Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_15_BVV_19.01.2022
Konsens_B_15_BVV_19.01.2023
Konsens_C_15_BVV_19.01.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1     Nachfragen zum IBV Café Leo  
Enthält Anlagen
0766/VI  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1     des Vorstandes      
Ö 4.2     der Fraktionen      
Ö 4.3     der Ausschüsse      
Ö 4.4     des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Energetische Sanierungsmaßnahmen bezirkseigener Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0724/VI  
Ö 5.2     Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0734/VI  
Ö 5.3     Kopfsteinpflaster barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0735/VI  
Ö 5.4     Veränderung der geplanten Kürzungen für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
0736/VI  
Ö 5.5     Schlossplatz begrünen  
Enthält Anlagen
0737/VI  
Ö 5.6     Sanierung der Sanitäranlagen für die Leo Lionni Grundschule zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
0738/VI  
Ö 5.7     Mieterinnen und Mieter beim Kampf gegen schikanöse Sanierungspraktiken unterstützen  
Enthält Anlagen
0740/VI  
Ö 5.8     Inschrift in der Schlosskuppel bewahren!  
Enthält Anlagen
0741/VI  
Ö 5.9     Bedarfe unterschiedlicher Zielgruppen bei der Versorgung wohnungsloser Menschen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0742/VI  
Ö 5.10     Orte der Demokratie  
Enthält Anlagen
0743/VI  
Ö 5.11     Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte und Berlin transparent darstellen!  
Enthält Anlagen
0746/VI  
Ö 5.12     Einweihung Golda-Meir-Steg – mit Bevölkerung  
Enthält Anlagen
0747/VI  
Ö 5.13     Ehrenämter der bezirklichen Gremien stärken  
Enthält Anlagen
0748/VI  
Ö 5.14     Blumenkübel statt Straßenbaken  
Enthält Anlagen
0749/VI  
Ö 5.15     Förderung einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt und Antidiskriminierung  
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 5.16     Gedenktag 2. August auch als bezirklichen Gedenktag  
Enthält Anlagen
0751/VI  
Ö 5.17     Tischtennisplatten für den Klara-Franke-Quartiersplatz  
Enthält Anlagen
0752/VI  
Ö 5.18     Mehr Mülleimer in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0753/VI  
Ö 5.19     Ohne Pflanzen keine Zukunft – Urbanes Grün durch Landschaftspläne schützen!  
Enthält Anlagen
0754/VI  
Ö 5.20     Ladeverkehr und Radverkehr in der Prinzenallee und Wollankstraße trennen  
Enthält Anlagen
0756/VI  
Ö 5.21     Räumung von Schrotträdern verstetigen!  
Enthält Anlagen
0757/VI  
Ö 5.22     Kein Parken mehr auf der Swinemünder Brücke  
Enthält Anlagen
0758/VI  
Ö 5.23     Erholung und Kultur am Plötzensee sichern!  
Enthält Anlagen
0761/VI  
Ö 5.24     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0626/VI  
Ö 5.25     „Gleichberechtigter und diskriminerungsfreier Zugang zu Hilfestrukturen für Rom*ja aus der Ukraine“  
Enthält Anlagen
0322/VI  
Ö 5.26     Aufgabenprofil der Koordinierungsstelle für Umweltbildung  
Enthält Anlagen
0475/VI  
Ö 5.27     Wiederholung der Wahl gut vorbereiten  
Enthält Anlagen
0545/VI  
Ö 5.28     Zusätzliche Entsiegelungen beim Bau der Radschnellverbindungen in Mitte  
Enthält Anlagen
0546/VI  
Ö 5.29     Sitzbänke an der Ecke Köpenicker Straße/Heinrich-Heine Straße aufstellen  
Enthält Anlagen
0554/VI  
Ö 5.30     Öffnung Durchgang Bhf. Gesundbrunnen zw. Fußgängerbrücke und Ausgang Nord-Ost  
Enthält Anlagen
0556/VI  
Ö 5.31     Fußgängerdurchweg einsehbar machen und Baustellenabgrenzungen anpassen  
Enthält Anlagen
0557/VI  
Ö 5.32     Straße des 17. Juni nach historischem Vorbild entsiegeln  
Enthält Anlagen
0559/VI  
Ö 5.33     Verkehrssicherheit Turmstraße  
Enthält Anlagen
0586/VI  
Ö 5.34     Rechnungen der Anna-Lindh-Schule unverzüglich bezahlen!  
