Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula, Fischerstraße 36, 10317 Berlin (Lichtenberg)
Ort:
Anlagen:
Konsens_A_42_BVV_05_11_2020_geändert
Konsens_B_42_BVV_05_11.2020_geändert
Konsens_C_42_BVV_05_11_2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Theater im Monbijoupark  
Enthält Anlagen
2705/V  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Jugendverkehrsschule (JVS) Bremer Straße  
Enthält Anlagen
2753/V  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Immobilienverkäufe  
Enthält Anlagen
2754/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4     des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Wie rollt es beim Dienstfahrradsharing?  
Enthält Anlagen
2758/V  
Ö 7.2  
Leuchtstoffröhren oder LED-Beleuchtung?  
Enthält Anlagen
2759/V  
Ö 7.3  
Corona-Pandemie: Fenster auf zum lüften in Schulen, Bildungseinrichtungen und Kitas in Mitte  
Enthält Anlagen
2760/V  
Ö 7.4  
Leerstand trotz Wohnungsnot - Wie agiert das Bezirksamt im Rahmen des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes  
Enthält Anlagen
2761/V  
Ö 7.5  
Legale Graffiti? Wand im Park am Nordbahnhof mit Mülltonnen ausstatten  
Enthält Anlagen
2762/V  
Ö 7.6  
Dauer der Übermittlung von Corona-Testergebnissen an getestete Personen  
Enthält Anlagen
2763/V  
Ö 7.7  
Wohncontainer auf dem Tartanplatz zwischen Himmelbeet und VHS  
Enthält Anlagen
2764/V  
Ö 7.8  
Draußen Spielen im Dunkeln oder gibt es Ideen für die Beleuchtung von Spielplätzen?  
Enthält Anlagen
2765/V  
Ö 7.9  
Personal an Mittes Schulen  
Enthält Anlagen
2766/V  
Ö 7.10  
Vorrang für Natur, Rad- und Fußverkehr?  
Enthält Anlagen
2767/V  
Ö 7.11  
Lärmbelastungen durch Fischtreppe am Mühlendamm  
Enthält Anlagen
2768/V  
Ö 7.12  
Weshalb ist das Radfahren im Bezirk Mitte mit Abstand am gefährlichsten?  
Enthält Anlagen
2769/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Not-Übernachtungsplätze für Drogensüchtige-Geflüchtete ohne Information und Beteiligung der Anlieger und Nachbarn?  
Enthält Anlagen
2770/V  
Ö 8.2  
Mieter*innenvertreibung Habersaathstraße 40-48 III: - Wann wird endlich das Zweckentfremdungsverbot umgesetzt - Prüfungsergebnis Beschlagnahmung von Wohnraum?  
Enthält Anlagen
2771/V  
Ö 8.3  
Was geschah am 29.10.2020 in der Habersaathstr. 46?  
Enthält Anlagen
2773/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Monbijoutheater – was nun?  
Enthält Anlagen
2706/V  
Ö 9.2  
"Vom Ich zum Wir" auch in Mitte?  
Enthält Anlagen
2707/V  
Ö 9.3  
Erfolg und Kontrolle der Allgemeinverfügung zur Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen  
Enthält Anlagen
2708/V  
Ö 9.4  
Prioritäten im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
2709/V  
Ö 9.5  
Statue Korea-Verband e.V.  
Enthält Anlagen
2710/V  
Ö 9.6  
Zelten im Tiergarten  
Enthält Anlagen
2711/V  
Ö 9.7  
Aktuelle Corona-Strategie des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
2712/V  
Ö 9.8  
Corona in Mitte: Ist das Bezirksamt noch Herr der Lage?  
Enthält Anlagen
2713/V  
Ö 9.9  
Gewaltausbruch in Mitte am Rande eines linksextremen Protestzuges  
Enthält Anlagen
2714/V  
Ö 9.10  
Schulunterricht in Zeiten der Corona-Pandemie im Herbst/ Winter  
Enthält Anlagen
2715/V  
Ö 9.11  
Rettung des Café Seidenfaden noch möglich?  
