI  
Ö 7.5     Wie viele Schulplätze fehlen 2022?  
Enthält Anlagen
0374/VI  
Ö 7.6     Schulbauoffensive für Mitte umsetzen, einen Umsetzungsstandort für die Erneuerung der Ernst-Reuter-Schule jetzt sichern!  
Enthält Anlagen
0384/VI  
Ö 7.7     Mehr Schulplätze im Wedding - Reaktivierung des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums zügig vorantreiben, Gebäude erhalten, Denkmal jetzt sichern!  
Enthält Anlagen
0389/VI  
Ö 7.8     Sanierung der Ernst-Reuter-Schule darf keine Beeinträchtigung für den Sport mit sich ziehen  
Enthält Anlagen
0392/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1     Aktuelle Sicherheitslage im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0415/VI  
Ö 8.2     Erneut gefährliche Körperverletzung im James-Simon-Park – welche der angekündigten Präventionsmaßnahmen hat das Bezirksamt umgesetzt?  
Enthält Anlagen
0418/VI  
Ö 8.3     Nutzungsgebühren für Sport- und Bewegungsangebote  
Enthält Anlagen
0419/VI  
Ö 8.4     Vorkehrungen vom Bezirksamt zur Aufnahme von Geflüchteten aus Afghanistan  
Enthält Anlagen
0420/VI  
Ö 8.5     Wie viele Bäume sollen der Verlängerung der Straßenbahn in Moabit weichen?  
Enthält Anlagen
0421/VI  
Ö 8.6     Park-Partys 2022  
Enthält Anlagen
0422/VI  
Ö 8.7     Energiekosten für Sportstätten  
Enthält Anlagen
0423/VI  
Ö 8.8     Bewerbungs- und Auswahlverfahren im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0424/VI  
Ö 8.9     KSSP auch in 2022/2023?  
Enthält Anlagen
0425/VI  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9.1     Sanierung des Eingangsbereiches des Poststadions  
Enthält Anlagen
0427/VI  
Ö 9.2     Was ist uns der Vereinssport wert?  
Enthält Anlagen
0429/VI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Einbürgerungszentrum Berlin – was ändert sich für Mitte?  
Enthält Anlagen
0372/VI  
Ö 10.2     Entscheidung des BVerfG zum Zweckentfremdungsverbot-Gesetz sowie gewerbliches Wohnen  
Enthält Anlagen
0373/VI  
Ö 10.3     Nachhaltigkeit fördern durch Beratungsrunde PT. II  
Enthält Anlagen
0375/VI  
Ö 10.4     Zur Ombudsstelle Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
0376/VI  
Ö 10.5     Armut in Mitte – vor Corona und heute  
Enthält Anlagen
0377/VI  
Ö 10.6     Wie bereitet sich das Schulamt auf den nächsten "Corona-Herbst" vor?  
Enthält Anlagen
0378/VI  
Ö 10.7     Sanierung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0379/VI  
Ö 10.8     Beratungs- und Unterstützungsangeboten zu Arbeitssituation und Arbeitsbedingungen  
Enthält Anlagen
0380/VI  
Ö 10.9     Sektorale Bebauungspläne  
Enthält Anlagen
0381/VI  
Ö 10.10     Wie gehts weiter mit der Fischerpinte am Plötzensee?  
Enthält Anlagen
0382/VI  
Ö 10.11     Was plant das Bezirksamt zum Dauerfrust-Thema „Erreichbarkeit und Antwort-Verhalten der Verwaltung“?  
Enthält Anlagen
0383/VI  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1     über Wahl der Bürgerdeputierten des Ausschusses für Integration gem. § 32 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0413/VI  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14.1     Friedensstatue dauerhaft erhalten  
Enthält Anlagen
0428/VI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1     Theaterbetrieb am Standort Monbijoupark  
Enthält Anlagen
0260/VI  
Ö 15.2     Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung in Mitte — auch im Wedding!  