Enthält Anlagen
0654/VI  
Ö 5.35     Situation von Sprachfördergruppen verbessern!  
Enthält Anlagen
0657/VI  
Ö 5.36     Straßen- oder Platzbenennung nach Peter Fechter  
Enthält Anlagen
0676/VI  
Ö 5.37     Ein dichtes „Netzwerk der Wärme“ knüpfen
Enthält Anlagen
0681/VI  
Ö 5.38     Ausstellungsarbeit in den Gebäuden Rathaus Mitte – gute Realität  
Enthält Anlagen
0682/VI  
Ö 5.39     Forderung nach einer Gedenktafel im Fritz-Schloß-Park / Poststadion  
Enthält Anlagen
0683/VI  
Ö 5.40     Kostenloses Parken für behinderte Menschen  
Enthält Anlagen
0688/VI  
Ö 5.41     Waisenbrücke  
Enthält Anlagen
0330/VI  
Ö 5.42     Strandbad Plötzensee – mehr als nur ein Freibad – weitere Nutzungsmöglichkeiten ermöglichen  
Enthält Anlagen
0397/VI  
Ö 5.43     Vollständige und zeitnahe Informierung zum Einbürgerungsverfahren aller daran interessierten Bürger*innen durch das Einbürgerungsamt  
Enthält Anlagen
0399/VI  
Ö 5.44     Gleichstellung junger Menschen in der stationären Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
0483/VI  
Ö 5.45     Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des BA  
Enthält Anlagen
0633/VI  
Ö 5.46     Feststellung des überwiegenden öffentlichen Interesses am Abriss und Neubau der Anna-Lindh-Grundschule, Guineastr. 17, 13351 Berlin  
Enthält Anlagen
0763/VI  
Ö 5.47     Umsetzung von Energiesparmaßnahmen nach Senatsvorlage S 740/ 2022 (Anlage 2) zur Einsparung von mindestens 10% des Gesamtenergieverbrauchs. Mit dem Ziel der Vermeidung einer Gasmangellage, teilweisen Kompensation von Energiepreis-steigerungen und des Klimaschutzes  
Enthält Anlagen
0764/VI  
Ö 5.48     Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans III-233-1 (Quartier am Humboldthain)  
Enthält Anlagen
0765/VI  
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1     Energetische Sanierungen in sozialen Erhaltungsgebieten sozial verträglich voranbringen  
Enthält Anlagen
0773/VI  
Ö 7.2     Demokratiefördernde Angebote und Programme durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0768/VI  
Ö 7.3     Gewerbliche Prostitution Kurfürstenkiez  
Enthält Anlagen
0769/VI  
Ö 7.4     Umgang mit Masken im Rahmen der Corona-Basisschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0770/VI  
Ö 7.5     Bargeldlose Parkscheinautomaten – weitere Erschwernisse für Autofahrer?  
Enthält Anlagen
0771/VI  
Ö 7.6     Bezirklicher Sanierungsfahrplan  
Enthält Anlagen
0772/VI  
Ö 7.7     Städtebauliche Erhaltungsgebiete versus städtebaulicher Klimaschutz  
Enthält Anlagen
0776/VI  
Ö 7.8     Spielplatz am Humbolthain verkauft?  
Enthält Anlagen
0774/VI  
Ö 7.9     Wettbüros statt Spielhallen?  
Enthält Anlagen
0775/VI  
Ö 7.10     Die Anerkennung der Scheidung  
Enthält Anlagen
0779/VI  
Ö 7.11     Sommerstraßen  
Enthält Anlagen
0777/VI  
Ö 7.12     Entwicklung der Anzahl und Dauer von Baustelleneinrichtungen in Mitte  
Enthält Anlagen
0778/VI  
Ö 7.13     Baulicher Zustand des (ehemaligen) Café-Gebäudes im Volkspark Rehberge  
Enthält Anlagen
0767/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1     Leerstand und baulicher Zustand des Hauses Jagowstraße 35  
Enthält Anlagen
0783/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Graffiti-Kunst für alle in Mitte?  
