Drucksache - 0683/VI  

 
 
Betreff: Forderung nach einer Gedenktafel im Fritz-Schloß-Park / Poststadion
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Sanehy, Diedrich, Haidary und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
15.12.2022 
14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Weiterbildung, Kultur Entscheidung
11.01.2023 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.01.2023 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.01.2024 
23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 06.12.2022
2. BE WebiKu vom 11.01.2023
3. Beschluss vom 19.01.2023
4. VzK ZB vom 09.01.2024

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin  28.11.2023

Bezirksbürgermeisterin  32200

Amt für Weiterbildung und Kultur

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0683/VI

Mitte von Berlin

__________________________________________________________________________

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Forderung nach einer Gedenktafel im Fritz-Schloß-Park / Poststadion

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.01.2023 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0683/VI)

Das Bezirksamt wird gebeten, zwei Gedenktafeln: eine am Haupteingang des Poststadions neben dem ehemaligen Militärgefängnis Nord bzw. Nördlichen Militärarrestanstalt, Lehrter Straße und eine am Eingang zum Fritz-Schloß-Park von der Turmstraße aus neben dem ehemaligen Kasernengebäude des Wachregiments Rathenower Straße 11, heute Modehaus Evelin Brandt, aufzustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, die Inhalte der Gedenktafel in Abstimmung mit dem zuständigen Ausschuss und den engagierten Akteur*innen der Zivilgesellschaft zu formulieren.

Das Bezirksamt hat am 19.12.2023  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt unterstützt inhaltliche Erläuterungen zum Poststadion, dem Fritz-Schloß-Park und der Historie des Areals. Erbetene oder gewünschte Inhalte etwaiger Gedenktafeln liegen dem Bezirksamt nicht vor, bzw. wurden in der Anregung der Bezirksverordnetenversammlung (Drsnr. 0683/VI) nicht formuliert. Die Geschichte des Areals ist vielschichtig und wurde und wird vom Bezirksamt z.B. durch Stadtführungen wiederholt bedacht. Weitere Veran-staltungen sind angedacht.

Zur Einordnung: Das Poststadium ist seit 1990 ein Baudenkmal und untersteht somit dem Landesdenkmalamt bzw. der Unteren Denkmalbehörde. In Mitte wäre dies das Stadtentwicklungsamt bzw. der Fachbereich für Denkmalschutz. Der Fritz-Schloß-Park als Grünfläche untersteht dem Fachbereich Grünflächen des Straßen- und Grünflächenamtes. Falls die Standorte der angedachten Gedenktafeln allerdings außerhalb der genannten Anlagen im öffentlichen Straßenland errichtet werden sollen, wäre wiederum der Fachbereich Straßenverwaltung des Straßen- und Grünflächenamtes zuständig. Mit allen Fachbereichen ist angestrebt die Anregungen der Bezirksverordnetenversammlung zu erörtern. Diese Erörterungen können sich jedoch nur auf theoretische tiefbauliche Aspekte hinsichtlich möglicher Standorte etwaiger Gedenktafeln beziehen.

Um auch die Inhalte der etwaigen Gedenktafeln zu besprechen, wird dieses Anliegen auf die Tagesordnung der Kommission für Erinnerungskultur im Stadtraum des Bezirks Mitter die Sitzung am 28. Februar 2024 gesetzt.

A)    Rechtsgrundlage:

§1 3 i.V.m.; § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Ggf. ca. 40.000€ r zwei Gedenktafeln; Titel:  3630 / 540 10

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

 

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

 

keine

 

 Berlin, den   28.11.2023

Bezirksbürgermeisterin Remlinger

 

 

 
 

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