Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_14_BVV_15.12.2022_geändert
Konsens_B_14_BVV_15.12.2022
Konsens_C_14_BVV_15.12.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1     Hundeplätze im Wedding  
Enthält Anlagen
0703/VI  
Ö 2.2     Nachfragen zum Verkauf von Hinterhäusern in der Alten Schönhauser Straße 26  
Enthält Anlagen
0706/VI  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1     des Vorstandes      
Ö 4.2     der Fraktionen      
Ö 4.3     der Ausschüsse      
Ö 4.4     des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Mitwirkung der Stadtteilvertretungen Müllerstraße “MenschMüller” in Gutachten- und Wettbewerbsverfahren zur Neuplanungen zur Entwicklung des Karstadt-Standortes Müllerstraße sicherstellen  
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0551/VI  
Ö 5.2     Geplante modulare Unterkünfte für Geflüchtete an der Triftstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
0553/VI  
Ö 5.3     Rechnungen der Anna-Lindh-Schule unverzüglich bezahlen!  
Enthält Anlagen
0654/VI  
Ö 5.4     Situation von Sprachfördergruppen verbessern!  
Enthält Anlagen
0657/VI  
Ö 5.5     Mehr seniorengerechte Sitzbänke im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0674/VI  
Ö 5.6     Eine Zone für den Fußverkehr am Hackeschen Markt  
Enthält Anlagen
0675/VI  
Ö 5.7     Straßen- oder Platzbenennung nach Peter Fechter  
Enthält Anlagen
0676/VI  
Ö 5.8     Baumspenden für Mitte dauerhaft ermöglichen  
Enthält Anlagen
0677/VI  
Ö 5.9     Bastion im Schillerpark  
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0678/VI  
Ö 5.10     Sichere Fußquerung Unter den Linden  
Enthält Anlagen
0679/VI  
Ö 5.11     UV-Schutz auf Spielplätzen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0680/VI  
Ö 5.12     Ein dichtes „Netzwerk der Wärme“ knüpfen  
Enthält Anlagen
0681/VI  
Ö 5.13     Ausstellungsarbeit in den Gebäuden Rathaus Mitte – gute Realität  
Enthält Anlagen
0682/VI  
Ö 5.14     Forderung nach einer Gedenktafel im Fritz-Schloß-Park / Poststadion  
Enthält Anlagen
0683/VI  
Ö 5.15     Verkehrskonzept für die Teileinziehung Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
0685/VI  
Ö 5.16     Stadtteil-Gesundheitszentrum in Mitte  
Enthält Anlagen
0686/VI  
Ö 5.17     Eine Gedenktafel für Ella Trebe in der Togostr. 78  
Enthält Anlagen
0687/VI  
Ö 5.18     Kostenloses Parken für behinderte Menschen  
Enthält Anlagen
0688/VI  
Ö 5.19     Wartezeiten offenlegen  
Enthält Anlagen
0689/VI  
Ö 5.20     Verbesserungen der Aufenthaltsqualität am Hansaplatz  
Enthält Anlagen
0691/VI  
Ö 5.21     Energiewende im Gebäudesektor, aber richtig!  
Enthält Anlagen
0692/VI  
Ö 5.22     Verkehrssicherheit erhöhen - Mehr Geschwindigkeitskontrollen durchführen  
Enthält Anlagen
0693/VI  
Ö 5.23     Klarheit und Transparenz für Ehrenamtliche in Quartiersräten und Stadtteilvertretungen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0694/VI  
Ö 5.24     Fahrradständer schneller von Schrotträdern befreien  
Enthält Anlagen
0695/VI  
Ö 5.25     Kulturkataster für Mitte zur Identifikation schützenswerter Kultureinrichtungen und zur niedrigschwelligen Sichtbarkeit  
Enthält Anlagen
0696/VI  
Ö 5.26     Sichere Schulwege in Mitte!  
Enthält Anlagen
0697/VI  
Ö 5.27     Mehr Verkehrssicherheit vor Grundschulen im Gesundbrunnen  
Enthält Anlagen
0698/VI  
Ö 5.28     Teileinziehung Checkpoint Charlie – südliche Friedrichstraße verkehrssicher gestalten, öffentlichen Raum aufwerten  
Enthält Anlagen
0700/VI  
Ö 5.29     Wettbewerb Karstadt am Leo - junge Architekturbüros fördern, Ideenpool erweitern  
Enthält Anlagen
0701/VI  
Ö 5.30     Tempolimit 30 auf der Bachstraße  
Enthält Anlagen
0702/VI  
Ö 5.31     Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Mitte 5, 7, 10  
Enthält Anlagen
0659/VI  
Ö 5.32     Wahl von Patient:innenfürsprecher:innen  
Enthält Anlagen
0658/VI  
Ö 5.33     Weniger Wahlkampf, mehr Sacharbeit in den Gremien!  