Enthält Anlagen
0265/VI  
Ö 15.3     Missbilligung des Bezirksbürgermeisters Stephan von Dassel  
Enthält Anlagen
0320/VI  
Ö 15.4     „Gleichberechtigter und diskriminerungsfreier Zugang zu Hilfestrukturen für Rom*ja aus der Ukraine“  
Enthält Anlagen
0322/VI  
Ö 15.5     Geflüchtete Menschen Informieren!  
Enthält Anlagen
0332/VI  
Ö 15.6     Private Housing - unterstützen und entlasten  
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 15.7     Kinderreisen im Sommer 2022  
Enthält Anlagen
0340/VI  
Ö 15.8     Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen  
Enthält Anlagen
0341/VI  
Ö 15.9     Kein zusätzliches Quer- und Schrägparken mehr einrichten  
Enthält Anlagen
0351/VI  
Ö 15.10     Parkhaus der Berliner Hochschule für Technik (BHT) zu bezahlbarem Wohnraum machen  
Enthält Anlagen
0385/VI  
Ö 15.11     Wohnungsleerstand in Mitte bekämpfen - Masterplan gegen Leerstand erarbeiten und umsetzen  
Enthält Anlagen
0386/VI  
Ö 15.12     Auflösung des Zeltlagers im Geschichtspark des ehemaligen Zellengefängnisses Moabit  
Enthält Anlagen
0393/VI  
Ö 15.13     Strandbad Plötzensee – mehr als nur ein Freibad – weitere Nutzungsmöglichkeiten ermöglichen  
Enthält Anlagen
0397/VI  
Ö 15.14     Basketballflächen beleuchten und gut ausstatten  
Enthält Anlagen
0400/VI  
Ö 15.15     Bootsverleih Düring am Plötzensee erhalten!  
Enthält Anlagen
0409/VI  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1     Wedding: Rathausvorplatz für alle II  
Enthält Anlagen
3339/V  
Ö 17.2     „Charta der Rücksicht“ für 2022 fortentwickeln!
Enthält Anlagen
0016/VI  
Ö 17.3     Denkmal „Wohnungslose Bühne  
Enthält Anlagen
0081/VI  
Ö 17.4     Das Haus der Weisheit räumt die Rathenower Straße 16, obwohl es nicht in die Lehrter Straße 60 einziehen kann. Das Bezirksamt muss helfen, sonst droht die Moscheegemeinde zugrunde zu gehen
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0086/VI  
Ö 17.5     Graffiti am Engelbecken entfernen  
Enthält Anlagen
0114/VI  
Ö 17.6     Mehr Grün am Engelbecken sowie Nutzung legaler Graffitiflächen fördern  
Enthält Anlagen
0248/VI  
Ö 17.7     Die Gedenkstätte Berliner Mauer zu einem rundum würdigen Gedenkort machen  
Enthält Anlagen
0251/VI  
Ö 17.8     Ungarnstraße zur Fahrradstraße machen — Sicherheit und Klimafreundlichkeit hat Vorfahrt!  
Enthält Anlagen
0262/VI  
Ö 17.9     Nicht nur die Friedrichstraße, sondern die ganze Friedrichstadt soll lebenswerter werden
Enthält Anlagen
0318/VI  
Ö 17.10     Habersaathstraße 40-48  
Enthält Anlagen
0319/VI  
Ö 17.11     Michaelkirchstraße soll ruhiger, grüner und lebenswerter werden  
Enthält Anlagen
0328/VI  
Ö 17.12     Ausreichend Hundeauslaufgebiete im Bezirk Mitte einrichten  
Enthält Anlagen
0337/VI  
Ö 17.13     Orientierungsrahmen zur Umsetzung von Kiezblocks in Mitte
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1     Gedenktafel für die Opfer und den Widerstand gegen das NS-Regime auf dem Friedhof an der Seestraße
Enthält Anlagen
3150/V  
Ö 18.2     Eine:n Graffiti-Beauftragte:n für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
3206/V  
Ö 18.3     Warmen Otto offenhalten!
Enthält Anlagen
0018/VI  
Ö 18.4     Zielsystem für das Kalenderjahr 2021 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) zum 31. Dezember 2021  
Enthält Anlagen
0291/VI  
               
 
 

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