Enthält Anlagen
2716/V  
Ö 9.12  
Dank und Wertschätzung jetzt wichtiger denn je!  
Enthält Anlagen
2717/V  
Ö 9.13  
Stellenbesetzung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2718/V  
Ö 9.14  
Finanzieller Mehraufwand zur Sicherstellung des Schulbetriebs  
Enthält Anlagen
2719/V  
Ö 9.15  
Bebauungsplanverfahren Uferhallen  
Enthält Anlagen
2720/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2694/V  
Ö 11.2  
„Wahl eines Patientenfürsprechers für das Franziskus Krankenhaus Berlin nach § 30 Lan-deskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte“  
Enthält Anlagen
2696/V  
Ö 11.3  
über die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungs-plans 1-81 (Spreepromenade).  
Enthält Anlagen
2698/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2201/V  
Ö 12.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2019 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Aus-gaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
2568/V  
Ö 12.3  
die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans III-34-1 VE.  
Enthält Anlagen
2613/V  
Ö 12.4  
Sitzungskalender 2021
Enthält Anlagen
2614/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Dringliche Aufgaben gegen die Corona?Pandemie  
Enthält Anlagen
2755/V  
Ö 13.2  
Der Leo ? ein Platz mit unterschiedlichen Nutzer*inneninteressen: Gruppen nicht gegeneinander ausspielen, denn nicht die Menschen sind das Problem, sondern die sozialen Umstände!  
Enthält Anlagen
2756/V  
Ö 13.3  
Sport eine Chance geben  
Enthält Anlagen
2757/V  
Ö 13.4  
Vorkaufsrechte in Milieuschutzgebieten von Mitte wahrnehmen (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB)  
Enthält Anlagen
2772/V  
Ö 13.5  
Leerstand zu Wohnraum: Pandemiewohnungen in der Habersaathstr.40 - 48 einrichten  
Enthält Anlagen
2774/V  
Ö 13.6  
Soziale Härten vermeiden – Hilfe und Unterstützung jederzeit sicherstellen  
Enthält Anlagen
2775/V  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Urbanes Gärtnern unterstützen  
Enthält Anlagen
2699/V  
Ö 14.2  
Langfristige Perspektive für die Wilde 17  
Enthält Anlagen
2700/V  
Ö 14.3  
Nachbenennung einer ordentlichen und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Bereich Tagespflege im JHA  
Enthält Anlagen
2702/V  
Ö 14.4  
Friedrichstraße I - Rabatte für Nahverkehrskunden!  
Enthält Anlagen
2722/V  
Ö 14.5  
Berliner Unterwelten retten  
Enthält Anlagen
2723/V  
Ö 14.6  
Künstlich erzeugte Trostlosigkeit auf der Friedrichstraße beenden  
Enthält Anlagen
2724/V  
Ö 14.7  
Berliner Unterwelten in Not helfen  
Enthält Anlagen
2725/V  
Ö 14.8  
Beteiligung der BVV ist richtig – und stets der bessere Weg  
Enthält Anlagen
2726/V  
Ö 14.9  
Ausbau der Frauenhäuser in Berlin  
Enthält Anlagen
2727/V  
Ö 14.10  
Weihnachtsmärkte im Jahr 2020 ermöglichen  
Enthält Anlagen
2728/V  
Ö 14.11  
Friedrichstraße II - Übergänge/Radparkplätze  
Enthält Anlagen
2729/V  
Ö 14.12  
Reinigung von Spielplätzen an Notwendigkeit anpassen!  