Enthält Anlagen
0684/VI  
Ö 5.34     Informieren über John Rabe auch in Mitte  
Enthält Anlagen
0704/VI  
Ö 5.35     Einrichtung eines deutsch-französischen SESB-Zweiges am Diesterweg-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 5.36     Außengastronomie auf Parkbuchten dauerhaft möglich machen  
Enthält Anlagen
0464/VI  
Ö 5.37     Testprojekt "Pop-Up-Markt"  
Enthält Anlagen
0528/VI  
Ö 5.38     17. Juni 2023  
Enthält Anlagen
0533/VI  
Ö 5.39     Angemessenes Gedenken an Wilfrid Israel ermöglichen  
Enthält Anlagen
0536/VI  
Ö 5.40     Keine öffentliche „Ehrung“ der zurzeit ruhenden Partnerschaften mit Moskau und St. Petersburg (Russland)  
Enthält Anlagen
0537/VI  
Ö 5.41     Wilhelmstraße 56-59: Mitte für seine Bürger:innen zurück gewinnen!  
Enthält Anlagen
0543/VI  
Ö 5.42     Keine Hitzeinseln in Mitte – Mehr Bäume am Humboldtforum  
Enthält Anlagen
0549/VI  
Ö 5.43     Mittelstreifen der Karl-Marx-Allee anders bepflanzen  
Enthält Anlagen
0552/VI  
Ö 5.44     Datenerfassung Gebäudeeffizienzklassen  
Enthält Anlagen
0598/VI  
Ö 5.45     Eine Gedenktafel für Jeanette Schwerin in der Neuen Schönhauser Straße 13  
Enthält Anlagen
0601/VI  
Ö 5.46     Foodsharing Angebote auf der Seite des Bezirksamtes sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0610/VI  
Ö 5.47     Erstellung eines dringlichen Wohnberechtigungsscheins bei drohender Wohnungslosigkeit  
Enthält Anlagen
0612/VI  
Ö 5.48     Straßennamen-Erläuterungsschilder - Pohlstraße und Jagowstraße  
Enthält Anlagen
0617/VI  
Ö 5.49     Kinder vor Zwangsverheiratung schützen!  
Enthält Anlagen
0618/VI  
Ö 5.50     Kein Leerstand am Leo! Umbau von Galeria Karstadt am Leopoldplatz sozialverträglich gestalten  
Enthält Anlagen
0620/VI  
Ö 5.51     "Europa fängt in der Gemeinde an" - Bewerbung für Berlin Mitte auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
0622/VI  
Ö 5.52     Soziale Nachnutzung für derzeitige Räumlichkeiten des Familienzentrums Moabit Ost sichern  
Enthält Anlagen
0623/VI  
Ö 5.53     Menschenwürdiger Wohnraum statt jahrelanger Notunterkunft  
Enthält Anlagen
0184/VI  
Ö 5.54     Mehrbedarfe für Essen bei Sozialhilfeempfangenden nicht ablehnen!  
Enthält Anlagen
0324/VI  
Ö 5.55     Sozialer Notdienst für Mitte!  
Enthält Anlagen
0471/VI  
Ö 5.56     Zielsystem für das Kalenderjahr 2022 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Er-folgskontrolle) zum 31. August 2022  
Enthält Anlagen
0635/VI  
Ö 5.57     Vorschläge zur Bestellung des Vertreters/der Vertreterin sowie deren Stellvertreter/in als Mitglied für die Trägerversammlung des Jobcenter Berlin Mitte.  
Enthält Anlagen
0655/VI  
Ö 5.58     Verkehrsüberwachungskräfte verstetigen  
Enthält Anlagen
0656/VI  
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1     Barrierefreiheit der Wahllokale im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0707/VI  
Ö 7.2     Schwimmen im Kombibad Seestraße  
Enthält Anlagen
0708/VI  
Ö 7.3     Fischt AirBnB in Mitte immer noch im Trüben?  
Enthält Anlagen
0709/VI  
Ö 7.4     Instagram mit Kindern?  
Enthält Anlagen
0710/VI  
Ö 7.5     Wie geht es weiter mit dem Warmen Otto?  
Enthält Anlagen
0711/VI  
Ö 7.6     Notwendige Sanierungen im Einkaufszentrum Hansaplatz  
Enthält Anlagen
0712/VI  
Ö 7.7     Stehen die Finanzen für das Außenbecken?  
Enthält Anlagen
0713/VI  
Ö 7.8     Haus der Statistik  
Enthält Anlagen
0714/VI  
Ö 7.9     Mehr Platz für Verkehr statt bessere Aufenthaltsqualität in der alten Mitte?  
Enthält Anlagen
0715/VI  
Ö 7.10     Was hat sich getan in den Jugendverkehrsschulen?  
Enthält Anlagen
0716/VI  
Ö 7.11     Laute Kunst an der Neuen Nationalgalerie  
Enthält Anlagen
0717/VI  
Ö 7.12     NETZWERK DER WÄRME IN MITTE  
Enthält Anlagen
0718/VI  
Ö 7.13     Nordlichter  
Enthält Anlagen
0719/VI  
Ö 7.14     Gewalt an Schulen  
Enthält Anlagen
0720/VI  
Ö 8     Verleihung des Integrationspreises 2021      
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9.1     Wie geht es weiter mit dem Sprengelhaus?  