Enthält Anlagen
0725/VI  
Ö 9.2     Wofür musste das Café Leo weichen – welche Angebote finden aktuell auf dem Leopoldplatz statt?  
Enthält Anlagen
0726/VI  
Ö 9.3     Fischerpinte – Wieso missachtet das Bezirksamt den Willen der BVV?  
Enthält Anlagen
0727/VI  
Ö 9.4     Illegale Plakate zum Fahrzeugankauf im Mitte – Was unternimmt das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0728/VI  
Ö 9.5     Aufstockung der Schulgebäude im Bezirk  
Enthält Anlagen
0729/VI  
Ö 9.6     Drogenberatung im Bauwagen als Dauerzustand?  
Enthält Anlagen
0730/VI  
Ö 9.7     Teileinziehungsverfahren Friedrichstraße?  
Enthält Anlagen
0731/VI  
Ö 9.8     Schutz von Familien und Jugendlichen im Tiergarten  
Enthält Anlagen
0732/VI  
Ö 9.9     Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Bezirk  
Enthält Anlagen
0733/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1     Die Beratungsstelle der „Neuen Chance“ in der Habersaathstraße weiter finanzieren  
Enthält Anlagen
0780/VI  
Ö 13.2     Eis für alle!  
Enthält Anlagen
0781/VI  
Ö 13.3     Spielplatz am Humboldthain erhalten!  
Enthält Anlagen
0782/VI  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1     Ein Jahr Mühlenstube - Evaluierung durchführen  
Enthält Anlagen
0739/VI  
Ö 14.2     Schulhof mit Bewegungsmöglichkeiten  
Enthält Anlagen
0744/VI  
Ö 14.3     Radwege an der Straße des 17. Juni sanieren!  
Enthält Anlagen
0745/VI  
Ö 14.4     Neue Anstrengungen zu besserer Integration der „Berliner Kinder“  
Enthält Anlagen
0755/VI  
Ö 14.5     Parkdruck im Afrikanischen Viertel verringern!  
Enthält Anlagen
0759/VI  
Ö 14.6     Fahrradkontrollen systematisch durchführen und dokumentieren!  
Enthält Anlagen
0760/VI  
Ö 14.7     Fischerpinte soll eine Fischerpinte bleiben!  
Enthält Anlagen
0762/VI  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1     Fahrplan zur Erreichung des Ziels Parkplätze zu Parks  
Enthält Anlagen
0395/VI  
Ö 16.2     Für Besucher*innen und Anwohner*innen: sozial- und umweltverträgliches Nutzungs-Konzept für James-Simon-Park erarbeiten und umsetzen
Enthält Anlagen
0605/VI  
Ö 16.3     Café am Arkonaplatz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0609/VI  
Ö 16.4     Klarheit und Transparenz für Ehrenamtliche in Quartiersräten und Stadtteilvertretungen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0694/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1     Ein fester, dauerhafter Standort für Fixpunkt am Leopoldplatz!  
Enthält Anlagen
3330/V  
Ö 17.2     Wedding: Rathausvorplatz für alle II  
Enthält Anlagen
3339/V  
Ö 17.3     Cafe Leo vollständig erhalten!  
Enthält Anlagen
0183/VI  
Ö 17.4     Basketballflächen beleuchten und gut ausstatten  
Enthält Anlagen
0400/VI  
Ö 17.5     Bootsverleih Düring am Plötzensee erhalten!  
Enthält Anlagen
0409/VI  
Ö 17.6     Bürger*innenbeteiligungskonzept für Neuplanungen zur Entwicklung des Karstadt-Standortes Müllerstraße erarbeiten um Mitspracherecht von Anwohner*innen und Mitarbeiter*innen zum Karstadt am Leopoldplatz zu gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0462/VI  
               
 
 

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