Enthält Anlagen
2730/V  
Ö 14.13  
Corona Schnelltests in Pflegeeinrichtungen  
Enthält Anlagen
2731/V  
Ö 14.14  
Planungsidee für die Winterzeit der Einzelhandelsgeschäfte  
Enthält Anlagen
2732/V  
Ö 14.15  
Unseriösen Verschiebebahnhof zwischen Jobcenter, Sozialamt und Rentenversicherung beenden  
Enthält Anlagen
2733/V  
Ö 14.16  
Mieterberatung - Kein Anschluss unter dieser Nummer?  
Enthält Anlagen
2734/V  
Ö 14.17  
Genehmigungspraxis in Zeiten der Pandemie  
Enthält Anlagen
2735/V  
Ö 14.18  
Einbeziehung von Trägern öffentlicher Belange ins „Einzelhandels- und Zentrenkonzept“  
Enthält Anlagen
2736/V  
Ö 14.19  
Unterkünfte für Wohnungslose kurzfristig erhöhen  
Enthält Anlagen
2737/V  
Ö 14.20  
Verkehrsüberwachung in Mitte durchführen  
Enthält Anlagen
2738/V  
Ö 14.21  
Verkehrsberuhigung mit Anliegern  
Enthält Anlagen
2739/V  
Ö 14.22  
Radfahren auf der Perleberger Straße sicherer machen  
Enthält Anlagen
2740/V  
Ö 14.23  
Schulbaumaßnahmen wie geplant realisieren  
Enthält Anlagen
2741/V  
Ö 14.24  
Prioritäten anpassen: Ordnungsamt effizient zur Corona-Pandemie Eindämmung einsetzen  
Enthält Anlagen
2742/V  
Ö 14.25  
Bewohner der Prinzenallee 5-6 schützen!  
Enthält Anlagen
2743/V  
Ö 14.26  
Leipziger Park statt lauter Verkehrsschneise!  
Enthält Anlagen
2744/V  
Ö 14.27  
Friedensstatue bewahren – Gedenken an Opfer sexualisierter Gewalt ermöglichen  
Enthält Anlagen
2745/V  
Ö 14.28  
IT-Sicherheit im Bezirksamt gewährleisten  
Enthält Anlagen
2747/V  
Ö 14.29  
Helfen ohne Uniformzwang  
Enthält Anlagen
2748/V  
Ö 14.30  
Lärmemissionen auf der Transvaalstraße anpassen  
Enthält Anlagen
2749/V  
Ö 14.31  
Ottilie Taube Pohl (geb. Levit) angemessen erinnern  
Enthält Anlagen
2750/V  
Ö 14.32  
Mobile Luftfilter für Mittes Schulen  
Enthält Anlagen
2751/V  
Ö 14.33  
PANKE – Fließgeschwindigkeit reduzieren, Leben in die Panke bringen  
Enthält Anlagen
2752/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 15.1  
Trostfrauen-Statue in  
Enthält Anlagen
2721/V  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Clärchens Ballhaus erhalten!
Enthält Anlagen
2292/V  
Ö 16.2  
U-Bahnhof Französische Straße  
Enthält Anlagen
2433/V  
Ö 16.3  
Baumentwicklungsplan
Enthält Anlagen
2495/V  
Ö 16.4  
Bezirkliche COVID19-Lageberichte  
Enthält Anlagen
2497/V  
Ö 16.5  
Fahrradleichen endlich entsorgen  
Enthält Anlagen
2587/V  
Ö 16.6  
Zukunftsfestes Konzept für die Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
2589/V  
Ö 16.7  
Radwege vs. Urwald - Sicherheit für Fahrradfahrer*innen endlich herstellen  
Enthält Anlagen
2590/V  
Ö 16.8  
Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof ermöglichen
Enthält Anlagen
2592/V  
Ö 16.9  
coronabedingt Brachen und Freiflächen für Clubs - bauliche Ertüchtigung und Clubs als Bestandteil der Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
2593/V  
Ö 16.10  
Veränderung im Verkehrsraum erfassen und transparent kommunizieren  
Enthält Anlagen
2596/V  
Ö 16.11  
Lange Nacht der Bürgerämter
Enthält Anlagen
2598/V  
Ö 16.12  
Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz) II  
Enthält Anlagen
2606/V  
Ö 16.13  
Nicht übereinander, sondern miteinander reden: Gemeinsam Hilfen für die Obdachlosen vom Hansaplatz erarbeiten  
Enthält Anlagen
2610/V  
Ö 16.14  
Leopoldplatz: Ein Platz für alle II
Enthält Anlagen
2651/V  
Ö 16.15  
Bescheinigungen für Bürger/-innen  
Enthält Anlagen
2654/V  
Ö 16.16  
Wöchentliche Präsenzsprechstunden in allen Fachämtern sicherstellen  
Enthält Anlagen
2656/V  
Ö 16.17  
Fixpunkt als zentralen Akteur und Anlaufstelle für suchtkranke und obdachlose Menschen am Standort Leo erhalten!