Enthält Anlagen
0721/VI  
Ö 9.2     Straßenumbenennung und ihre Folgen  
Enthält Anlagen
0723/VI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Kostenloses Abstellen von Zweirädern auf Parkplätzen?  
Enthält Anlagen
0660/VI  
Ö 10.2     Situation(saussicht) in den Ämtern von Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
0661/VI  
Ö 10.3     Alle Zeichen auf Grün - Radverkehrspolitik aus einem Guss oder Ankündigungspolitik?  
Enthält Anlagen
0662/VI  
Ö 10.4     Transparenz über die Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit dem Multimilliardär René Benko  
Enthält Anlagen
0663/VI  
Ö 10.5     Friedrichstraße – am Bedürfnis der Gewerbetreibenden vorbei durchgesetzt!  
Enthält Anlagen
0664/VI  
Ö 10.6     Vorbereitung des Bezirksamts auf die Wahlwiederholung  
Enthält Anlagen
0665/VI  
Ö 10.7     Effektive Bürger*innenämter  
Enthält Anlagen
0666/VI  
Ö 10.8     Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) mit Leben füllen - Was macht Mitte?  
Enthält Anlagen
0667/VI  
Ö 10.9     Zentraler Festplatz: Was ist geplant?  
Enthält Anlagen
0668/VI  
Ö 10.10     Friedensstatue – Ausnahmegenehmigung als Dauereinrichtung  
Enthält Anlagen
0669/VI  
Ö 10.11     Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof“  
Enthält Anlagen
0670/VI  
Ö 10.12     Transparenz zum Campus Berlin Decks für Anwohner*innen des Sprengelkiezes schaffen  
Enthält Anlagen
0671/VI  
Ö 10.13     Parkgebührenpflicht ausnahmslos?  
Enthält Anlagen
0672/VI  
Ö 10.14     Regeln für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0673/VI  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1     Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage  
Enthält Anlagen
0722/VI  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13.1     Sitzungskalender 2023
Enthält Anlagen
0636/VI  
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14.1     Bustransfer muss alle mitnehmen  
Enthält Anlagen
0705/VI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1     Keine Kürzungen bei den Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
0539/VI  
Ö 15.2     Aktion gegen Krieg in der Ukraine nicht mehr behindern!  
Enthält Anlagen
0566/VI  
Ö 15.3     Runder Tisch Habersaathstraße  
Enthält Anlagen
0599/VI  
Ö 15.4     Protokolle  
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 15.5     Sicherstellung von BVV-Sitzungen  
Enthält Anlagen
0607/VI  
Ö 15.6     Gewerbekontrollen diskriminierungsfrei und rechtsstaatlich durchführen  
Enthält Anlagen
0690/VI  
Ö 15.7     Habersaathstraße 40-48 rekommunalisieren und bezahlbaren Wohnraum erhalten!  
Enthält Anlagen
0699/VI  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1     Ermessens-Leitfaden erweitern  
Enthält Anlagen
0387/VI  
Ö 17.2     Auflösung des Zeltlagers im Geschichtspark des ehemaligen Zellengefängnisses Moabit  
Enthält Anlagen
0393/VI  
Ö 17.3     Für ein Rathaus der Zukunft ohne Wenn und Aber  
Enthält Anlagen
0548/VI  
Ö 17.4     Für Besucher*innen und Anwohner*innen: sozial- und umweltverträgliches Nutzungs-Konzept für James-Simon-Park erarbeiten und umsetzen
Enthält Anlagen
0605/VI  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1     Ein fester, dauerhafter Standort für Fixpunkt am Leopoldplatz!  
Enthält Anlagen
3330/V  
Ö 18.2     Wedding: Rathausvorplatz für alle II  
Enthält Anlagen
3339/V  
Ö 18.3     Cafe Leo vollständig erhalten!  
Enthält Anlagen
0183/VI  
Ö 18.4     Strandbad Plötzensee – mehr als nur ein Freibad – weitere Nutzungsmöglichkeiten ermöglichen  
Enthält Anlagen
0397/VI  
Ö 18.5     Basketballflächen beleuchten und gut ausstatten  
Enthält Anlagen
0400/VI  
Ö 18.6     Bootsverleih Düring am Plötzensee erhalten!  
Enthält Anlagen
0409/VI  
Ö 18.7     Bürger*innenbeteiligungskonzept für Neuplanungen zur Entwicklung des Karstadt-Standortes Müllerstraße erarbeiten um Mitspracherecht von Anwohner*innen und Mitarbeiter*innen zum Karstadt am Leopoldplatz zu gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0462/VI  
Ö 18.8     Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des BA  
Enthält Anlagen
0633/VI  
               
 
 

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