Enthält Anlagen
2659/V  
Ö 16.18  
Gleiche Regeln für den Sport für alle – auch für Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
2660/V  
Ö 16.19  
Zustände am Poststadion verbessern
Enthält Anlagen
2693/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 17.2  
Alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge
Enthält Anlagen
0239/V  
Ö 17.3  
Begegnungsraum im Kiez ertüchtigen II: Umgestaltung des Mittelbereichs in der Waldstraße fortsetzen  
Enthält Anlagen
0791/V  
Ö 17.4  
E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1023/V  
Ö 17.5  
Finanzkompetenz für Jugendliche und junge Erwachsene
Enthält Anlagen
1109/V  
Ö 17.6  
Reinigungsdienste für bezirkliche Schulgebäude
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 17.7  
Unterstützung für den Verein Kinderhilfe!  
Enthält Anlagen
1533/V  
Ö 17.8  
Schulhofteil der Allegro Grundschule als Ersatzstandort für das Fußballfeld Pohlstr. 8-14 herrichten!
Enthält Anlagen
1555/V  
Ö 17.9  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte
Enthält Anlagen
1791/V  
Ö 17.10  
Sportanlage Lüderitzstraße benennen  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 17.11  
Schulentwicklungsplan fortschreiben und mit weiteren Informationen ergänzen
Enthält Anlagen
1878/V  
Ö 17.12  
Spielplätze evaluieren und bauen
Enthält Anlagen
1955/V  
Ö 17.13  
Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 17.14  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 17.15  
Mehr Licht auf der Fischerinsel  
Enthält Anlagen
2040/V  
Ö 17.16  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 17.17  
Reaktivierung der Liegenschaft Putbusser Straße 12 als Schulstandort
Enthält Anlagen
2050/V  
Ö 17.18  
Durchsetzung der Nachtruhe am Weinbergsweg/Volkspark am Weinbergsweg, Rosenthaler Platz und Umgebung und im Weinbergspark
Enthält Anlagen
2091/V  
Ö 17.19  
Aufgabenstellung/ Leistungsbeschreibung der Parkläufer im Weinbergspark zielorientiert anpassen  
Enthält Anlagen
2097/V  
Ö 17.20  
BVV bei der Sportentwicklungsplanung einbeziehen  
Enthält Anlagen
2134/V  
Ö 17.21  
Barrierefreiheit in Mitte herstellen – auch an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
2158/V  
Ö 17.22  
„Bauvorhaben Ernst-Reuter-Schule an pädagogischen Erfordernissen ausrichten“
Enthält Anlagen
2161/V  
Ö 17.23  
Behindertengerechte WC- und Sanitär-Anlagen in der Arminiusmarkthalle (Moabit) herstellen  
Enthält Anlagen
2237/V  
Ö 17.24  
soziale Infrastruktureinrichtungen für das QM-Gebiet Pankstraße
Enthält Anlagen
2264/V  
Ö 17.25  
Bessere Verkehrsanbindung der Europacity  
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 17.26  
MINT-Kompetenzzentrum am Campus Bernauer Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
2348/V  
Ö 17.27  
„Ball der Vielfalt“ auch in Mitte
Enthält Anlagen
2355/V  
Ö 17.28  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte – BVV-Beschluss DS 1791/V vom 21.11.2019 umsetzen  
Enthält Anlagen
2364/V  
Ö 17.29  
Sicherstellung der Aufnahmekapazitäten für Geflüchtete
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 17.30  
Mittes Rathaus der Zukunft ist aus Holz
Enthält Anlagen
2427/V  
Ö 17.31  
Fahrplan für die Gewinnung von Schul- und Kitastandorten vorlegen  
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 17.32  
Pilotprojekt: Schaffung eines Referenzobjektes „Klimaneutrale öffentliche Liegenschaften im Bezirk Mitte“
Enthält Anlagen
2435/V  
Ö 17.33  
Den Einsatz eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens prüfen  
Enthält Anlagen
2442/V  
Ö 17.34  
Benennung von zwei Grünanlagen  
Enthält Anlagen
2445/V  
Ö 17.35  
Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske (Community-Maske) und Wiedereröffnung der Rathäuser und Dienstgebäude für die Bevölkerung und die Beschäftigten
Enthält Anlagen
2463/V  
Ö 17.36  
Erreichbarkeit von Sozialpädagoginnen und Sozialpädagoginnen sicherstellen
Enthält Anlagen
2467/V  
Ö 17.37  
Hilfe und Schutz für Wohnungs- und Obdachlose in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
2468/V  
Ö 17.38  
Die Forderungen des Offenen Briefs der LAG Migrationsbeauftragten im Bezirk Mitte umsetzen  
Enthält Anlagen
2469/V  
Ö 17.39  
Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske (Community-Maske) und Wiedereröffnung der Rathäuser und Dienstgebäude für die Bevölkerung und die Beschäftigten
Enthält Anlagen
2470/V  
Ö 17.40  
Gewerbetreibende unterstützen: Mehr Platz für Tische und Stühle  
Enthält Anlagen
2480/V  
Ö 17.41  
Nicht nur wegen Corona: Das Gesundheitsamt stärken!  
Enthält Anlagen
2482/V  
Ö 17.42  
Auch in Corona-Zeiten sozial Prioritäten setzen und finanzieren
Enthält Anlagen
2500/V  
Ö 17.43  
Elberfelder Str. – Wildwest auf dem Bürgersteig  
Enthält Anlagen
2543/V  
Ö 17.44  
Sozialer Ungleichheit in der Bürger*innenbeteiligung begegnen  
Enthält Anlagen
2551/V  
Ö 17.45  
Ulrich Biel in Namensliste für neue Straßennamen aufnehmen  
Enthält Anlagen
2600/V  
Ö 17.46  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 17.47  
Wir haben Platz, auch im Bezirk Mitte - Aufnahme geflüchteter Menschen aus Moria muss sofort erfolgen!  
Enthält Anlagen
2692/V  
Ö 17.48  
Handlungskonzept BENN – Mitte 2020/2021  
Enthält Anlagen
2695/V  
Ö 17.49  
Umbenennung der Scharounstraße im Ortsteil Tiergarten in „Scharounplatz“  
Enthält Anlagen
2697/V  
Ö 17.50  
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Bezirk Mitte für die Schuljahre 2018/19 bis 2030/31  
Enthält Anlagen
2701/V  
Ö 17.51  
über die Bestellung einer Bezirkswahlleiterin und ihrer Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversamm-lungen im Herbst 2021.  
Enthält Anlagen
2703/V  
Ö 17.52  
Umsetzung des Integrationsfonds 2021 entsprechend der beiliegenden Maßnahmeliste (Spal-te J)  
Enthält Anlagen
2704/V  
               
 
 

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